US-Wahl: Nachzählung in Pennsylvania beantragt, Michigan soll folgen

Wie angekündigt, hat Jill Stein nach ihrem Antrag in Wisconsin fristgerecht auch eine Nachzählung des Wahlergebnisses im US-Bundesstaat Pennsylvania beantragt. Wie der Philadelphia Inquirer berichtet, behauptet die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen in den nötigen Gerichtsdokumenten, die Wahl sei "illegal" gewesen. Es gebe große Bedenken angesichts der elektronischen Wahlcomputer zitiert die Zeitung weiter aus dem Dokument, dass sich offensichtlich auf die Zweifel bezieht, die vergangene Woche von Informatikern und Anwälten geäußert worden war. Stein selbst hatte in dem US-Bundesstaat lediglich 0,82 Prozent der Stimmen bekommen, profitieren könnte also höchstens Hillary Clinton. Die Kandidatin der Demokraten hatte Pennsylvania mit 1,17 Prozent Rückstand gegen Donald Trump verloren.

Hohe Hürden für landesweite Nachzählung

Wie die Zeitung aber weiter erklärt, gilt es für Jill Steins Ansinnen nun noch weitere Hürden zu überwinden. Zwar hatte sie dank einer Spendenkampagne das nötige Geld zusammenbekommen, aber eine Nachzählung in Pennsylvania ist besonders schwer zu beantragen, erklärt der Inquirer weiter. In jedem einzelnen Wahlbezirk müssen demnach Wähler persönlich eine Nachzählung beantragen, insgesamt also 27.000 Einzelpersonen. Außerdem ist Pennsylvania einer von insgesamt 15 US-Bundesstaaten, dessen Wahlcomputer keine Papierausdrucke liefern, die separat nachgezählt werden können. Darüber hinaus hatte es schon vor der Wahl Warnungen gegeben, dass die Maschinen Jahrzehnte alt seien.

Parallel zur Anfechtung des Wahlergebnisses in Pennsylvania hat außerdem mit Michigan der letzte US-Bundesstaat das offizielle Wahlergebnis bekanntgegeben. Bei 4,8 Millionen abgegebenen Stimmen hat Donald Trump die 16 Wahlmänner demnach mit 10.704 Stimmen Vorsprung gewonnen. Auch hier will Jill Stein nun eine Nachzählung beantragen, die Frist dafür endet am Mittwoch, wie die Detroit Free Press zusammenfasst. Das wäre eine monumentale Aufgabe, schreibt die Zeitung, die der Staat so noch nie gesehen habe. Bis zur offiziellen Wahl Donald Trumps durch die Wahlmänner sei auch nicht viel Zeit. Im Jahr 2000 habe der Supreme Court eine Nachzählung vor ihrem Abschluss gestoppt, erinnert sich Michigans Wahlleiter. Er hält es demnach deshalb für möglich, dass ein Gericht die in solch einem Fall abbrechen könnte.

Änderung des Wahlergebnisses unwahrscheinlich

Mit Donald Trump hatte der Kandidat der Republikaner entgegen der allermeisten Umfragen am 8. November die US-Präsidentschaftswahlen für sich entschieden. Zwar hat Hillary Clinton insgesamt wohl 2,3 Millionen Stimmen mehr bekommen, aber Trump sicherte sich wichtige Schlüsselstaaten und damit die große Mehrheit der Wahlmänner. Dann hatten aber Informatiker und Juristen Zweifel an dem Ergebnis angemeldet und damit eine Kampagne für Nachzählungen angestoßen, die offiziell nicht von Clinton mitgetragen wurde. Nur wenn Clinton in allen dreien zur Siegerin erklärt werden würde, könnte sie doch noch US-Präsidentin werden. Das halten alle Beobachter für äußerst unwahrscheinlich.

[Update 29.11.2016 – 13:05 Uhr] Der Hinweis auf einen möglichen Abbruch der Auszählung und das Urteil des Supreme Court stammt vom Wahlleiter. Das wurde deutlich gemacht. (mho)