Polen: Muskelspiele und Verunsicherung
Größte Militärparade in Warschau, Sorge vor einem russischen Angriff und der Haltung der Nato
Am 15. August rollt in Polen die größte Militärparade an, die das Land gesehen hat. Leopard-2-Panzer, Raketenwerfer und anderes schwere Gerät werden durch Warschaus Paradestraße fahren und F16-Kampfflugzeuge den Himmel über der Hauptstadt mit Kondensstreifen und Getöse überziehen, dazu marschieren über 1000 Soldaten.
Die Waffenshow am "Feiertag des polnischen Militärs" weist in die Vergangenheit wie in die Zukunft. Damals, im Jahre 1920, symbolgeladen an Mariä Himmelfahrt, schlug die polnische Armee die angreifende Rote Armee vor Warschau entscheidend, was schließlich zum Friedensvertrag von Riga führte. Ein patriotisches Highlight, "Wunder an der Weichsel" genannt, das selbstverständlich erst 1989 nach der Wende gefeiert werden durfte.
Das Szenario eines Konflikts mit dem östlichen Nachbarn scheint derzeit recht real. Nach jüngsten Umfragen fühlen sich 45 Prozent der Bevölkerung durch die Krise in der Ukraine von Russland direkt bedroht.
Für weitere Verunsicherung sorgte der Spruch des radikalen russischen Oppositionspolitikers Wladimir W. Schirinowski Anfang dieser Woche. "Polen und die baltischen Länder werden vom Erdboden verschwinden", drohte er, sollte es zu einem Dritten Weltkrieg kommen. Nun ist Schirinowski kein offizielles Sprachrohr des Kremls. Doch der gern als Politik-Clown belächelte Jurist und Vizemarschall der russischen Kammer wirkt als Stammgast in den Talkrunden des staatlichen russischen Fernsehens mit langen Redezeiten. Oft überspitzt er dabei die Kreml-Haltung in einer undiplomatischen Sprache.
Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hat darum den russischen Botschafter zwecks einer Protestnote zu sich zitiert. "Diese Unterhaltung wird mit Sicherheit bei der russischen Regierung Beachtung finden", sagte Sikorski nach dem Gespräch, ohne weitere Einzelheiten preiszugeben.
Sikorski, einst ein atlantischer Falke mit harten Sprüchen, ist derzeit um einen diplomatischeren Ton gegenüber Russland bemüht, die Ansammlung von Tausenden von russischen Soldaten hält er für ein klares Indiz einer geplanten Invasion.
Der beliebte polnische Präsident Bronislaw Komorowski, seit früher Kindheit den Pfadfindern zugehörig, wird am 15. August eine patriotische Rede an die Nation halten. Schon im Vorfeld versucht er seine Landsleute auf der idealistischen Ebene zu beruhigen: "Russland mag eine Schlacht um die Ukraine gewinnen, doch den wichtigsten Krieg hat es verloren - Moskau hat die Macht über die Seele und die Herzen der Ukrainer verloren."
Doch diejenigen, die es ein wenig konkreter wollen, fragen sich, was passierte, würden die Iskander-Kurzstreckenraketen in Kaliningrad wirklich auf die NATO-Mitglieder Polen und die baltischen Staaten abgeschossen werden. Die Russische Föderation hielt in der Enklave, die an Polen und Litauen grenzt, mehrere Großmanöver zu Land und zur See ab.
Polen sei ein zweitrangiges Mitglied der NATO, kritisiert die oppositionelle "Recht und Gerechtigkeit" (PIS). Der Außenpolitikexperte Witold Waszczykowski glaubt, dass ein Eingreifen der NATO erst nach drei bis vier Monaten geschehe, es fehle an NATO-Basen in Polen, das multinationale Korps in Stettin (Szczecin) sei nicht ausreichend.
Die Zeitung "Dziennik" aus dem Hause Axel Springer befürchtet eine Unverbindlichkeit beim Bündnisfall. Zwar sieht der Artikel 5 des NATO-Vertrages, ein Eingreifen der Alliierten vor. Doch es ist nicht klar definiert, wie dieses Eingreifen aussieht, mahnt die Zeitung "Dziennik" vom Mittwoch. Schließlich sei der Bündnisfall in der 65-jährigen Geschichte der NATO bislang noch nie eingetreten, vom Vorgehen gegen eine terroristische Organisation nach 9/11 mal abgesehen. Die Zeitung spekuliert, dass die restlichen Mitglieder allein mit verschärften Sanktionen auf Russlands Aggression reagieren könnten.
Polen setzt angesichts der Krise zunehmend auf eine Partnerschaft mit den USA, Obamas Solidaritätsbekundungen Anfang Juni in Warschau wurden begrüßt. Doch die Regierung unter Donald Tusk verlangt nun konkrete Unterstützung und wird auf dem NATO-Gipfel Anfang September in Wales auf eine größere Präsenz von NATO-Truppen drängen. Im aktuellen Modernisierungsprogramm des Verteidigungsministeriums für dieses Jahr sind derzeit umgerechnet zwei Milliarden Euro für Waffenkäufe vorgesehen. Dabei werden auch Offensivwaffen wie Tomahawk-Marschflugkörper angeschafft, die Russland erreichen können.
Vor 94 Jahren schaffte es zwar die polnische Armee die Sowjets zu schlagen, am 17. September 1939, beim Einmarsch der Roten Armee in Ostpolen, gelang dies nicht mehr. Der Beginn des Zweiten Weltkrieges jährt sich bald zum 75. Mal, das Abwarten und Nichteingreifen der Bündnispartner Frankreich und Großbritannien wird dann in Polen wieder Thema sein.