Occupy! - Aber wen oder was?

Die Leute besetzen die Bankenviertel, die Politik spendet Beifall. Doch wo ist der Feind? Sitzt er überhaupt dort?

Der weltweite Protest, der letztes Wochenende in die Bankenviertel weiterer westlicher Metropolen geschwappt ist, hat trotz seiner Berechtigung irgendwie auch etwas Rührendes. Selten hat eine Protestbewegung nämlich so viel Zuspruch und Zustimmung erhalten wie diese. Die Medien bejubelte sie, selbst die Politiker unterschiedlichsten Couleurs und auch einige Wirtschaftsbosse bekundeten ihr Wohlgefallen. Und das trotz ihrer geringen Größe, was allein schon Grund zu einigen bissigen Vermutungen und Kommentaren wäre.

Wo ist der Feind?

Manche sprachen gar von einer Sternstunde der Demokratie, erneut habe sich dort der Wunsch nach Partizipation manifestiert. Im Prinzip fand sich keine Stimme, die dem bunten Treiben in New York, London oder Frankfurt etwas Negatives abgewinnen wollte. Sogar einige Banker, zumindest die von den unteren Etagen, zeigten Sympathie und Verständnis für die Parolen der Demonstranten.

Bei all dem Beifall, den die Occupy-Bewegung derzeit von allen Seiten erfährt, bleibt bislang nur eine Frage merkwürdigerweise außen vor. Sind die Bankhäuser tatsächlich die richtige Adresse für den Protest? Sind die Banker, die manche für "Bankster" halten, auch wirklich die alleinigen Schuldigen der Krise? Ist es die maßlose Gier und unstillbare Profitsucht dieser klitzekleinen Wissenselite, die die Weltwirtschaft in eine Dauerkrise stürzt und uns möglicherweise ins Verderben reißt?

Rituale des Protests Blenden wir kurz zurück, nähern wir uns dem etwas wunderlichen Geschehen von einer anderen Warte aus: Gar mancher wird sich noch erinnern. Vor gut einer Dekade gingen in Seattle, in Turin und in Heiligendamm noch Hunderdtausende auf die Straßen, um gegen die Politik und ihre wichtigsten Führer zu Felde zu ziehen ( Produktivkraft Wut).

Wo immer die G7, später die G8, auch tagten, stets wurden sie von stürmischen Protesten begleitet, von blutigen Krawallen und gewalttätigen Polizeieinsätzen. Der Beobachter kam nicht umhin, von Ausnahmezuständen zu berichten, jenen Grenzsituationen des Rechts also, denen so unterschiedliche Denker wie Walter Benjamin, Carl Schmitt und Giorgio Agamben einst gelehrige Abhandlungen gewidmet haben.

Um diesen, sehr bald zu Ritualen des Protests und der Gewalt sich entwickelnden Ereignissen aus dem Weg zu gehen, aber auch, um die Treffen nicht mit Bildern von Gewaltorgien zu untermalen, die dann von Echtzeitmedien noch um den Erdball getragen wurden, verlegten die Organisatoren die Meetings der wichtigsten politischen Führer dieser Welt fortan an einsamere Orte, auf Inseln oder andere Eillande, die von der Sicherheitskräften leichter abzuschirmen, zu überwachen und zu kontrollieren waren.

Von all diesen Krawallen und Demonstrationen, die sich wohlgemerkt vor allem gegen die Politik der westlichen Staaten richteten, sind Jahre später nur noch einige Erinnerungsbilder und Erinnerungsfetzen geblieben, Masken, Schminken und Mimikrys, wie das der mittlerweile verstorbene Berliner Philosoph Dietmar Kamper in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts in seiner unnachahmlichen Diktion ausgedrückt hatte.

Die Politik duckt sich weg

Mit dem Aufstieg der aufstrebenden Staaten, der Aufnahme der BRIC-Staaten und der Ausweitung der G8 auf die G20, ist der Protest gegen die Politik quasi über Nacht implodiert. Von der Anti-Globalisierungsbewegung ist allenfalls der Name "Attac" übrig und einige gut dotierte Posten geblieben, die ein paar ihrer Wortführer mittlerweile in einen der unzähligen, danach aus dem Boden gewachsenen NGOs ergattert haben und zu unzähligen Freiflügen zu diversen Meetings rund um den Erdball animiert.

Mit der Banken- und Verschuldungskrise hat sich all das auf wunderliche Weise gedreht. Im Focus stehen plötzlich nicht mehr die Politik und ihre Führer, sondern gierige, mit üppigen Bonuszahlungen ausgestattete Investmentbanker. Der Unmut der Menschen entlädt sich vor allem an ihnen. Sie allein werden jetzt für die Misere und alles Übel in der Welt verantwortlich gemacht. Der kleine Mann auf der Straße wie auch breite Mittelschichten, die Jobs oder Erspartes verloren haben, fürchten, dass sie die Zeche für die Milliarden-Rettungspakete zahlen werden, die die Regierungen der westlichen Staaten für die Bewahrung der Banken vor der Pleite locker machen müssen.

