LG erwidert Osrams Patentklage
Nach Samsung klagt nun auch LG gegen den deutschen Leuchtmittelhersteller. Osram hatte den Patentstreit um LED-Technologie mit Klagen gegen die südkoreanischen Hersteller im Juni eröffnet.
Der Patentstreit zwischen dem deutschen Leuchtmittelhersteller Osram und den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und LG geht in die nächste Runde. Nach Samsung hat am heutigen Freitag auch LG in Südkorea Gegenklage gegen Osram eingereicht, das Unternehmen wirft dem deutschen Hersteller seinerseits Patentverletzungen vor. Die Siemens-Tochter Osram hatte die beiden Elektronikhersteller im Juni in Deutschland und den USA sowie LG auch in China und Japan wegen angeblicher Patentverletzung verklagt.
In dem Streit geht es um Herstellung und Einsatz sogenannter Pseudo-White-LEDs, die von Herstellern wie LG und Samsung in Fernsehern und Monitoren mit LED-Backlight verbaut werden. Osram hat Verfahren patentiert, Dioden, die blaues Licht emittieren, in weiß leuchtende LEDs zu verwandeln. Darüber hinaus macht Osram Patentrechte an oberflächenmontierbaren Anschlussvarianten der LEDs geltend.
In Deutschland hatte Osram eine Klage gegen Samsung und LG vor dem Landgericht Hamburg eingereicht, LG soll auch in Japan und China gerichtlich belangt werden. In den USA hat die zuständige Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) die Beschwerden von Osram am Donnerstag angenommen und offiziell zwei Untersuchungsverfahren gegen die südkoreanischen Hersteller eingeleitet. Samsung hatte Osrams Klage bereits im Juni erwidert. (vbr)
