Kobane: "Die Lage ist verzweifelt"

Gespräch mit Annette Groth, der menschenrechtspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, über die verzweifelte Lage in der belagerten kurdischen Stadt Kobane

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Annette Groth bereist derzeit gemeinsam mit weiteren Bundestagsabgeordneten der Linkspartei das türkisch-syrische Grenzgebiet unweit der umkämpften Stadt Kobane, deren Verteidiger seit rund drei Wochen den Angriffen des Islamischen Staates“ ohne nennenswerte Unterstützung standhalten ("Kampf auf Leben und Tod"). Das Gespräch wurde am Abend des 6. Oktober telefonisch geführt.

Wie sieht die militärische Situation in Kobane aus? Wie verzweifelt ist die Lage der Verteidiger dieser syrischen Grenzstadt?

Annette Groth: Wir haben gehört, dass der Islamische Staat inzwischen ins Stadtgebiet von Kobane vorgedrungen ist. Es toben gerade Häuserkämpfe in der Stadt, überall steigt Rauch auf, es ist schwerer Gefechtslärm zu hören. Die Lage ist also wirklich verzweifelt. Dennoch denkt hier niemand an Kapitulation, die Stimmung ist immer noch optimistisch. Ich habe viele junge Männer gesehen, die nur die Dunkelheit abwarten, um nach Kobane zu kommen. Es sind auch noch viele Zivilisten in der Stadt, die diese nicht verlassen wollten, obwohl wir natürlich keine exakten Zahlen kennen. Ich muss auch sagen, dass die bisherigen Luftschläge der USA kaum Wirkung gezeigt haben.

Es gibt ja Spekulationen, dass diese sporadischen Luftschläge einfach aus Gründen der Öffentlichkeitsarbeit vom Weißen Haus angeordnet wurden, um zumindest so zu tun, als ob man helfen würde. Das wäre dann eine Art militärischer Public-Relations-Kampagne der USA. Was meinen Sie?

Annette Groth: Das kann ich mir gut vorstellen, da sie tatsächlich kaum Wirkung zeigten.

Wie gestaltet sich die Lage der Flüchtlinge aus dem Kanton Kobane in der Türkei?

Annette Groth: Die türkische Grenzstadt Suruç, die in unmittelbarer Nähe zu Kobane liegt, ist vollgepackt mit Flüchtlingen. Die Stadtverwaltung der prokurdischen Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) hat die Flüchtlingslager in Selbstverwaltung aufgebaut und hier tatsächlich eine gute Arbeit geleistet. Die Menschen werden überall untergebracht, in Schulen, Moscheen, öffentlichen Einrichtungen und privaten Unterkünften. Dennoch sind Stadt und Region auf diesen Flüchtlingsstrom kaum vorbereitet, es fehlt an vielen notwendigen Ressourcen und Materialien, allein weil der Winter ja vor der Tür steht. Zudem scheinen hier in der Region bislang kaum Hilfsorganisationen durchgelassen zu werden. Ich habe ein Fahrzeug des Roten Kreuzes gesehen, aber das wurde vom Militär an der Weiterreise gehindert. Dennoch sind die Flüchtlingszahlen, die die Türkei verbreitet, massiv übertrieben. Es gibt in Suruç etwa 50 000 Flüchtlinge.

Die Türkei hat ja eine totale Blockade der umkämpften Stadt verhängt. Hat sich das türkische Grenzregime in letzter Zeit geändert?

Annette Groth: Nein, es ist eher noch schlimmer geworden. Es kommt hier so gut wie niemand mehr durch, selbst die Presseleute haben massive Probleme, sich bis an die Grenze durchzuschlagen. Wir konnten nur aufgrund unserer diplomatischen Pässe ungehindert weiterreisen. Wir haben aber gesehen, wie ein Konvoi von PKWs und LKWs durchgewunken wurde, und unsere kurdischen Begleiter meinten, es seien Islamisten, die hier durch die Grenze durchgewunken würden. Das können wir natürlich nicht verifizieren.

Wie ist die Stimmung in der kurdischen Bevölkerung in Grenzgebiet? Häufen sich hier Auseinandersetzungen und Spannungen gegenüber den türkischen Sicherheitskräften?

Annette Groth: Die Kurden sind hier im Grenzgebiet in der großen Mehrzahl, und sie hegen ein sehr großes Misstrauen gegenüber der AKP und der Regierung. Vom türkischen Staat erwarten sie keine Hilfe. Unter den Flüchtlingen, die nahezu alles verloren haben, herrscht natürlich Verzweiflung und Sorge um die Angehörigen vor. Sie müssen wissen, dass rund 85 Prozent der Flüchtlinge in den Camps hier Frauen und Kinder sind, da die Männer zumeist zurück nach Syrien gingen, um weiter gegen den IS zu kämpfen.

Es soll auch heftige Auseinandersetzungen an der Grenze gegeben haben. Haben Sie etwas davon mitbekommen?

Annette Groth: Gestern gab es auch heftige Auseinandersetzungen an der Grenze zwischen Kurden, die nach Kobane durchbrechen wollen, um zu kämpfen, und der Polizei. Männer und auch Frauen wurden geschlagen und massiv mit Tränengas eingedeckt. Panzerfahrzeuge waren hier im Einsatz, die die Demonstranten verjagten. Es gab auch eine Schießerei, es wurde scharf geschossen. Ich selber habe Einschüsse in Autos gesehen, die im Grenzgebiet standen. Ich glaube, das sollte der Abschreckung dienen.

Droht ein Rückschlag in den Bürgerkrieg zwischen Kurden und Türken bei einem Fall Kobanes?

Annette Groth: Kann ich nicht einschätzen. Die PKK hat gesagt, wen sie angegriffen wird, würde sie zurückschlagen. Aber Genaueres kann ich Ihnen nicht sagen.

Gibt es Hinweise auf Unterstützung der Islamisten durch die AKP oder die Türkei?

Annette Groth: Ja, darüber wird viel hier gesprochen, es gibt eine Fülle von Berichten über die Versorgung verletzter Islamisten in türkischen Krankenhäusern oder über das nahezu ungehinderte Überschreiten der türkisch-syrischen Grenze durch IS-Terroristen.

Es soll auch Hinweise auf Frauenhandel geben. Stimmt das?

Annette Groth: Ja, davon haben wir auch gehört, dass Islamisten aus Syrien erbeutete Frauen und Mädchen hier in der Türkei an türkische Männer verkauften. Aber wir können das nicht bestätigen. Das müsste jemand noch recherchieren.

Ich möchte noch eine Frage zum geopolitischen Kalkül der Türkei stellen. Wird der IS von Ankara instrumentalisiert, um die autonome kurdische Selbstverwaltung in Rojava zu zerschlagen, um danach ein Besatzungsregime in Nordsyrien zu errichten?

Annette Groth: Das kann ich überhaupt nicht einschätzen, Ich weiß es nicht.