Israelische Zensurbehörde beobachtet mit neuem System das Internet

Angeblich sollen damit Bild- und Textinformationen vor allem in Sozialen Netzwerken, aber auch in Blogs oder Nachrichten-Websites geprüft werden

Die israelische Zensurbehörde (Military Censorship Office, Press and Communications Division), die dem Verteidigungsministerium unterstellt ist, hat nach Angaben der Zeitung Haaretz ein neues System gestartet, um das Internet zu überwachen. Die Chefzensorin Sima Vaknin-Gil, die den Rang eines Oberst hat, erklärte am Dienstag, dass ihre Behörde damit vor allem Bilder und Texte in Sozialen Netzwerken wie Twitter oder Facebook, aber auch in Blogs und Websites von Medien beobachtet, also im gesamten Internet.

Nach Vaknin-Gil, die vor zwei Jahren dem Spiegel gegenüber betont hatte, dass die Zensurbehörde nur "aus technischen Gründen" in der Armee verankert sei, aber unter der Aufsicht des israelischen Staates und des Obersten Gerichtshofs arbeite, wird das Internet mit Stichworten durchsucht. Damit sollen Informationen gefunden werden, die sonst schwierig zu finden seien. Wie nach Fotos oder Videos gesucht wird, geht aus dem Artikel nicht hervor. Nach ihren Angaben werden der Behörde jeden Monat Tausende von Beiträgen eingereicht, um zu prüfen, ob sie die Sicherheit Israels gefährden. In diesem Fall werden einzelne Worte oder Sätze gestrichen oder verändert, manchmal auch ganze Beiträge.

Die Chefzensorin bemüht sich darum, den auf der Hand liegenden Verdacht eines umfassenden Schnüffelprogramms auszuräumen. Sie habe nicht die Absicht, versichert sie, "in die persönlichen Tagebücher der Menschen einzudringen. Und es ist für mich wichtig zu betonen, dass wir nicht auf privaten Facebook-Accounts 'sitzen'." Überzeugend klingt das nicht, schließlich muss das Internet beobachtet werden, um dann bei Bedarf zu zensieren. Man kontrolliere das Internet nicht, so Vaknin-Gil ein wenig kompliziert: "Wir versuchen, im Internet nur im Hinblick auf Elemente zu operieren, die mit uns verbunden sind."