Cyberwar zwischen Russland und USA

Putin will das russische Internet besser sichern, Mike Rogers, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, verlangt mehr aggressiven Cyber-Einsatz gegen Russland

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Der russische Präsident erklärte gerade, dass die Zahl der Hackerangriffe auch aufgrund des Konflikts mit dem Westen in den letzten sechs Monaten schnell zugenommen hätten. Manche Staaten, so Putin, der darauf vor allem auf die USA abzielte, würden "ihre Dominanz im globalen Informationsraum ausnutzen, um nicht nur wirtschaftliche, sondern auch militärische und politische Ziele zu verfolgen. Sie machen aktiven Gebrauch von Informationssystem als ein Instrument der so genannten 'Soft-Power', um ihre Ziele zu erreichen."

Putin beim Treffen des Sicherheitsrats zur Sicherung des Internet. Bild: Kreml

Man habe bereits viele Maßnahmen getroffen, um die Informationssicherheit zu verbessern. Aber es sei notwendig, weitere Maßnahmen zu ergreifen, d.h. das Internet in Russland und die russsichen Server sollen nicht nur besser geschützt werden, es wird auch die Überwachung ausgebaut. Putin versicherte, es gebe keine Pläne, "den Internetzugang zu beschränken oder das Internet unter vollständige Kontrolle zu bringen".

Die Prinzipien der Medienfreiheit und des Rechts der Menschen, Informationen zu erhalten und zu verteilen, müssten aufrechterhalten werden. Aber man müsse die Bürger schützen, was durch Methoden geschehen soll, die in vielen Ländern eingesetzt würden. So müsse man gegen diejenigen vorgehen, die Terrorismus, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, religiösen Hass oder Kinderpornografie verbreiten. Man werde auch gegen diejenigen vorgehen, die das russische Internet angreifen. Und man werde russische Produkte fördern, um mehr Sicherheit zu garantieren.

Dazu passen Äußerungen des republikanischen Abgeordneten Mike Rogers, der Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses ist. Der rief auf einem Cybersecurity-Gipfel dazu auf, alle Möglichkeiten im Internet zu nutzen, um Russen abzuhalten, amerikanische Interessen zu stören. So wären von Russland aus Angriffe auf JP Morgan Chase im August erfolgt, was möglicherweise eine Reaktion auf die amerikanischen Sanktionen sein könne. Rogers beschuldigte Moskau nicht direkt, aber forderte, dass mehr getan werden müsse, was auch "offensive Operationen", also Angriffe, einschließt.

Die Leitung des US-Cyberkommandos hat der Chef der NSA, Michael Rogers. Nach ihm können begrenzte Cyberwar-Aktivitäten aufgrund der weitgehend geheimen Direktiven ausgeführt werden. Auch regionale Kommandeure haben die Erlaubnis, defensive Cyberspace-Operationen (DCO) in ihren eigenen Netzwerken auszuführen", wie er dem Verteidigungsausschuss des Senats erklärte. Allerdings seien private Firmen nicht auf Angriffe von Staaten vorbereitet.

Klar wird dadurch erneut, dass Konflikte bereits heute wesentlich im Cyberspace ausgetragen werden, der geografische Raum ist nicht mehr so entscheidend, zumal Angriffe und Verteidigung transnational erfolgen. Das Wettrüsten bei den Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten ist in vollem Gang (Russland will auch ein militärisches Cyberkommando einrichten). Und wir sind weit entfernt davon, Abrüstungs- oder Rüstungskontrollverhandlungen auf internationaler Ebene zu führen. Wie Russland auf einen Cyberangriff reagieren wird, weiß man nicht, das Pentagon hat schon deutlich gemacht, dass man auch bei einem Cyberangriff mit konventionellen militärischen Mitteln reagieren und zurückschlagen kann (Das Wettrüsten im Cyberspace beginnt). Der Schritt vom Cyberwar zum normalen Krieg kann also ziemlich klein sein.