Am Puls der Zeit?

Die Wahl zum neuen Bundestag wirkt nach. Während die Parteien die Ergebnisse sondieren und Beobachter die Lage analysieren, leckt ein Teil des politischen Feuilletons seine politischen Wunden

Am Dienstagvormittag konstituierte sich das deutsche Parlament im Berliner Reichstag neu. 631 Abgeordnete, wieder einige mehr als noch vor vier Jahren, liefen in den Plenarsaal des Bundestages ein - "mal in Gruppen, mal in Grüppchen oder auch alleine", wie die Süddeutsche Zeitung die Szenerie süffisant beschrieb. Der Reporter der Münchner Zeitung fühlte sich angesichts dieses Schauspiels unweigerlich an einen "Schulhof nach den großen Ferien" erinnert, so "entspannt" und/oder so "fein rausgeputzt" sahen die allermeisten dabei aus.

Griesgrämig

Was für Stefan Braun noch so ausgelassen, locker und fröhlich aussah, die Zusammenkunft jener Volksvertreter, die fortan vier Jahre lang über die Geschicke der derzeit weltweit bewunderten Nation und stärksten Wirtschaft Europas bestimmen und entscheiden werden, dass er plötzlich gar Bilder verflossener Tage in sich heraufdämmern sah, mochte einen griesgrämigen Berliner Kommentator des Deutschlandradios so gar nicht zu überzeugen.

Statt sich mit den ausgiebig scherzenden, sich gegenseitig herzenden und friedlich plaudernden Politikern zu freuen, die gekommen waren, um ihren neuen Chef und seine sechs Stellvertreter, wieder zwei mehr als nach der letzten Wahl, zu wählen, widmete der sich lieber den nachdenklichen Seiten des Lebens. Er schaute noch einmal auf die zurückliegenden Wahlen zurück und sah sich bemüßigt, einen Seitenhieb an die schreibenden Kollegen und Kolleginnen seiner Zunft zu verteilen.

Abgeschottete Journalisten

Nach den Politikern hätten auch die Medienvertreter weitgehend den Kontakt zur Wirklichkeit und zu den Bürgern verloren. Nicht nur das Netz mache der traditionellen Journaille das Leben schwer. Auch die Gesellschaft verhalte sich zunehmend anders, als sich dies eine Mehrheit in den Redaktionsstuben ausmalen oder vorstellen wolle.

Statt einem Bündnis aus Rot-Rot-Grün ins Amt zu hieven, wie es sich mehr als zwei Drittel der deutschen Journalisten wohl gewünscht haben, haben sich die abschätzig als "Wahlvolk" titulierten Bürger und Bürgerinnen erdreistet, anders als die Journalisten sich das erhofft, erschrieben und ersehnt haben, Frau Merkel und ihre christliche Partei nicht nur wieder ins Amt, sondern obendrein fast noch "zur absoluten Mehrheit" zu verhelfen.

Damit sei einerseits die Mär vom Ende der Volkspartei eindrucksvoll widerlegt worden. Beispielsweise habe sich auch die prognostizierte Zahl der Nichtwähler nicht bewahrheitet. Andererseits habe die linke Opposition gar, verglichen mit der letzten Wahl, eine Million an Stimmen verloren. Der gut gemeinte Lagerwahlkampf, den man ausgemacht hatte und den die Parteien betrieben hatten, fand nicht statt. Die beiden Großen seien, wie zu erwarten war, dabei, ein Bündnis zu schnüren.

Um Alternativen zur Großen Koalition auszuloten und journalistisch auszuleuchten, etwa die Möglichkeiten eine schwarz-grünen Koalition, sei man im Journalistenlager vielfach entweder zu faul oder zu unsensibel gewesen. Statt eines analytischen Journalismus herrsche ein repräsentativer.

Das Große der Großen Koalitionen

"Selberdenken", so der Leitartikler zornig, sei offenbar nicht die Sache von Journalisten. Auch das beweise, dass die klassischen Medien die Bürger immer weniger und seltener erreichten. Die Entfernung der Medien von den Bürgern scheine mit der zur Politik Schritt zu halten. Ihrer Mittler- und Vermittlerfunktion würden die Redaktionen jedenfalls immer weniger gerecht.

