Russland: Persönlichkeitsentstellende Internet-Memes verboten

In Russland ist es illegal, Bilder zu veröffentlichen, die Personen des öffentlichen Lebens in einem Zusammenhang zeigen, der nichts mit ihrer Persönlichkeit zu tun hat. Davon geht zumindest die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor aus, berichtet die Washington Post unter Berufung auf eine Erklärung, die die Behörde vergangene Woche öffentlich gemacht hat. Betroffen wären von dieser Regelung vor allem jede Menge Internet-Memes und zwar jene, auf denen Personen durch die begleitenden Texte oft unerwartete Aussprüche in den Mund gelegt werden.

Hintergrund der Erklärung, die Roskomnadzor im sozialen Netzwerk Vkontakte veröffentlicht hat, ist demnach die Entscheidung eines Gerichts in Moskau. Dort sei zugunsten des russischen Sänger Waleri Sjutkin entschieden worden, der gegen ein Image-Board geklagt hatte. Im Stile eines Internet-Memes war darauf ein Foto Sjutkins erschienen, unterschrieben mit frauenfeindlichen Worten aus einem mehrere Jahre alten Song eines anderen Sängers. Laut Global Voices Online spielt das Meme mit dem Image Sjutkins, der mit seiner romantischen Musik vor allem bei Frauen Erfolg hat.

Wie Roskomnadzor nach dem Urteil klarstellte, können Personen des öffentlichen Lebens verlangen, dass Inhalte ohne Bezug zu ihrer Persönlichkeit gelöscht werden. Dazu müssen sie sich bei Roskomnadzor melden. Die Behörde sorge dann dafür, dass die hostenden Internetseiten die Inhalte entweder entfernen oder in Russland komplett blockiert werden. Welche Auswirkungen diese Klarstellung aber tatsächlich haben wird, sei noch nicht abzusehen. Immerhin müssen die abgebildeten Personen selbst tätig werden und sorgen damit im Zweifelsfall dafür, dass die Bilder erst recht bekannt werden. (mho)