Piraten teilwählen neue Führung

Katharina Nocun wird Nachfolgerin von Johannes Ponader

An diesem verlängerten Wochenende haben sich etwa tausend Mitglieder der Piratenpartei aus ganz Deutschland in Neumarkt in der Oberpfalz einquartiert. Eigentlich war der Bundesparteitag dort als reiner Programmparteitag geplant, auf dem keine Personalien verhandelt werden sollten. Doch nach dem letzten Bundesparteitag in Bochum zeigte sich, dass die Personalfrage mit Johannes Ponader als Politischem Geschäftsführer faktisch auch dann offen blieb, als der Vorstand sie offiziell für beendet erklärte. Nachdem er in einer Mitgliederbefragung überwiegend die Note Sechs erhalten hatte, versprach der "Sozialpirat" schließlich seinen Rücktritt. Gestern löste er dieses Versprechen ein.

Seine Nachfolgerin heißt Katharina Nocun, ist 26 Jahre alt und kommt aus Niedersachsen. Im Gegensatz zu Ponader gilt sie als Vertreterin von Kernthemen wie Daten- und digitalen Verbraucherschutz, weshalb ihr chancenreichster Mitbewerber um das Amt, der Mathematiker Andreas Popp, seine Kandidatur zurückzog, um ihre Wahlchancen zu erhöhen. Der Mannheimer Christophe Chan Hin, der als Kandidat des Postmodernenflügels galt, stieß darauf hin mit etwa 40 Prozent auf erwartungsgemäß weniger Zustimmung als seine Konkurrentin, mit der über 80 Prozent der Anwesenden einverstanden waren. Popp und Chan Hin wurden als Beisitzer in den Vorstand gewählt.

Umstrittenstes inhaltliches Thema auf dem Parteitag ist die so genannte "Ständige Mitgliederversammlung" (SMV), die Delegation von Entscheidungen auf ein erweitertes Liquid-Feedback-System. Mitglieder des Frankfurter Kollegiums befürchten, dass Extremisten mit viel Zeit das Instrument nutzen könnten, um über Sockenpuppen und andere Tricks Entscheidungen herbeizuführen, die nicht dem Willen der Mehrheit entsprechen. Dabei verweisen sie auf Diskussionsforen und auf Twitter, wo es Indizien für solch ein Vorgehen gibt. Befürworter der SMV argumentieren damit, dass nicht sicher sei, ob dieser Fall tatsächlich eintritt, und man das System doch erst einmal ausprobieren solle.