Australische Forscher machen WLAN-Patent gegen US-Netzbetreiber geltend

Nach einem Vergleich mit zahlreichen Hardwareherstellern klagt das staatliche australische Forschungsinstitut CSIRO nun gegen drei US-Netzbetreiber wegen Patentverletzung und fordert Schadenersatz.

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Das staatliche australische Forschungsinstitut CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation) hat Medienberichten zufolge die drei US-Netzbetreiber Verizon, AT&T und T-Mobile USA wegen wissentlicher Patentverletzung verklagt. Die australischen Forscher leiten ihre Ansprüche auf Schadensersatz aus dem US-Patent Nr. 5,487,069 ab, das ein Verfahren für ein drahtloses Netzwerk beschreibt. Nach Ansicht der CSIRO berührt das Patent wesentliche Bestandteile der WLAN-Standards IEEE 802.11 a, b, g und n.

CSIRO hatte seine Patentrechte an Grundlagen der WLAN-Technologie bereits in Verfahren gegen insgesamt 14 Hardwarehersteller geltend gemacht. Nachdem Versuche der betroffenen Unternehmen, das Patent für ungültig erklären zu lassen, gescheitert waren, kam es zu Vergleichen. Im April 2009 hatten sich die letzten Unternehmen auf Lizenzabkommen mit den streitbaren Australiern eingelassen. Das soll rund 250 Millionen australische Dollar in die Forschungskasse gebracht haben, spekuliert die australische Presse. Folgen die Netzbetreiber diesem Vorbild, könne das leicht eine Milliarde (australische) Dollar (680 Millionen Euro) bringen, mutmaßen Patentanwälte. (vbr)