Rätselhafter Politkrimi am Río de la Plata
Der Chefermittler Alberto Nisman wurde, nachdem er schwere Vorwürfe gegen die Präsidentin erhoben hat, tot in seiner Wohnung aufgefunden - haltbar waren die Anschuldigungen allerdings nicht
Ungewöhnlich viel Polizei und Presse belagert dieser Tage das Luxusviertel Puerto Madero, wo unweit des Río de la Plata die Neureichen von Buenos Aires in pompösen Wolkenkratzern wohnen. Denn der ehemalige Hafenbezirk ist zum Schauplatz eines filmreifen Kriminaltods geworden: In der Nacht zum vergangenen Montag wurde der Generalstaatsanwalt Alberto Nisman tot in seiner verschlossenen Wohnung im 13. Stock des sogenannten "Le Parc"-Gebäudes aufgefunden (Klarer Fall von Selbstmord?). Nisman war Chefermittler des AMIA-Attentats, bei dem vor mehr als 20 Jahren bei einem Bombenanschlag auf eine jüdische Wohlfahrtsorganisation in Buenos Aires 85 Menschen ums Leben kamen und Hunderte verletzt wurden.
Besondere Brisanz hat der Fall, weil Nisman erst vergangene Woche schwere Vorwürfe gegen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner, ihren Außenminister Héctor Timerman und andere Funktionäre des linksperonistischen Regierungsbündnisses erhoben hat. Die Vorwürfe lauteten, die Regierung CFKs, wie die Präsidentin landläufig genannt wird, behindere aktiv die Aufklärung des Bombenanschlags auf die AMIA 1994. Nach Nismans Willen sollte Vermögen der Angeklagten in Höhe von fast 20 Millionen Euro beschlagnahmt werden. Am Montagnachmittag sollte er die Anklage im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses erläutern, sein plötzlicher Tod kam dem zuvor. Unlängst hatte der Jurist wiederholt erklärt, Todesdrohungen erhalten zu haben und einen baldigen eigenen Tod für möglich gehalten.
Erste Untersuchungen der Leiche Nismans ergaben, dass er sich mit einer kleinkalibrigen Pistole der Marke Bersa, die ihm erst am Vortag ein Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft auf eigene Bitte "zur Verteidigung" übergeben hatte, mittels eines Kopfschusses getötet hat. Zu seiner Sicherheit waren stets zehn Bundespolizisten in dem gut gesicherten Hochhaus postiert.
Nachdem der Staatsanwalt am Sonntagabend nicht auf Anrufe des Wachpersonals reagierte, wurde seine Mutter verständigt. Diese versuchte, weil sie den Türcode für das elektronische Schloss der Wohnungstür nicht kannte, sich durch den Dienstboteneingang Zutritt zu den Räumlichkeiten zu verschaffen, was ein von innen steckender Schlüssel verhinderte. Erst ein herbeigerufener Schlosser konnte die Tür öffnen und man fand den 51-Jährigen leblos im Badezimmer. Sein Körper war gegen die Tür gelehnt, so dass die Leiche bewegt werden musste, um die Tür zu öffnen.
Bislang sind keine Indizien öffentlich geworden, die ein Fremdverschulden nahelegen. Ein Abschiedsbrief wurde jedoch nicht gefunden und die erste Untersuchung hatte keine Schmauchspuren gefunden. Letzteres ist aus Sicht der mit dem Fall beauftragten Staatsanwältin Viviana Fein kein eindeutiges Argument gegen die Selbstmordthese. Kleinkaliberwaffen, so die Erklärung, hinterließen nicht immer deutliche Spuren. Eine erneute Analyse soll nun weiteren Aufschluss bringen.
Zudem werden derzeit Telefon und Computer des Toten ausgewertet, am Mittwoch wurden auch die Büroräume des Staatsanwalts durchsucht. Durch die Überprüfung der letzten Anrufe des Toten Verspricht man sich mögliche Hinweise. In dem spektakulärsten Todesfall der jüngeren argentinischen Geschichte ist bislang einzig klar, dass es weder Beweise für einen Selbstmord gibt, noch für einen Mord. Wirklich belastbare Informationen sind dünn gesät und die lokalen Medien überschlagen sich derzeit mit zumeist oberflächlichen Berichten über den Tod.
