Was war. Was wird.
Von coolen Säuen und seltsamen Gestalten berichtet Hal Faber. Und wundert sich dabei, was in dieser Gesellschaft so alles möglich ist. Und für rechtsstaatlich gehalten wird.
Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.
Was war.
*** Sotchi? War da was? Ach, manchmal, da wünscht man sich, dass alles so einfach wäre, und man einfach mal ein paar begeisterten Leute zugucken könnte, die begeisternde Sachen machen. So wie TJ Oshie, der coolen Sau. Aber gleich kommt das schlechte Gewissen, und man weiß, dass es berechtigt ist: Die Gedanken gehen unweigerlich zur traurigen Realität einer von Umweltverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und imperialem Größenwahn geprägten Veranstaltung und Region. Es ist mehr als traurig, dass Leistungen wie die der beiden Eishockey-Mannschaften, die Highspeed-Eishockey auf höchstem technischen Niveau zeigten, angesichts dessen nichts mehr gelten. Nichts mehr gelten können.
*** Aber was ist schon Sport. Obwohl - Sport in einer Diktatur ist immer Propagandezwecken dienlich, das zeigten nicht erst die olympische Spiele von 1936. Aber wir haben mit ganz anderen Themen zu kämpfen. In der von heute aus gesehen wundersamen Zeit der "68er" schrieb der jesuitische Theologe Michel de Certau einen schlichten Satz: "Gott gab es vor der Kirche und er scheint sie zu überleben." Für seine Idee, dass die Kirche als menschliche Institution endlich ist, erntete er heftige Kritik. Heute wird Certeau hoch geschätzt, unter anderem gilt er als Denker, der von Papst Franziskus als Anreger für den modernen Katholizismus genannt wird. Certeau schrieb damals über Galileo Galilei, jenen Prototyp des Wissenschaftlers, der, gestützt auf die besten Instrumente seiner Zeit, durch Beobachtung und Analayse ein herrschendes Weltbild dekonstruiert. Die katholische Kirche, die den 1633 wegen Ketzerei verurteilten Galilei erst im Jahre 1992 rehabilitierte, hat sich nach Certeau mit der Ablehnung des heliozentrischen Weltbildes den zweiten großen Schaden zugefügt, an dem sie lange litt: Erst 1822 durfte in einem kirchlichen Verlag ein Buch erscheinen, dass dieses Weltbild schilderte – als unser Sonnensystem nur noch als winziger Teil des Universums gehandelt wurde. Der erste große Schaden an der katholischen Lehre passierte, als sie die Sexualmoral ihrer Gläubiger regulieren wollte, schreibt Certeau über Galilei:
"Das moralische und vor allem sexuelle Verhalten des Menschen richtet sich so wenig nach den Vorgaben der Bibel und der Päpste wie die Sternenbahnen; darum gibt es eigentlich nichts zu regulieren."
*** Willkommen in Deutschland, beim Edathy-Skandal. Die Verfolgung eines strafrechtlich Unschuldigen gibt zu denken, denn was an dem Tun der Hannoveraner Staatsanwaltschaft eigentlich "Beweissicherung" sein soll, ist so manchem Zeitgenossen schleierhaft. Nacktfilmchen wie der von Avoz Films vertriebene, in der Ukraine gedrehte "Sunday Boys" sind in Deutschland nicht verboten, die Grenzen liegen derzeit wohl bei Spielen wir Liebe. Verboten ist es ebenfalls nicht, mehrere Mailadressen zu benutzen und mehrere Kreditkarten einzusetzen. Man mag Edathys Verhalten angesichts seiner eigenen, am 22.6.2009 öffentlich geäußerten Haltung zum Thema Sperrlisten für kinderpornografische Inhalte als moralisch verkommen einordnen, strafrechtlich ist es nicht zu beanstanden. Bizarr ist auch, dass es entgegen der Darstellung der Staatsanwaltschaft auf den IT-Systemen des deutschen Bundestages keine gesonderte Sicherung von IT-Daten gegeben haben soll. Dabei sollen immerhin zwei Bestellungen als Downloads unter einer gängigen Mitarbeiter-Adresse wie Sebastian.Edathy.MA03@bundestag.de gespeichert sein, ganz legal natürlich.
*** Der juristisch ausgebildete Journalist Heribert Prantl macht (offline) in der Süddeutschen Zeitung darauf aufmerksam, wie eng der "Kampf gegen den Terror" und der Kampf gegen Kinderpornografie zusammenliegen. Er meint, dass hier verbotene Ermittlungen "ins Blaue hinein" durchgeführt, dass aus dem Strafrecht ein Spekulationsrecht geworden ist: "Mit solchen Begründungen kann man bei fast jedem Bürger durchsuchen." Das ist schlimm und passt doch bestens in die Zeit, in der die Regierung zur NSA-Affäre im Deutschen Bundestag nur "Frischlinge" ans Rednerpult schickt.
"Die umfassende, verdachtsunabhängige Kontrolle, wie sie heute im Sicherheitsrecht gang und gäbe geworden ist, wird mit dem ersten Hauptsatz der inneren Sicherheit begründet: Wer nichts zu verbergen habe, habe auch nichts zu befürchten. Das stimmt schon ganz generell nicht – und speziell bei Kinderpornografie stimmt es überhaupt nicht."
