Patentverwerter startet Rundumschlag gegen US-Firmen
Mit neun Klagen geht eine bislang unbekannte US-Firma wegen angeblicher Patentverletzungen gegen große IT-Firmen wie Apple, Cisco und Google sowie gegen zahlreiche andere US-Konzerne vor.
- Christian Kirsch
Wegen angeblicher Verletzungen von fünf kürzlich erworbenen Patenten erhebt die bislang unbekannte US-Firma LVL Patent Group geichzeitig neun Klagen gegen über 120 Gegner. Deren Liste liest sich wie das Who is Who der US-Großindustrie: Amazon, Federal Express, Cisco, Google, Apple, Sony, Twitter, CNN und HP gehören dazu – auffällig abwesend ist Microsoft.
Den Beklagten wirft die vor drei Monaten gegründete LVL vor, gegen eines oder mehrere der US-Patente 6,044,382, 5,805,676, 5,987,103, 8,019,060 und 7,334,024 zu verstoßen. Letzteres beschreibt ein "System zur Übertragung von Gesprächen und Daten über dieselbe Kommunikationsverbindung", alle anderen ein "Telefoneingabegerät und System für die Eingabe von Transaktionsdaten in Datenbanken".
Ursprünglicher Autor aller Schutzschriften ist Rocco L. Martino. Seine Firma stellte 1999 auf der Comdex ein "Cyberfone" vor, von dem sich anschließend jede Spur verliert. Die Patente wurden sämtlich erst vor wenigen Tagen an LVL übertragen, das mit der Nummer 8,019,060 bekam Martino erst vor einer Woche zugesprochen.
Bei der Klage gegen US-Mobilfunkunternehmen und Smartphone-Hersteller sind alle großen Namen dabei. Dazu gehören AT&T, Sprint, Virgin Mobile und T-Mobile einerseits, Apple, der BlackBerry-Hersteller Research in Motion, Nokia, Samsung, Motorola, LG, HP, SonyEricsson und HTC andererseits. Einige Unternehmen wie Toshiba und Samsung sehen sich sogar mit mehreren Klagen konfrontiert. Die Hardware-Anbieter verstoßen LVL zufolge unter anderem gegen das Patent 6044382, indem sie "Geräte herstellen, die einen Server zur Zusammenfassung von Datentransaktionen enthalten".
Dass Microsoft mit seinem Windows Phone in keiner der Klageschriften genannt wird, könnte daran liegen, dass das Unternehmen lediglich ein Betriebssystem herstellt. Die Produktion von Smartphones überlässt es anderen. (ck)