Finanzierungshunger

So verständlich und begründet Wut, Zorn und Empörung der Leute über die Sozialisierung der Schulden auch sind, so vergesslich scheinen sie zugleich zu sein. Gewiss tragen einige Banker mit ihrem verantwortungslosen, mitunter gar gewissenlosen Tun eine gehörige Portion Schuld an den aktuellen Kalamitäten, deren Lösung so ungewiss ist wie die Zukunft selbst. Trotzdem wäre es falsch, sie oder gar das Finanzsystem als solches für den Auslöser und Alleinschuldigen der Finanzierungskrise zu halten. Bei Lichte betrachtet waren die Banken eher die Brandbeschleuniger für etwas, was andere in Gang gesetzt und daher auch zu verantworten haben.

Genau genommen war es nämlich die Politik, etwa die amerikanische, die jedem US-Bürger, gleichgültig ob der sich das leisten konnte oder nicht, ein eigenes Häuschen versprach. Es war auch die Politik, die funktionierende Regularien außer Kraft setzte, und damit Bankern erst die Möglichkeit zum ungebremsten Zocken an den Finanzmärkten gaben. Und es war auch die Politik, die sich all jene Stabilitätskriterien, die sie wohlgemerkt selbst in den Lissabon-Verträgen aufgestellt hatte, immer wieder zurechtbog, weil sie frisches Geld für ihre diversen , Sozial- und Ausgabenprogramme brauchten.

Der Wolf im Schafspelz

Sicherlich musste die Politik viele Staaten zusätzlich verschulden, um einige Banken, als die Blase platzte, mit massiven Geldspritzen vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Doch die Verschuldung der Staaten, vor allem der im Westen, war auch vorher schon riesengroß. Die europäische Schuldenkrise wäre auch ohne das Zutun der Banken und dem anschließenden Konjunktureinbruch gekommen. Zumal sie in der Struktur der Europäischen Union bereits grundgelegt ist.

Zwar ist allerorten vom "Casino-Kapitalismus" die Rede, von "Finanzhaien", die sich auf Kosten anderer bereichern, vom "Pump-Kapitalismus" (Ralf Dahrendorf), der im Prinzip seit dem Ende der Weltwirtschaftskrise von 1929 anhält und für den vor allem die westlichen Demokratien verantwortlich zeichnen, will aber niemand so recht etwas wissen, auch und besonders jene nicht, die jetzt auf die Straße gehen oder die ihnen lauthals applaudieren.

Staatsverschuldung war Jahrzehnte lang ein Anathema, in diesem wie in vielen anderen Ländern. Obwohl sie sich bereits Mitte der Siebziger abzeichnete, als damals die exorbitant hohen Wachstumsraten, die es nach dem Krieg gegeben hatte, von einem abflauenden Wirtschaftswachstum (Ölkrise, steigende Arbeitslosigkeit, Sättigung der Märkte) abgelöst wurden, interessierte sich niemand wirklich groß dafür, die Politiker nicht und auch die Bürger und Wähler nicht. Trotzdem der Politik das bewusst war, wirtschaftete sie genauso weiter als ob es kein Morgen geben würde.

Wer immer auch die Regierung stellte, ständig wurden vor allem vor Wahlen neue Versprechen gemacht, die vor allem dem Machterhalt und der Loyalitätssicherung dienten. Die Bürger wiederum haben all diese sozialen Wohltaten gern in Anspruch genommen und danach immer neue Forderungen an die Politik und ihre Regierungen gerichtet. Im Grunde müsste sich der Protest der Protestierenden zunächst und vor allem auch gegen sich selbst richten, gegen eigene Anspruchshaltungen, die eigene Gier und die eigene Leichtgläubigkeit.

Und schließlich war es auch die Politik, die sich, um ihren immensen Finanzbedarf zu stillen, durch die Herausgabe neuer Staatsanleihen immer neue Geldquellen erschlossen hat. Dadurch begab man sich unnötig in die Abhängigkeit privater und institutioneller Anleger. Diese wiederum haben den Ball, den ihnen die Regierungen zuspielten, gern aufgegriffen. Denn anders als bei Krediten, die Banken etwa an Privatleute oder Unternehmen vergeben, müssen beim Kauf von Staatsanleihen keine Sicherheiten, etwa in Form von Eigenkapital zurückgelegt werden, die sich in den Bilanzen widerspiegeln. Da die Rückzahlung bislang immer garantiert war, Staatspleiten in Europa auch Anathema waren, machte das die Papiere selbst bei niedrigster Verzinsung im Vergleich zu anderen Geldanlagen auch bei Versicherungen unheimlich interessant.

