Patentstreit zwischen Motorola und RIM spitzt sich zu
Motorola reichte bei der US-Handelsaufsicht Klage gegen den Smartphone-Hersteller RIM ein und fordert, die Einfuhr und den Verkauf von Blackberry-Smartphones in den USA zu untersagen.
Die Auseinandersetzungen um Mobiltelefon-Patente zwischen Motorola und dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) verschärfen sich. Motorola reichte bei der US-Handelsaufsicht USITC Klage ein und forderte die Behörde zudem auf, die Einfuhr und Verkauf von Blackberry-Produkten sowie Werbung für diese in den USA zu untersagen. Als Grundlage zieht Motorola fünf Patente aus den Bereichen Anwendungsverwaltung, Bedienoberfläche, Energieverwaltung und WLAN heran, die RIM in seinen Smartphones ohne Lizenz verwenden soll.
Der Streit zwischen den Herstellern reicht auf die misslungene Verlängerung einer 2003 ausgelaufenen Lizenzvereinbarung zurück. Anfang 2008 reichten beide Unternehmen Klagen vor verschiedenen US-Gerichten gegeneinander ein. RIM warf Motorola unter anderem vor, überhöhte Preise für Patentlizenzen zu verlangen und Patente für Sprachkomprimierung und eine Art Tastatur beim Smartphone-Modell Q zu verletzen. Im Gegenzug sah Motorola sieben eigene Patente durch RIM verletzt, darunter befindet sich eines zur Rufnummernerkennung. (chh)
