Streit um Ölbohrungen in der EU

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat nach Medienberichten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu aufgerufen, die Genehmigung für Tiefsee-Bohrungen nach Öl vorerst auszusetzen, bis die technischen Ursachen der Deepwater-Horizon-Katastrophe geklärt sind.

Bereits vergangene Woche hatte Oettinger in einer Rede vor dem EU-Parlament erklärt, „jede vernünftige Regierung“ müsse zurzeit ein „de facto Moratorium“ für Ölbohrungen „unter extremen Bedingungen“ erlassen. Was das genau heißt, bleibt allerdings vorerst unklar - gegenüber dem rbb-Inforadio sagte Oettinger, niemand könne sich derzeit auf eine genaue Tiefe festlegen, das Risiko einer solchen Bohrung hänge ja nicht allein von der Tiefe ab. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert unter anderem, dass Bohrungen ab einer Tiefe von mehr als 200 Metern verboten werden.

Rechtlich gibt es für einen Genehmigungsstopp allerdings keine Handhabe - die Genehmigung und Kontrolle von Ölbohrungen ist allein Sache der Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission kann daher nur Empfehlungen abgeben. Oettinger erwägt jedoch, die Europäische Agentur für Meeressicherheit mit mehr Kompetenzen auszustatten.

Norwegen hat ein solches Moratorium bereits verhängt; der britische Energieminister Chris Huhne lehnt die Idee jedoch ab. Die meisten britischen Ölfelder liegen in einer Wassertiefe von maximal 250 Metern Tiefe. Nach einem Bericht des britischen Independent betreibt BP allerdings auch drei Plattformen mit Bohrungen in rund 500 Metern Tiefe und will im Herbst mit einer Probebohrung ein Feld erkunden, das in 1300 Metern Tiefe liegt. Nach Angaben der EU-Kommission stehen in der Nordsee insgesamt rund 400 Ölförderanlagen.




(wst)