Wirtschaftsministerium sieht sich beim Breitband-Ausbau "bestätigt"
Das BMWi sieht beim Breitbandausbau weder Bedarf für zentrale Planung noch für groß angelegte Subventionsprogramme. Dieser Grundsatz werde bisher durch die Marktentwicklung bestätigt, sagte ein Ministerialreferent auf der Glasfasermesse Beltec in Berlin.
Das Bundeswirschaftsministerium (BMWi) sieht sich beim Ausbau der Breitband-Zugänge für alle Haushalte durch die Marktentwicklung bestätigt. "Für mehr als 97 Prozent der Haushalte sind Bitraten ab 1 Mbit/s verfügbar", erklärte BMWi-Regierungsdirektor Frank Krüger am Mittwoch zur Eröffnung der zweitägigen Fach- und Publikumsmesse für Glasfasertechnik Beltec im Wissenschaftspark Berlin-Adlershof. Ausführliche Zahlen wolle das Ministerium in der Neuauflage des Breitband-Atlas vorlegen, die bis zum August erscheinen soll.
"Wir glauben nicht, dass wir Milliardenprogramme brauchen", sagte Krüger mit Blick auf Australien, wo die Regierung in den nächsten acht Jahren 43 Milliarden Dollar aufbringt, um mit der neu gegründeten National Broadband Network Company (NBN Co.) Glasfaser bis an die Grundstücksgrenzen zu verlegen und dabei eine Abdeckung von 90 Prozent der Haushalte anstrebt. Gleichwohl wolle man sich "genau anschauen, wie das in Australien weitergeht".
"Weder zentrale Planung noch groß angelegte Subventionsprogramme" – das sei einer der Grundsätze der Breitbandpolitik des Ministeriums, führte der BMWi-Referent für Grundfragen der TK-Politik und TK-Wirtschaft aus. "Bislang werden wir eigentlich durch die Marktentwicklung bestätigt". Dass diese Marktentwicklung bei den schnellen Internet-Zugängen zu Ungleichgewichten zwischen Stadt und Land führt, räumte er ein. "Natürlich wird es in Ballungsräumen schneller gehen als in ländlichen Räumen".
In einem Monitoring würde gegenwärtig die Wirksamkeit der Breitband-Strategie der Bundesregierung vom Frühjahr 2009 untersucht; die Untersuchung soll im kommenden Monat abgeschlossen sein. (vbr)
