Ölige Verbindungen

Der Richter, der Obamas Tiefsee-Bohrstopp aufhob, erzielt Einkünfte aus Transocean-Anteilsscheinen

Das Urteil des Bundesrichters aus Louisiana ließ gestern weltweit aufhorchen - hatte er doch das Moratorium Obamas für den Bohrungen im Golf aufgehoben, weil man nicht davon ausgehen könne, dass die Explosion einer Bohrinsel auf eine "unmittelbare Gefahr" durch andere Bohrinseln schließen lasse. Der entsprechenden Klage von 32 Ölfirmen wurde stattgegeben.

Jetzt stellt sich heraus, dass Richter Martin Feldman laut seinem Einkommensbericht (PDF) aus dem Jahr 2008 Befangenheit vorgeworfen werden könnte. Denn er erzielte Einkünfte (in ungenannter Höhe) mit Dividenden des Unternehmens Transocean, Betreiber der gesunkenen Bohrinsel Deepwater Horizon, Verursacher der gegenwärtigen Ölpest im Golf von Mexiko.

Feldman, der nach Informationen des Guardian auf die jüngsten Enthüllungen noch nicht reagiert hat, soll auch Papiere anderer Unternehmen in der Branche halten - wie einige andere Richter in dieser Region. Allerdings sollen es einige Kollegen eben aus diesem Grund abgelehnt haben, an Verfahren teilzunehmen, die mit der Öl-Katastrophe in Verbindung stehen. Andere haben angeblich ihre Anteile verkauft, um auch in solchen Fällen richten zu können.

Die amerikanische Regierung hatte schon vor Bekanntgabe dieser Informationen verlauten lassen, dass man Einspruch gegen das Urteil einlegen und de facto am Moratorium festhalten werde.