An Selbstüberschätzung scheint der Medienvertreter jedenfalls nicht zu leiden. Anders ist die journalistische Hybris, die er da zuerkennen gibt, nicht zu erklären. Immerhin gab sich ein Beobachter bei "Cicero Online" dieser Tage die Mühe, darauf hinzuweisen, dass das Große, was Große Koalitionen bislang während ihrer Regierungszeit geleistet haben, darin bestanden habe, hinterher nicht als noch "mehr Schulden" zu hinterlassen. Das ist zumindest mal eine Nachricht.

Um daher nicht noch mehr in lautes Wehklagen auszubrechen und sich über die Lage weiter zu grämen, ist es vielleicht ganz nützlich, für einen kurzen Augenblick die deutsche Innenperspektive zu verlassen, die der Selbstbeobachtung, Selbstbespiegelung und der Selbstinspektion deutscher Meinungsmacher, und einen Blick auf Beobachter fremdsprachiger Welten, Kulturen und Medien zu werfen.

Das bürgerliche Lager: abgewählt

Etwa dem analytisch-bohrenden Blick des stellvertretenden Leiters des Cato Instituts, jener einflussreichen konservativ-libertären Denkfabrik, der zu einer ganz anderen Beurteilung der Ergebnisse der Wahlen kommt.

Mit der Abwahl und erstmaligen Verbannung der FDP aus dem deutschen Bundestag nach dem Krieg habe der politische Liberalismus, der in der Bundesrepublik noch nie in einem hohen politischen Kurs stand, nicht nur eine schlimme Niederlage erhalten, die Bürger der Bundesrepublik hätten sich auf lange Zeit hin die Möglichkeit verbaut, einer "bürgerlichen Mehrheit" in die Regierung zu bringen.

Schuld daran trage zum einen die Partei selbst, weil sie trotz ihrer fast fünfzehn Prozent, die sie bei der letzten Wahl errungen habe, politische Versprechen gebrochen und statt, wie großmundig angekündigt, auf Steuersenkungen zu pochen, den Eurorettungsprogrammen zugestimmt habe; zum anderen aber auch die Bundeskanzlerin, die ihre Partei nach links geöffnet und mit ihrer bevormundenden Politik die hasenfüßigen Liberalen in den politischen Abgrund getrieben habe.

Vordergründig sähe es zwar so aus, als ob die Bundeskanzlerin der große Gewinner der Wahl sei, weil die Wähler einem möglichen Linksbündnis eine herbe Abfuhr erteilt haben. Zusammen gerechnet habe das bürgerliche Lager vielleicht die Mehrheit eingesackt, nämlich knappe 51 Prozent. Bei genauerem Hinsehen zeige sich aber, dass die "Verlierer der Wahlen" der deutsche Michel sei. Im Parlament, mithin bei den Sitzen, dominiere eine linke Mehrheit.

Auch das zeige, dass die Bundesrepublik politisch nach links gerückt und insgesamt "sozialistischer" geworden sei, "sozialistischer" freilich im angelsächsisch-amerikanischen Sinn.

Paternalistische Parteien

Hinzu komme, dass im Bundestag genau betrachtet nur noch jene politische Parteien Platz fänden, die im Staat den großen Paten und Seelsorger sähen, der bald für Dieses, bald für Jenes zuständig und in Haftung genommen wird und die wohl auch kein Problem damit haben, dass der Staat sich immer mehr und immer öfter aktiv in das Leben seiner Bürger einmische.

Ob die "Alternative für Deutschland", die einen Großteil der liberalen Wähler absorbiert hat und gewollt-ungewollt den Liberalen damit den Todesstoß versetzt habe, diese politische Lücke auf absehbare Zeit wird schließen können, sieht der US-Beobachter eher skeptisch.

Um in Konkurrenz zu Merkels staatspolitisch-paternalistischen Kurs treten und sich politisch rechts von ihr positionieren zu können, müssten ihre Vertreter nicht bloß eine eurokritische Haltung einnehmen und zu einer Art Sammlungsbewegung Merkel frustrierter Parteigänger werden. Vielmehr müssten sie erstmal in sich gehen und sich jener Grundsätze der politischen liberalen Philosophie versichern, wie sie vor einigen hundert Jahren John Locke formuliert hat.