Die Umstände des Todes sind im Wahlkampf zur politischen Glaubensfrage geworden
Die Ereignisse der letzten Tage waren ein zweifacher Paukenschlag, mit dem das argentinische Wahljahr 2015 eingeläutet wurde. Zuerst die unerwartete Anklage mit harten Vorwürfen gegen ranghöchste Regierungsoffizielle, denen postwendend eine deutliche Absage des Regierungslagers folgte, dann der plötzliche Tod des Anklägers. Einmal mehr ist das Land in stark polarisierte politische Lager gespalten. So ist die Frage, ob sich Nisman selbst getötet hat oder ob er ermordet wurde, längst zu einer politischen Glaubensfrage geworden.
Die Opposition, die bereits mit den Anschuldigungen Nismans den Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl im Oktober einläutete, hegt starke Zweifel an der Freitodbehauptung. Der Bürgermeister von Buenos Aires, Mauricio Macri, zugleich aussichtsreicher Kandidat der konservativen Opposition für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Oktober, berief umgehend eine Pressekonferenz ein, in der er seine Betroffenheit erklärte. Seine Parteikollegin Gabriela Michetti gab zu Protokoll, es sei "sehr schwierig, sich mit der Idee anzufreunden, dass der Staatsanwalt sich selbst zum Schweigen bringen wollte". Habe er doch letzte Woche noch enorme Stärke bewiesen, obgleich viele schlimme Sachen über ihn gesagt worden seien.
Die traditionell gegen Kirchner ausgerichtete Tageszeitung Clarín fragte derweil in der Dienstagsausgabe, ob iranische Agenten einen Selbstmord herbeigeführt haben konnten. Und der dissidente Fernsehmoderator und -kommentarist Jorge Lanata empörte sich: "Der Typ bringt sich um, bevor er ausgesagt hat? Kommt schon, Leute!"
Am Montagabend demonstrierten viele Tausende vor dem Regierungspalast gegen die Präsidentin, einer der Slogans war in Anlehnung an die Solidaritätsbekundungen mit den in Paris ermordeten Karikaturisten geprägt worden: "Yo soy Nisman." Viele der Demonstranten machten Cristina Fernández persönlich für den Tod Nismans verantwortlich und nicht wenige wünschten der Präsidentin auf Schildern den Tod. Auf Twitter wurde #CFKAsesina ("CFKMörderin") zum trending topic.
Fernández de Kirchner hält sich in der Angelegenheit weitgehend zurück, dennoch kommentierte sie am Montagabend auf Facebook: "Was bringt einen Menschen zu der furchtbaren Entscheidung, sich das Leben zu nehmen?" Weiterhin kritisierte sie wie schon in der Vorwoche die politische Inszenierung der Anklage Nismans.
Von Regierungsseite wurde bislang stets verkündet, alles deute auf einen Selbstmord hin. In diesem Sinne sprach Staatssekretär für Sicherheit Sergio Berni bereits Montagmorgen um kurz nach 5 Uhr in einer ersten Erklärung von einem wahrscheinlichen Freitod. Nun hat sich herausgestellt, dass dieser sich bereits vor der Justiz am Tatort befand, um nach eigenen Angaben "sicherzustellen, dass niemand etwas berührt".
Argentinisches Soja gegen iranische Öllieferungen?
Fakt ist, dass die Anklage Nismans vom vergangenen Mittwoch überstürzt öffentlich gemacht und dilettantisch ausgearbeitet worden war. Sein Argument basierte dabei im Wesentlichen auf der Behauptung, die argentinische Regierung habe einen Pakt mit dem Iran abgeschlossen, um eine Strafverfolgung der vermeintlichen Urheber des Attentats zu verhindern. Im Ziel der Ermittlungen stehen acht iranische Staatsbürger, die seinerzeit teils ranghohe Funktionen ausübten. Ein zwischen beiden Ländern vereinbartes Memorandum, nach dem die Verdächtigten vor einer Wahrheitskommission aussagten sollten, diente lediglich der Verhinderung der Vollstreckung des Interpol-Haftbefehls gegen mehrere iranische Staatsbürger, so Nisman. Außenminister Timerman warf er vor, durch das Memorandum den als "Alarmstufe Rot" eingestuften Interpol-Haftbefehl aushebeln zu wollen. Hintergrund seien wirtschaftliche Interessen, konkret habe sich Argentinien einen Erdöl-Deal mit dem Iran versprochen, argentinisches Soja gegen iranische Öllieferungen, so die Unterstellung.
