Zahl der Hartz IV-Empfänger seit 2006 zurückgegangen

Das statistische Bundesamt meldet insgesamt einen Rückgang von Empfängern sozialer Mindestsicherungsleistungen bis Ende 2011

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Rund 6,1 Millionen Personen waren in Deutschland Ende 2011 auf Hartz IV angewiesen. Das ist gegenüber 2006, als die ersten Berechnungen angestellt wurden, ein Rückgang von 16 Prozent, wie das Statistische Bundesamt heute berichtet.

Auch die Gesamtzahl derjenigen, die Geld vom Staat benötigen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern, zum Beispiel über Sozialhilfe, weil sie erwerbsunfähig sind oder weil die Rente nicht reicht, ist von 2006 bis Ende letzten Jahres gesunken. Insgesamt zählt das Amt 2011 7,3 Millionen Empfänger solcher "sozialen Mindestsicherungsleistungen", wozu neben Hartz IV und den Sozialhilfeleistungen auch Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Leistungen der Kriegsopferfürsorge zählen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung wird mit 7,9 Prozent angegeben, was als der niedrigster Wert seit 2006 vermerkt wird.

Die gute Nachricht basiert hauptsächlich darauf, dass die große Masse der Empfänger von staatlichen Transferzahlungen, die Bezieher von ALG II bzw. Hartz IV, weniger geworden sind. Denn der Anteil derjenigen, die staatliche Zuschüsse im Rahmen der "Hilfe zum Lebensunterhalt" (Sozialhilfe) und der "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (ebenfalls Sozialhilfe) benötigen, ist von 2006 bis 2011 gestiegen. Um beachtliche 24,7 Prozent. Insgesamt sind es 952.000 Personen.

Obwohl sich in allen Bundesländern zeigte, dass die Zahl der Empfänger sozialer Mindestsicherung sank, bleiben große regionale Unterschiede bestehen. Die Quote der Bezieher staatlicher Leistungen ist nach wie vor am höchsten in Berlin (18,9 %) und am niedrigsten in Bayern (4,3 %). Den stärksten Rückgang verzeichnete Mecklenburg-Vorpommern von 17,8 Prozent im Jahr 2006 auf 13,7 Ende 2011.

Der genannte Trend des statistischen Bundesamts bietet nur einen Ausschnitt aus der Wirklichkeit. Laut Nordkurier waren an den vier Sozialgerichten Brandenburgs im zweiten Quartal dieses Jahres rund 32 800 (!) unerledigte Klagen anhängig, mehr als die Hälfte der Verfahren hatte mit Hartz IV zu tun.