Nokia verkauft Patente an US-Verwerter Vringo
Der angeschlagene Handyriese verkauft über 500 Patente an eine US-Firma, die sowohl als Anbieter von Klingeltönen als auch als Verwerter geistigen Eigentums auftritt, für 22 Millionen US-Dollar in bar.
Der angeschlagene Handyriese Nokia verkauft über 500 seiner Patente an das US-Unternehmen Vringo gegen eine Barzahlung von 22 Millionen US-Dollar – zahlbar bis zum 14. September. Dies teilte die New Yorker Firma, die sowohl als Anbieter von Klingeltönen als auch als Verwerter geistigen Eigentums aktiv ist, am Donnerstag mit.
Mit seiner Neuerwerbung erwirbt Vringo demnach 109 in den USA registrierte Patente sowie 31 von Nokia als wesentlich für Mobilfunktechnologien eingestufte "Patentfamilien". Diese beträfen verbreitete Standards, darunter GSM, WCDMA, LTE und DECT. Sofern Vringo aus diesen Patenten Einnahmen erzielt, die den Wert der Barzahlung an die Finnen übersteigen, wird Nokia am übersteigenden Betrag mit 35 Prozent beteiligt, heißt es in einer Mitteilung (PDF-Datei) an die US-Börsenaufsicht SEC. Darin misst die US-Firma den Nokia-Patenten ein "Significant Potential of Monetization" bei.
Erst im Juli hatten sich Vringo und die gleichfalls auf Patentverwertung spezialisierte US-Firma Innovate/Protect zusammengeschlossen. Diese und verbundene Firmen hatten in der Vergangenheit laut US-Medienberichten unter anderem Patentverletzungsverfahren gegen Firmen wie AOL, Google, IAC/InterActive, Gannett und Target angestrengt. (ssu)
