Niedersachsen-FDP wieder bei fünf Prozent
Eine neue Umfrage misst aktuell ein Mandatspatt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün
Am Sonntag den 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Im letzten halben Jahr sah es durchwegs so aus, als ob SPD und Grüne dort die neue Landesregierung stellen könnten, weil die CDU zwar um die 40, aber die FDP lediglich bei Werten zwischen drei und vier Prozent lag, die für einen Einzug ins Parlament nicht ausreichen würden. Nun lassen drei gestern veröffentlichte Umfragen des von der CDU beauftragten Meinungsforschungsinstituts GMS, der für das ZDF tätigen Forschungsgruppe Wahlen und des bei der ARD unter Vertrag stehenden Unternehmens Infratest Dimap das Rennen wieder etwas spannender erscheinen: Sie ermittelten übereinstimmend, dass die Liberalen erstmals seit September wieder bei fünf Prozent liegen und damit in den Landtag einziehen würden.
Infratest Dimap fragte die FDP-Wähler auch nach der Motivation für ihrer Entscheidung und kam zu dem Ergebnis, dass etwa die Hälfte davon Leihwähler sind, die der von ihnen eigentlich bevorzugten CDU auf diese Weise eine Mehrheit verschaffen wollen. Dass die von GMS, der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest Dimap gemessenen Werte für die Union gegenüber der jeweils letzten Umfrage der Institute trotzdem nicht sanken, bedeutet, dass die Christdemokraten solche Leihstimmen durch eigene Zugewinne ausgleichen konnten: Bei GMS kommt die Partei erneut auf 41, bei der Forschungsgruppe Wahlen wieder auf 39 und bei Infratest Dimap wie zuvor auf 40 Prozent. SPD und Grüne werden einheitlich mit 33 und 13 Prozent gemessen. Alle anderen Parteien, darunter die von 4 auf 3 Prozent abgesunkenen Piraten und die bei 3 Prozent stagnierenden Linken, würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Bei der Forschungsgruppe Wahlen und bei Infratest Dimap hat Rot-Grün mit gemeinsam 46 Prozent gegenüber Schwarz-Gelb mit 44 beziehungsweise 45 Prozent noch knapp die Nase vorn. Bei GMS (wo die sonstigen Parteien nur auf zwei Prozent kommen) gibt es dagegen ein Mandatspatt, in dem beide Blöcke 46 Prozent stark sind. In diesem Fall könnte der Schotte David McAllister als Kandidat der stärksten Fraktion entweder in einer großen Koalition mit der SPD oder in einer etwas kleineren mit den Grünen weiterregieren. Deutlich unwahrscheinlicher wäre angesichts programmatischer Unterschiede bei Studiengebühren und anderen Themen eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP.
Der aus Niedersachsen stammende FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler hat angeblich parteiintern angedeutet, dass er bei einem knappen Einzug der FDP in den Landtag sein Amt behalten will. Andere FDP-Politiker sollen dagegen darauf drängen, dass er auch in diesem Fall den Posten räumt oder sich für den Bundestagswahlkampf wenigstens einen in der Bevölkerung beliebteren Spitzenkandidaten wie Wolfgang Kubicki zur Seite stellen lässt.