Weniger Schaden durch Produktpiraterie in der EU
Die europäischen Zollbehörden haben 2012 in über 90.000 Fällen knapp 40 Millionen Artikel beschlagnahmt, die einen Wert von rund einer Milliarde Euro hatten. Die Vergleichswerte fürs Jahr davor waren teils deutlich höher.
Die europäischen Zollbehörden haben 2012 in 90.473 Fällen knapp 40 Millionen Artikel beschlagnahmt, die einen geschätzten Wert von rund einer Milliarde Euro hatten. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht (PDF-Datei) der Kommission über "Zollmaßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums" hervor. Die Vergleichswerte für 2011 waren teils noch deutlich höher. Damals hatten die Zöllner in über 91.000 Fällen fast 115 Millionen Artikel mit einem Wert von angeblich etwa 1,3 Milliarden Euro einbehalten.
Bei den zurückgehaltenen Waren handelte es sich zu 31 Prozent um Zigaretten, gefolgt von sonstigen Gütern wie Flaschen, Lampen, Kleber, Batterien, Waschmittel (12 Prozent) und Verpackungsmaterial (10 Prozent). Rund 70 Prozent der Zollinterventionen betrafen 2012 Post- und Kurierpakete, wobei 23 Prozent dieser Beschlagnahmen sich auf Arzneimittel bezogen. Es sei davon auszugehen, heißt es in Brüssel, dass für die kleinteiligen Sendungen hauptsächlich Internetverkäufe verantwortlich seien.
Deutlich zurück ging die Zahl der einkassierten CDs, DVDs, Kassetten oder Spiele-Cartridges: Waren es 2011 noch 493.228 bespielte und 749.689 unbespielte einschlägige Speichermedien, waren es im vergangenen Jahr nur noch 52.260 beziehungsweise 167.738. Die Zahl der einbehaltenen Mobiltelefone sank von 140.000 auf 49.609 im gleichen Zeitraum. Auch bei elektronischer Ausrüstung wie Audio- oder Videoaufnahmegeräten, Speicherkarten, Druckerpatronen oder Computerhardware gingen den Zöllner deutlich weniger gefälschte Produkte ins Netz.
Die Kommission will aber noch nicht von einem Trend in diesen Bereichen ausgehen, sondern spricht allgemein von "häufig vorkommenden Fluktuationen". Gerade bei kleinteiligen Gegenständen könne eine abgefangene oder nicht erwischte Ladung große Unterschiede ausmachen. Insgesamt sei die Zahl der erfassten Fälle vergleichsweise stabil geblieben, wozu vor allem die hohe Menge beschlagnahmter Päckchen beigetragen habe.
Mit über 64 Prozent stammt der Großteil der aufgefallenen Imitate aus China, das extra erfasste Hongkong ist erneut Spitzenreiter bei CDs und DVDs. Ungefähr 90 Prozent aller beschlagnahmten Produkte wurden entweder vernichtet oder es wurden Gerichtsverfahren angestrengt, um einen Rechtsverstoß festzustellen. In 8,2 Prozent der Fälle gaben die Behörden Güter wieder frei, da sie als Originale identifiziert oder die Rechteinhaber keine weiteren Anstrengungen unternahmen.
Anfang des Jahres einigten sich die EU-Gremien auf verschärfte Regeln im Kampf gegen Produktpiraterie, die unter anderem die Zusammenarbeit mit der Europäischen Aufsicht für diesen Bereich, der Wirtschaft und den Strafverfolgungsbehörden verbessern sollen. Diese Kooperation hat sich über die Jahre hinweg bereits deutlich verstärkt: Stießen Rechteinhaber 2002 erst 1671 Ermittlungen an, waren es 2012 schon 23.134. Bei den ausgemachten Rechtsverletzungen handelte es sich im vergangenen Jahr in über 94 Prozent der Fälle um Verstöße gegen Markenzeichen. Patente waren nur in 2 Prozent, Urheberrechte nur in 1,2 Prozent der Vorkommnisse maßgebend. (axk)
