NSA-Skandal: Ossietzky-Medaille für Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald

NSA-Skandal

Die NSA, der britische GCHQ und andere westliche Geheimdienste greifen in großem Umfang internationale Kommunikation ab, spionieren Unternehmen sowie staatliche Stellen aus und verpflichten Dienstleister im Geheimen zur Kooperation. Einzelheiten dazu hat Edward Snowden enthüllt.

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Der Whistleblower Edward Snowden wird an diesem Sonntag mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille geehrt. Gemeinsam mit dem US-Amerikaner zeichnet die Internationale Liga für Menschenrechte auch die amerikanische Dokumentarfilmerin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald aus. Sie hätten die "umfangreichste verdachtsunabhängige Überwachung aller Zeiten" aufgedeckt und sich damit um Demokratie und Menschenrechte verdient gemacht, hieß es zur Begründung.

Zur Verleihung wird Snowden aus Moskau zugeschaltet, Poitras wird persönlich an der Verleihung teilnehmen. Die Liga fordert Asyl für Snowden in Deutschland. Außerdem möchte sie erreichen, dass alle notwendigen Schutzgarantien für Whistleblower im Menschenrechtskatalog des UN-Zivilpakts, in europäisches Recht sowie in nationale Ausführungsgesetze aufgenommen werden.

Die Internationale Liga für Menschenrechte verleiht die Carl-von-Ossietzky-Medaille seit 1962. Benannt ist die Auszeichnung nach dem deutschen Pazifisten und Friedensnobelpreisträger Carl von Ossietzky, der 1938 an den Folgen der Haft im Konzentrationslager starb.

Die Liga will mit der Verleihung der Ossietzky-Medaille an Snwoden, Poitras und Greenwald explizit auch "das Zusammenwirken von couragiertem Whistleblowing und staatskritischem Journalismus" würdigen, wie sie mitteilte: "ganz im Geiste Carl von Ossietzkys, jenes für seine Zivilcourage und für sein selbstloses Engagement international geehrten Publizisten der Weimarer Republik, der wegen seiner Aufklärungsarbeit über die völkerrechtlich verbotene Aufrüstung der Luftwaffe selbst in die Mühlen der politischen Justiz geriet und später dem Nazi-Terror zum Opfer fiel". (jk)