IGF: Überlegungen zur Vorratsdatenspeicherung in Indien

In Indien ist die Vorratsdatenspeicherung längst erlaubt, sie wird nur noch nicht praktiziert, verlautete auf dem 3. Internet Governance Forum.

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Von
  • Monika Ermert

Die Anschläge in Mumbai könnten Überlegungen für eine Vorratsdatenspeicherung für Internetkommunikation in Indien befördern. Schon jetzt erlaube der IT Act einen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten und zwar sowohl der Verkehrs- wie auch der Inhaltsdaten, sagte der indische Staatssekretär im Kommunikationsministerium, Jainder Singh, bei einer Presskonferenz anlässlich des 3. Internet Governance Forum (IGF) gegenüber heise online. Eine zeitlich festgelegte Speicherfrist sei bislang noch nicht geregelt. "Die Regierung kann jederzeit eine Regelung treffen," sagte Singh. Im gegenwärtigen Klima gebe es sicherlich entsprechende Überlegungen.

Für das Internet würden dabei die gleichen Einschränkungen gelten wie für Telefongespräche, betonte Singh und verwies auf ein entsprechendes Grundsatzurteil des obersten indischen Gerichtshofes. Eine "zu lange" Speicherfrist werde man aber nicht vorsehen. Man sei sich bewußt, dass damit Kosten für die Unternehmen verbunden sind. Die Frage, wie die gesammelten Daten gegen den Mißbrauch zu schützen seien, sei sicher eine "gute Frage".

Das Thema Offenheit und Sicherheit im Netz sei eines der zentralen Themen beim heute zu Ende gehenden dritten IGF gewesen, sagte Markus Kummer, der Sekretär der IGF. "Es ist eine schwierige Frage, wo die Grenze gezogen werden muss." Fragen eines indischen Journalisten nach der Reaktion auf Erkenntnisse, dass die Attentäter von Mumbai Google Maps bei der Wahl ihrer Ziele benutzt hätten, kommentierte der Schweizer Diplomat mit dem Hinweis, dass auch klassiche Karten diesen Zweck erfällt hätten.

Nitin Desai, Special Advisor des UN Generalsekretärs in Fragen Internet Governance sagte: "Wenn Sie sich in Hyderabad auf die Karten von Google verlassen, gehen sie vermutlich verloren." Die Karten seien zu alt. Angesichts der dynamischen Bauaktivität veralten die alle paar Monate oder gar nur im Jahresrhythmus erneuerten virtuellen Karten rasch.

Zum Abschuss des dritten IGF, das wegen seines Dialogcharakters von zahlreichen Beobachtern durchaus kritisiert wurde, äußerten sich die Veranstalter hochzufrieden. Der Wert liege in den Erkenntnissen, die die Teilnehmer mit in ihre Amtsstuben, Unternehmen oder Organisationen nach Hause nehmen, sagte Singh bei der Abschlusspressekonferenz. Aus seiner Sicht sei vor allem ein Aspekt besonders bedeutsam für Indien. "Die Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern, Unternehmen und der Zivilgesellschaft muss noch verstärkt werden." (Monika Ermert) / (it)