Merkel mahnt Schutz geistigen Eigentums an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Schutz geistigen Eigentums im Internetzeitalter angemahnt. "Wir können nicht alles zum Nulltarif anbieten", sagte Merkel am Dienstagabend auf der Medianight 2012 der CDU in Berlin. Dafür müsse gerade auch bei jungen Leuten geworben werden. Merkel plädierte für Transparenz bei politischen Debatten im Internet, die oft anonym geführt würden. "Irgendwann muss man sich als Person in der Demokratie auch bekennen, wer man ist und wo man steht."

Merkel betonte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe nach wie vor eine überragende Bedeutung. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssten objektive, verlässliche, glaubwürdige Informationsquellen sein. "Und insofern würde ich sagen, sollten sie keine Scheu haben, sich auf den Kern des Auftrags immer wieder zu konzentrieren und vielleicht auch über diesen Weg das Profil schärfen." Mit Blick auf die Zahl der Digitalkanäle regte Merkel an, dass sich ARD und ZDF "vielleicht ein bisschen als Partner", nicht nur als Konkurrenten verstehen sollten.

Die Kanzlerin sprach sich dafür aus, dass hochwertige Sendungen nicht nur spät, sondern auch zu früherer Zeit ausgestrahlt werden sollten. Sie äußerte die Hoffnung, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Verlage Streit um Online-Angebote außergerichtlich beilegen könnten.

ZDF-Intendant Thomas Bellut sagte: "Das ZDF kann und will keine Internetzeitung anbieten", sondern setze auf Bewegtbilder. Er warnte vor Diskussionen, die Werbung in öffentlich-rechtlichen Sendern abzuschaffen. Dies nähme die Option einer längerfristigen Stabilisierung der Gebührenbeiträge. Bellut verteidigte den Kauf der Rechte für die Fußball-Champions-League. Ohne Unterhaltung sei ein Vollprogramm nicht sinnvoll zu betreiben. "Wir brauchen diese Leuchttürme der Beachtung." In den Halbzeitpausen würden künftig Nachrichten mit doppelter Zuschauerzahl laufen als sonst.

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(anw)