Unions-Fraktionschef fordert schnelleren Netzausbau in Deutschland
"Wenn man es bei der Stromanbindung auch so gemacht hätte, wie wir es im Moment mit der Internetanbindung machen, dann wären noch immer tausende Höfe im Schwarzwald nicht am Strom", kritisierte Volker Kauder.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) drängt auf einen rascheren Ausbau des Breitbandnetzes in Deutschland. "Wenn man es bei der Stromanbindung auch so gemacht hätte, wie wir es im Moment mit der Internetanbindung machen, dann wären noch immer tausende Höfe im Schwarzwald nicht am Strom", kritisierte Kauder bei einem Kongress der Unionsfraktion zum Thema "Digitale Wirtschaft". Auf diesem Gebiet müsse noch "dramatisch" etwas getan werden, hieß es laut dpa auf dem Kongress. Ziel der schwarz-gelben Bundesregierung ist es, bis 2014 mindestens 75 Prozent der Haushalte den Zugang zum schnellen Internet zu ermöglichen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die digitale Wirtschaft als "einen zentralen Wachstums- und Innovationsmotor". Es brauche weitere Impulse aus diesem Bereich, um den aktuellen Wachstumstrend zu erhalten, hieß es von der Union im Vorfeld der Veranstaltung. Von der digitalen Wirtschaft verlangte Kauder mehr "typisch deutsche Kreativität und Innovation". "Es ist für mich eine belastende Tatsache, dass bei diesem Thema meist nur amerikanische Unternehmen auf dem Markt sind." Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands Bitkom, wies laut dpa den Vorwurf zurück. 2012 würden die Unternehmen der digitalen Wirtschaft in Deutschland voraussichtlich die Umsatzmarke von 300 Milliarden Euro knacken.
Hierzulande waren nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Ende des Jahres 2011 77 Prozent der Haushalte mit einem Internetanschluss versorgt, immerhin 98 Prozent dieser Haushalte konnte auf einen Breitbandanschluss zurückgreifen. Die Bundesregierung wiederum hatte sich bereits Mitte 2011 dafür gelobt, dass eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandanschlüssen erreicht sei, lediglich 1,7 Prozent der Haushalte hätten noch keine Zugang – wobei die Bundesregierung aber bereits ab einer Bandbreite von 1 MBit/s von einem Breitbandanschluss spricht. Eine Verpflichtung zur Breitbandversorgung, also etwa die Aufnahme des Breitband-Internetanschlusses in die Universaldiensteverordnung, ist derzeit hierzulande allerdings vom Tisch.
Laut Digitaler Agenda der EU soll bis zum Jahr 2020 jeder Haushalt in Europa einen mindestens 30 MBit/s schnellen Internetzugang nutzen können. Die Hälfte aller europäischen Haushalte soll dann sogar schon mit 100 MBit/s ins Internet gelangen, wofür man auf Empfehlung der EU-Kommission besonders auf Glasfaserkabel setzen müsse. In Deutschland allerdings spielen Glasfaser-Internetanschlüsse derzeit kaum eine Rolle: Laut Zahlen des Fibre to the Home (FTTH) Council vom Januar dieses Jahres verbinden sich nur 0,44 Prozent aller deutschen Breitband-Internet-Nutzer per Glasfaserkabel ins Netz. Deutschland gelangt damit nicht einmal in die Statistik des FTTH Councils. (jk)