*** Wer etwas zu verbergen hat, der braucht vernünftiges Verbergewerkzeug, das einfach eingesetzt werden kann. Das ist nicht unbedingt eine Lehre aus dem Edathy-Skandal, mehr eine allgmeine Erkenntnis aus der IT-Sicherheit. Diese Erkenntnis ist offenbar nicht bei Bund und Ländern angekommen, wie es diese Umfrage zeigt, die von Netzpolitik veröffentlicht wurde. Nun wurde in der Frischlingsdebatte ausgerechnet von der CDU eine Verschlüsselungsinitiative gefordert. Mit kostenfreien E-Mail-Zertifikaten "von deutschen Unternehmen wie der Bundesdruckerei" soll die Mail sicher gemacht werden. Sollte dies kommen, so stellt sich die Frage, wer denn die Kosten trägt. Entgegen ihrem Namen arbeitet auch die Bundesdruckerei profitorientiert: Ein Blick in die Preisliste zeigt, dass die Sache nicht billig ist. Bleibt die relativ kostengünstige Verschlüsselung mit S/MIME übrig – und De-Mail als großkoalitionärem Versanddienst, der standardmäßig ein Fach für den öffentlichen Schlüssel vorhält. Schaut man sich die Debattenbeiträge der geschätzten Foristas zum Thema an, ist Skepsis angebracht. Aber wir haben ja seit dieser Woche etwas ganz Tolles, einen ständigen Ausschuss für die Digitale Agenda, der den Kümmerer in dieser Frage spielen könnte.
*** Wer vernünftiges Verbergewerkzeug haben will, braucht "Hackertools", die die Sicherheit von Systemen prüfen. Zu der lustigen Geschichte über die veralteten DNS-Server des Chaos Computer Clubs kommt die nicht minder lustige von einem ungeschützten Mailserver der FH Karlsruhe, der während des 30C3 von hackenden Gästen des CCC genötigt wurde, 20.000 Mails zu verschicken. Diese perfide Tat führte nun wiederum dazu, dass die CCC-Sprecherin und FAZ-Kolumnistin Constanze Kurz von der Hochschulverwaltung ausgeladen wurde. Sie sollte auf der langen Nacht der Mathematik einen Vortrag über Kryptographie nach Snowden halten und wurde ausgeladen, weil der kleine Hack auf einen unsicheren Server "sehr unangenehmen Auswirkungen für Mitglieder der Professorenschaft" hatte. Selten deutlich zeigt sich hier, was Deutschland ausmacht. Dazu könnte man auf diesen Rant in einem Blog verweisen, der sich über den Titel des Votrags und die deutsche Informatik aufregt:
Denn der Titel tut so, als wäre vorher alles gut gewesen und jetzt kaputt gegangen, als ob jetzt die Krise da wäre. Weil wir sie jetzt sehen. Es ist aber genau umgekehrt. Jetzt ist der Normalfall eingetreten (oder jedenfalls sind wir ihm näher gekommen) und vorher hatten wir die Krise. Wir hatten sie nur nicht gesehen, was in der Kryptographie und dem Geheimdienstumfeld allemal die weit größere Krise ist. /.../ Man muss ich das mal klar machen: Seit Jahrzehnten sind wir in IT und Sicherheitstechnik völlig unselbständig und von den Amis abhängig. Und sogar um dahinterzukommen, dass sie uns ausspionieren, brauchen wir wieder einen Ami. Nicht mal das können wir selbst. Wofür zahlen wir eigentlich die Abermillionen von Euro für Kryptoprofessoren, wenn wir bei allem, sogar beim Bemerken des Überwachtwerdens auf die Amis angewiesen sind?
Was wird.
Ob die deutsche Informatik Gegenstrategien hat, wird sich vielleicht in der anbrechenden Woche zeigen, wenn in Darmstadt Yes, we scan diskutiert wird. Spannend bleibt die Frage, wie es im Edathy-Skandal weitergeht und wie die Schnittstellen der Sicherheitsarchitektur in Deutschland wirklich aussehen. Erste Indizien sprechen dafür, dass in den Landeskriminalämtern laut quasselnde Schnittstellen sitzen und die Politik die Hohe Schule der "Stillen Post" beherrscht, wie man sich gegenseitig abstimmt. Wie heißt es so schön im Willkommensgruß des Veranstalters? "Trennungsgebot heißt nicht Kooperationsverbot." Dass muss irgendjemand falsch verstanden haben, oder? Niedlich ist es schon, wenn laut Programm der europäische Generalmanager von Taser über die Polizeiarchitektur der Zukunft redet, die bereits gestern verabschiedet wurde. Die Firma stellt Nervenkitzler und Kameras für den persönlichen Schutz vor Gericht her.
Übrigens hat es eine feine ironische Note, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel sich beim "Whistleblower" Hans-Peter Friedrich für die geleistete Arbeit bedankt und ausgerechnet die Gemeinsamen Abwehrzentren gegen Extremismus und Terroismus lobt, wo alle zusammensitzen und ihr Supergrundrecht auf Sicherheit der eigenen Posten wahrnehmen. Wie unsere Kanzlerin erläutert, wird sie in der nächsten Woche das Projekt eines innereuropäischen Internets mit ihrem französischen Kollegen Holland besprechen. Wo kämen wir da hin, wenn man E-Mail über den Atlantik zum Nachbarland schicken muss. Ganz schnell die Schotten dichtmachen, dann kann man auch nichts bestellen bei dubiosen Firmen in Kanada. Denkt an die Kinder und diesen schrecklichen Kinderpornoring! (jk)