Piraten-Internationale

Auf einer Konferenz in Brüssel wollen heute Delegierte aus 23 Ländern offiziell eine Dachorganisation gründen

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Änderungen, welche die Kernthemen der Piratenbewegung betreffen, werden nicht erst seit ACTA und INDECT auf internationaler Ebene durch- und auf nationaler Ebene nur mehr umgesetzt. Unter anderem aus diesem Grund wollen Delegierte aus 23 der mittlerweile insgesamt 44 Länder mit Piratenparteien offiziell die Pirate Parties International (PPI) gründen, eine Dachorganisation, die solche Vorhaben bereits in ihrer Entstehungsphase erkennen und beeinflussen soll.

Auf einer Konferenz in Brüssel, die seit Freitag läuft, soll unter anderem eine gemeinsame Prinzipienerklärung ausgearbeitet und ein Vorstand gewählt werden. Um die Posten bewerben sich Kandidaten aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Luxemburg, Tschechien, Bulgarien, Serbien, Chile, den Niederlanden und den USA. Unter den sonstigen Teilnehmern befinden sich neben Rick Falkvinge, dem Miterfinder der Piratenbewegung, auch der schwedische Abgeordnete Christian Engström und die durch das Inkrafttreten des Lissabonvertrages als zweite Piratenvertreterin nachgerückte Amelia Andersdotter.

In informellerer Form gibt es die PPI bereits: Schon 2006 beauftragten Piraten eine Arbeitsgruppe, das "Coreteam", mit der internationalen Koordination ihrer Aktivitäten. Derzeit gehört ihm neben dem Luxemburger Jerry Weyer, dem Niederländer Samir Allioui, dem Schweden Nicolas Sahlqvist, dem Briten Will Tovey, dem Serben Aleksandar Blagojevic und dem Spanier Xavier Vila Espinosa auch der Deutsche Steffen Ortmann an. Durch den formellen Gründungsakt, so der Arbeitsgruppen-Vizepräsident Jerry Weyer aus Luxemburg, werde nun die demokratische Legimität der PPI gesteigert, was wiederum die Handlungsfähigkeit erhöhen soll.