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Apple und Ericsson erneut vor Gericht

Apple und der Netzwerkausrüster Ericsson streiten wieder um Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente. Bisher durfte Apple Ericssons Patente auf Basis eines 2015 geschlossenen Lizenzabkommens nutzen, das auf sieben Jahre befristet ist. Schon diesem Vertrag war ein monatelanger Streit vorausgegangen.

Ericsson verlangt für die anstehende Verlängerung pro verkauftem Gerät 5 US-Dollar und bot Apple sogar einen Rabatt von 1 US-Dollar, falls der Vertrag schnell zustande kommt. Doch seit 2015 hat sich die Lage verändert, denn Apple hat 2019 Intels Mobilfunksparte inklusive zahlreicher Patente übernommen und will nun die Gebühren deutlich senken. Deshalb reichte Ericsson im Oktober 2021 Klage vor einem US-Gericht ein. Dieses solle rechtswirksam feststellen, dass Ericsson übliche Rahmenbedingungen für Lizenzierungen einhält (Ericsson vs. Apple, Aktenzeichen 2:21-cv-00376, United States District Court for the Eastern District of Texas).