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Keine Patente für KI

Nur natürliche Personen können patentierfähige Erfindungen schaffen. Dies hat jüngst das US Patent and Trademark Office (USPTO) entschieden. Es folgt damit den Beschlüssen des Europäischen und auch des britischen Patentamts in fast gleicher Sache. Hintergrund sind „Erfindungen“ eines auf künstlicher Intelligenz basierenden Systems namens DABUS (Device Autonomously Bootstrapping Uniform Sensibility) aus verbundenen neuronalen Netzen. Der Wissenschaftler und Forscher Stephen Taler hatte als „Rechtsnachfolger“ des KI-Systems die Anträge auf Erteilung von Patenten gestellt.

Wenn KI-Systeme patentierfähige Entwicklungen schaffen könnten, würde das die Attraktivität für Forschungen auf dem Gebiet erhöhen, so Taler. Mit der Ablehnung der Anträge haben die jeweiligen Patentämter nicht über den Inhalt der gemeldeten Erfindung entschieden. Auch einen Urheberrechtsschutz, etwa für maschinengenerierte Bilder, sprechen Fachleute den KI-Systemen ab. Die Entscheidungen werfen ein Schlaglicht auf die Diskussion, wie KI-Ergebnisse rechtlich und damit auch kommerziell für den Entwickler und Verwender der KI-Systeme geschützt werden können. (ur@ix.de)