Mahnende Stimmen

Den dümmlichsten Kommentar dazu (leider kann man das nicht anders sagen) lieferte letzten Montag Heribert Prantl, der Innenressortchef und stellvertretende Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung. Unter dem an sich schon dümmlichen Titel "Die Davids der Welt" pries er nicht nur den heldenhaften Kampf der Protestierenden gegen die "Marodeure der internationalen Finanzwirtschaft" (dagegen wäre an sich nichts zu sagen), sondern befeuerte obendrein auch noch das Bild von der Ohnmacht der Politik.

Dem Wirtschaftsressort schien diese Auffassung nicht gefallen zu haben. Am anderen Tag las man im gleichen Blatt einen Kommentar von Marc Beise, Leiter der Wirtschaftsredaktion, der von einem "Billig-Angriff auf die Banker" sprach. Kritik an den Banken sei zwar angebracht, gleichwohl verschleiere sie aber nicht nur die Ursachen der Krise, sondern lenke auch noch vom Anteil und der Verantwortung der Politik an der Krise ab. Zumal es in erster Linie politische Entscheidungen waren, die zu den aktuellen Turbulenzen an den Märkten geführt hätten und immer noch führten.

Und in der Tat muss man, will man dem Sachverhalt einigermaßen gerecht werden, eher von einer Komplizenschaft von Banken und Politik ausgehen, eine Einschätzung, die auch anderswo geteilt wird, etwa vom Spiegel und der Welt, beim Tagesspiegel und auch vom Stern.

Finanz-politischer Komplex

Natürlich kann man vor all dem, wenn man selbst genügend ideologische Scheuklappen aufgesetzt hat, die Augen verschließen und all diese Kommentare und Meinungen als Durchgriffe der "Bankenlobby" bezeichnen. Gleichwohl machen diese Stimmen aber auch auf ein durchgängiges Merkmal der Occupy-Bewegung aufmerksam, nämlich auf ihr fehlendes Reflexionspotential, das dort wie auch bei den mit ihnen sympathisierenden Massenmedien vorhanden ist.

Auch hier lohnt ein Blick in die jüngere Vergangenheit. Vor etwa einem halben Jahrhundert gab es mal die Rede vom "militärisch-industriellen Komplex". Der Name Noam Chomsky ist damit unmittelbar verbunden. Der linke Linguist und Aktivist wollte damit auf das vermeintliche Passspiel zwischen Militär und Wirtschaft hinweisen, in dem die Politiker zu bloßen Appendixen der Kriegsspiele in Vietnam und anderswo degradiert wurden.

Ein Vierteljahrhundert später, also in den Achtzigern und Neunzigern, sprach man plötzlich vom "medial-technischen Komplex". Diesmal war es angeblich die Firma Microsoft, die sich die Welt zupass machen wollte. Erneut tauchte die Politik in den imperialen Reden, die damals über das Gebaren des Unternehmens geschwungen wurden, nicht auf, obwohl letztlich sie es war, die die Macht der Firma später beschnitt.

Nun, da es angebracht wäre, von einem neuen, diesmal "finanz-politischen Komplex" zu sprechen, bei dem wenigsten im Begriff bereits die tragende Rolle der Politik an der Krise zutage käme, schafft es die Politik erneut, nicht nur ihre Rolle bei der Krise zu verschleiern und den schwarzen Peter elegant an das "internationale Finanzsystem" weiterzureichen, sie tut auch noch so, als ob sie die Feuerwehr wäre, die den Brand, den die Banken als vermeintliche Brandstifter gelegt hätten, löschen möchte.

So gesehen verwundert es daher nicht, wenn ihre Repräsentanten jetzt Nebelkerzen werfen, sich ganz volksnah, also populistisch geben und von einer Aufspaltung der Banken in ein investment und commercial banking schwadronieren, obwohl sie genau wissen, dass eine Trennung der beiden Geschäftsfelder keine derartige Krise verhindern könnte.

Viel Rauch um nichts

Gern werden die Proteste, die gegenwärtig in den großen westlichen Metropolen stattfinden, mit denen in der arabischen Welt, in Tunis, Kairo und Damaskus verglichen. Der Zuccotti-Platz in New York ist der Tahrir-Platz der westlichen Welt, hört man. So wie dort junge und gut ausgebildete Leute der Mittelschicht mit ihrer Hartnäckigkeit die Wende herbeidemonstriert haben, will man auch in New York, Paris, Frankfurt und London das Finanzsystem in die Knie zwingen.

Ein solcher Vergleich müsste eigentlich zwiespältige Gefühle hervorrufen. Denn ein Dreivierteljahr danach stimmen die aktuellen Verhältnisse in der arabischen Welt alles andere als optimistisch. Die protestierende Jugend hat zwar ihre Despoten in die Wüste geschickt, arbeitslos ist sie seitdem aber genauso wie zuvor. Obendrein werden die Kritiker, die vor einer Unterstützung gewarnt haben, bald Recht bekommen. Der politische Islam wird sowohl in Tunis als auch in Kairo (und wohl alsbald auch in Tripolis) die politischen Geschicke dieser Länder bestimmen.