G7: Grüß Gott und Lederhosen statt pittoresker Wanderdemonstranten
Haben die Ergebnisse den Aufwand gelohnt?
Die Demonstrationen gegen den G7-Gipfel verliefen in Gewittern, Hitze, anstrengenden Steigungen und unter den gestrengen Augen der Staatsmacht weitgehend friedlich. Die für heute geplante Abschlusskundgebung wurde wegen "Erschöpfung" [sic] der Teilnehmer abgesagt. In den Medien dominierte Obamas inszenierter Grüß-Gott-und-I-forgot-to-bring-my-Lederhosen-Empfang in Krün – nicht die Wanderdemonstranten mit pittoresken Oma-Sonnenschirmen.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sieht im friedlichen Verlauf der Proteste einen Erfolg seiner Strategie "Deeskalation durch Präsenz". Rückschlüsse darauf, dass der Verlauf ein Einverständnis der Bevölkerung mit den Gipfelergebnissen oder mit dem Freihandelsabkommen TTIP ist, zog er nicht.
Die bislang durchgesickerten Ergebnisse des Gipfels scheinen noch weniger spektakulär als die Proteste dagegen. Sie wirken eher farblos und sind weitgehend Wiederauflagen von Schritten, die schon in der Vergangenheit nicht wirklich funktioniert haben. Dass mehr Geld für die Ukraine Sinn macht oder eine Verlängerung oder gar Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, bis sich das Land den „westlichen Werten“ fügt, irgendetwas weiter bringt, darf durchaus bezweifelt werden.
Wenn jetzt die Beschleunigung der TTIP-Verhandlungen angekündigt wird, ist das auch wenig überraschend. Nur ein Traumtänzer hätte erwartet, dass TTIP in Schloss Elmau abgekündigt würde. Im Falle Griechenlands war die Einstimmigkeit offensichtlich weniger ausgeprägt als im Falle Russlands und der Ukraine, da Merkel an ihren Reformforderungen gegenüber den Griechen festhielt und Obama vom eisernen Sparen als Erfolgsmodell doch weniger überzeugt schien.
Dass man gemeinsam gegen den IS vorgehen wolle, bleibt ein wohlfeiles Lippenbekenntnis, solange da keine klaren Konzepte erkennbar sind. Kein Durchbruch war auch die Wiederholung des Ziels, die weltweite Erwärmung auf durchschnittlich zwei Grad zu begrenzen und vor Ende des Jahrhunderts den Ausstoß von Treibhausgasen auf Null zu reduzieren. Zudem steht das Ziel unter Finanzierungsvorbehalt.