Ypsilanti schafft es doch nicht

Überraschend haben vier SPD-Landesabgeordnete bekannt gegeben, aus Gewissensgründen nicht Ypsilanti zur Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung wählen zu wollen.

Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti schafft es auch beim zweiten Anlauf nicht, sich zur Ministerpräsidentin küren zu lassen. Vier SPD-Mitglieder zogen es vor, am letzten Tag vor der Abstimmung auszuscheren und diese damit platzen zu lassen, nachdem Grüne und Linke bereits zugestimmt haben und monatelange Diskussionen und Abstimmungen vorhergegangen waren.

Die Rede ist vom Gewissen, das die vier SPD-Landtagsabgeordneten vom konservativen Flügel der Partei (Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch) zu ihrer Entscheidung getrieben habe. Damit haben sie sich letztlich entschieden, für Roland Koch zu stimmen, vor allem aber haben sie der SPD in Hessen und vermutlich bundesweit einen schweren Schaden zugefügt. Jetzt muss die Partei nicht nur mit Unglaubwürdigkeit leben, sondern hat auch noch heillose, teils wohl einfach persönliche Zerstrittenheit demonstriert – und sich damit als regierungsunfähig dargestellt.

Der derart von den abtrünnigen SPD-Abgeordneten unterstützte Koch wird also erst einmal weiter geschäftsführend im Amt bleiben und versuchen, mit FDP und den Grünen zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Allerdings dürfte er nun auch bei einer Neuwahl gute Chancen haben, zusammen mit der FDP eine Mehrheit zu erhalten.

Dazu siehe auch: Das Signal von Hessen.