e-Vignette für PKW-Maut in der Diskussion
Verschiedene Szenarien der Einführung einer PKW- und Motorradmaut für Autobahnen und Fernstraßen sollen im Bundesverkehrsministerium auf ihre Machbarkeit hin überprüft werden.
Im Bundesverkehrsministerium soll nach Medienberichten ein Papier zirkulieren, das verschiedene Szenarien der Einführung einer PKW- und Motorradmaut für Autobahnen und Fernstraßen auf ihre Machbarkeit hin überprüft. Kernstück aller Varianten ist die Einführung einer e-Vignette.
Seit Januar 2008 können die Länder der Europäischen Union sogenannte e-Vignetten einführen. Diese beleglose elektronische Vignette besteht aus einer zentralen Online-Datenbank des Mautbetreibers, in der Fahrzeugkennzeichen und Fahrzeugklasse gespeichert sind. Zur Kontrolle der Mautzahlungen greifen die jeweils befugten Behörden auf diese Daten zu, sodass der Fahrer keine Nachweise in Papierform oder als Klebevignette mitführen muss. Die e-Vignette erfreut sich vor allem in den Ländern großer Beliebtheit, die mit dem System ihre LKW-Mautpauschalen einziehen. Nun haben Fachleute überprüft, welche Einnahmen eine e-Vignette bei der Einführung einer PKW- und Motorradmaut generieren könnte. Das entsprechende Papier "Verschiedene Szenarien für eine e-Vignette auf Bundesautobahnen und -fernstraßen" wurde von einer Boulevardzeitung veröffentlicht.
Die Fachleute berechneten dabei die Mauteinnahmen für vier verschiedene Szenarien unterschiedlich hoher Mautsätze bis hin zur gänzlichen Abschaffung der KFZ-Steuer, die derzeit 9 Milliarden Euro Einnahmen generiert. In diesem Fall müsste die Vignette 365 Euro pro Jahr kosten und würde Einnahmen von 15,5 Milliarden Euro generieren.
| Jahresgebühr | 2-Monats-Gebühr | 10-Tage-Gebühr | Gesamt-Einnahmen | |
| Scenario 1 | 80 € | 30 € | 10 € | 3,41 Milliarden € |
| Scenario 2 | 100 € | 30 € | 10 € | 4,17 Milliarden € |
| Scenario 3 | 155 € | 50 € | 17 € | 11,0 Milliarden € |
| Scenario 4* | 365 € | 125 € | 45 € | 15,5 Milliarden € |
(*) Bei Wegfall der KFZ-Steuer
Während deutsche PKW-Besitzer in der Regel die Jahres-Vignette erwerben müssten, sollen ausländische Straßenbenutzer zwischen einer zwei Monate gültigen e-Vignette oder einer 10-Tages-Vignette wählen können. Motorradfahrer müssten sich in allen vier Szenarien zwischen einer Jahresmaut von 30 Euro oder einer Zweimonatsmaut von 10 Euro entscheiden. In den Szenarien müsste die Maut für alle Fahrzeuge bis zur LKW-Mautgrenze von 12 Tonnen Gesamtgewicht gezahlt werden.
Allen vier Szenarien ist ferner gemein, dass sie von der Einführung einer e-Vignette ausgehen. Einem System wie die gestoppte niederländische PKW-Maut, bei der mit einer On-Board-Unit die genaue Fahrleistung eines Fahrzeuges bemautet wird, erteilen die Fachleute eine Absage aufgrund der Kosten, die das System selbst produzieren würde. (jk)
