Schwarz-Grün in Hessen?

Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir wollen ihren Parteien Koalitionsverhandlungen empfehlen

Bei der Landtagswahl in Hessen kam ein Ergebnis heraus, das viele Optionen lässt: Erst sah es so aus, als ob Ministerpräsident Volker Bouffier eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten eingehen könnte. Dann brachte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel die Option einer (faktisch von der Linkspartei geduldeten) rot-grünen Minderheitsregierung ins Spiel. Das jedoch wollten die Grünen nicht.

Nun berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf einen nicht namentlich genannten Teilnehmer, dass vier Sondierungsgespräche zwischen Vertretern von CDU und Grünen "vielversprechend" geendet hätten. Grundlage für die Aufnahme schwarz-grüner Koalitionsverhandlungen ist offenbar eine Annäherung in der Frage eines Ausbaus des Frankfurter Flughafens. Wie diese Annäherung konkret aussieht, ist noch nicht bekannt.

Am Mittag bestätigte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem Hessischen Rundfunk (HR), dass ihn der Ministerpräsident gestern Abend über entsprechende Pläne informierte. Aktuell informiert Bouffier den Landesvorstand und die Landtagsfraktion der CDU. Um 18 Uhr 30 will er vor die Presse treten. Morgen soll das Angebot dann dem Parteirat der der Grünen vorgelegt werden. Deren Chef Tarek Al-Wazir ließ bereits auf Twitter durchblicken, dass er der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen positiv gegenübersteht.

Nehmen CDU und Grüne tatsächlich Koalitionsverhandlungen auf, dann haben sie bis zum 18. Januar Zeit, um sich auf einen Vertrag zu einigen. An diesem Tag tritt der neu gewählte hessische Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Sollten Koalitionsgespräche zwischen CDU und Grünen scheitern, würde man wahrscheinlich erneut über eine Große Koalition sprechen. Eine andere Option wäre, dass CDU und Grüne auch nach dem 18. Januar weiter verhandeln, während Bouffier mit seinen Ministern geschäftsführend im Amt bleibt.

Auch auf Bundesebene nähern sich Union und Grüne an: Die Bundestagsabgeordneten Jens Spahn (CDU) und Omid Nouripour (Grüne) wollen ab dem Januar einen von ihren Parteichefs und Fraktionsspitzen genehmigten Gesprächskreis bilden, in dem auch Politiker der beiden Parteien teilnehmen sollen, die als Gegensätze wahrgenommen werden. Spahn spricht in diesem Zusammenhang von einem "besseren Kennenlernen" und vom "Ausloten inhaltlicher Gemeinsamkeiten". Nouripour will mit der Runde vor allem die Eigenständigkeit der Grünen fördern.