Türkei: Erdoğan will Youtube und Facebook verbieten
Im Machtkampf in der Türkei sieht Ministerpräsident Erdoğan überall Feinde der Türkei am Werk, vor allem aber im Internet. Um sein Land zu schützen, könnten deshalb bald Youtube und Facebook gesperrt werden, drohte er nun.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat angedeutet, nach einem Erfolg bei den anstehenden Kommunalwahlen seinen Landsleuten den Zugang zu Facebook und Youtube zu kappen. Das berichtet die Tageszeitung Today's Zaman unter Berufung auf ein Live-Interview Erdoğans, das am Donnerstagabend auf den Fernsehsendern A Haber und ATV übertragen wurde. Der Spiegel erläutert, dass Erdoğan diese Drohung mit "fremden Mächten" begründete, die diese Portale nutzten, um der Türkei zu schaden. Er sehe sich einer Kampagne seiner Gegner ausgesetzt, die vor allem über das Internet geführt werde.
(Bild: Gobierno de Chile, CC BY 3.0 CL )
In der Türkei tobt seit Wochen ein heftiger Machtkampf zwischen Erdoğan und der einflussreichen Gülen-Bewegung, vordergründig ausgelöst durch die Niederschlagung der Proteste um den Gezi-Park in Istanbul. In diesen Protesten waren auch soziale Netzwerke immer wieder ins Visier der Regierung geraten, weil sich die Demonstranten darüber organisierten. Unter anderem war im vergangenen Sommer massiver Druck auf Twitter ausgeübt worden. Vor wenigen Wochen war die Auseinandersetzung dann in eine neue Phase eingetreten, als die islamisch-konservative Regierung ein Gesetz zur Internet-Kontrolle auf den Weg brachte.
Die Videoplattform Youtube dürfte Erdoğan ein Dorn im Auge sein, seit dort Videos mit angeblichen Mitschnitten inkriminierender Telefonate von ihm auftauchen. Sie sollen etwa belegen, dass er angesichts von Korruptionsermittlungen seinen Sohn angehalten habe, große Geldmengen beiseite zu schaffen. Anfänglich hatte er die Echtheit dieser Mitschnitte bestritten, später räumte er aber zumindest bei einem ein, dass er echt ist. Der belegte, dass sich Erdoğan in Details zu einem Prozess gegen einen unliebsamen Geschäftsmann eingemischt hat und seinen Justizminister aufforderte, den genau zu verfolgen.
Wie Today's Zaman nun berichtet, wurde die jüngste Drohung Erdoğans in den sozialen Medien selbst intensiv diskutiert. Kritiker seien besorgt über die Richtung, in die sich ihr Land unter Erdoğan offenbar bewegt. Andere hätten aber mit Humor reagiert und erleichtert getwittert, dass zumindest Twitter nicht erwähnt wurde. (mho)
