Rockstar und Huawei einigen sich in Android-Patentstreit
Das Konsortium, zu dem unter anderem Apple und Microsoft gehören, hat sich mit einem ersten Hersteller von Android-Geräten außergerichtlich verständigt. Gegen etliche weitere sowie Google läuft seine Patentklage weiter.
- Christian Kirsch
Mit seinem Angriff auf Google und Android hat die Rockstar-Gruppe einen ersten Erfolg erzielt. Sie einigte sich mit dem chinesischen Smartphone-Hersteller Huawei außergerichtlich und ließ die Patentklage gegen ihn fallen. Es liegt nahe, dass Huawei eine Lizenz für die Schutzrechte erworben hat, eine Bestätigung dafür gibt es jedoch nicht.
Rockstar wurde von Microsoft, Apple, BlackBerry, EMC, Sony und Ericsson gegründet und übernahm Ende 2011 die 6000 Patente des insolventen kanadischen Netzwerkausrüsters Nortel für 4,5 Milliarden US-Dollar. Später stellte sich heraus, dass Google kurz vor dem Ende der Auktion nach einem Gebot von 4,4 Milliarden ausgestiegen war.
Im November 2013 reichte das Konsortium beim Bundesbezirksgericht Ost-Texas Klage gegen etliche Hersteller von Android-Geräten und gegen Google selbst wegen Patentverletzung ein. Bei den erstgenannten stehen Schutzrechte für Hardware und Mobilfunktechnik im Mittelpunkt; in dem Verfahren gegen Google geht es um den Kern seines Geschäfts: Das Platzieren von Anzeigen, die zu Suchanfragen passen.
Die jetzige außergerichtliche Einigung könnte die Situation für die anderen Smartphone-Hersteller erschweren. Denn die Geschworenen könnten den Eindruck gewinnen, Huawei habe die Rockstar-Vorwürfe für so gravierend gehalten, dass es auf einen Prozess verzichtete. (ck)