Ein offenes Geheimnis sind die guten Beziehungen der südamerikanischen Linksregierungen mit dem Iran, mit denen diese eine Gegenhegemonie zu nordamerikanisch-europäischen Allianzen schaffen wollen. So unterhält auch Argentinien gute Kontakte zum Regime in Teheran. Konkrete Beweise für die Behauptungen konnte Nisman dennoch nicht liefern. Deutlich macht das die Reaktion des zuständigen Richters Rodolfo Canicoba Corral aus der vergangenen Woche, der die Anklage abschmetterte. Denn etwaige Öl-Deals sind aktuell nicht nachzuweisen. Auch andere Aspekte ließen sich nicht erhärten.
Der ehemalige Interpol-Generalsekretär Ronald Noble reagierte postwendend und bezichtigte den Staatsanwalt sogar der Lüge. Timerman habe ausdrücklich darauf bestanden, dass durch das vereinbarte Memorandum die Haftbefehle nicht aufgehoben würden, sagte Noble, der damals Oberhaupt der Weltpolizeiinstitution war. Canicoba Corral kommentierte schließlich, die Anklage Nismans verfüge über "wenig bis gar keinen Beweisgehalt." Auch eine von ihm beantragte Aufhebung der im gesamten Januar geltenden Justizferien wurde abgelehnt, weil die Dringlichkeit des Anliegens nicht anerkannt wurde. Selbst die Spitze der DAIA (Dachverband der jüdischen Organisationen in Argentinien), eigentlich stets auf Seiten des Chefermittlers, wunderte sich über den ungewöhnlichen Zeitpunkt.
Es wird zu zeigen sein, welche Erkenntnisse die von ihm zugrunde gelegten Abhörprotokolle bringen, die nun auf Anordnung der Präsidentin freigegeben wurden ebenso wie die Identität zwei zentraler Spione. Nisman hatte in einem Fernseh-Interview vergangene Woche erklärt, die Telefonate enthielten eindeutige Beweise seiner Anschuldigungen.
Wenn die 330 Tonbänder allerdings wirklich brisante Informationen enthielten, dann - so kann angenommen werden - wären diese nicht freigegeben worden. Kurzum: Wirklich gefährlich werden konnte die Anklage der Regierung Fernández de Kirchner wahrscheinlich nicht.
Der Fall wirft mehr Fragen auf, als dass er Antworten gibt
Bislang unklar ist etwa, warum der Jurist den Europaurlaub mit seiner seiner 15-jährigen Tochter vorzeitig abbrach und diese in Europa zurückließ, um überstürzt eine Anklage gegen die Regierung zu veröffentlichen. Auch ist fraglich, warum er vier Jahre lang an der Anklage arbeitet und dann mitten im juristischen Sommerloch eine Anklage ohne Beweislast erhebt. Anders als eine politische motivierte Kampfansage konnte das nicht verstanden werden. So äußerten sich vorige Woche verschiedene Juristen des Landes erstaunt über das Vorgehen. Der renommierte ehemalige Richter am Obersten Gerichtshof, Eugenio Zaffaroni, erklärte etwa, die Justiz sei "parteiisiert" und interveniere in die Politik.
Interessant ist weiterhin die enge Beziehung Nismans zu dem ehemaligen hochrangigen Funktionär des argentinischen Geheimdiensts SIDE Antonio "Jaime" Stiuso. Dieser wurde einst zusammen mit Nisman vom verstorbenen Ex-Ehemann der Präsidentin Neśtor Kirchner ins Amt berufen und beide arbeiteten Seite an Seite an der Aufklärung des Falles. Der Geheimdienstler wurde unlängst in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Täterhypothese des AMIA-Attentats und die Spur in den Iran vor allem seinen Überlegungen entsprang. Nisman und Stiuso unterhielten enge Beziehungen zu den USA, wie die Wikileaks-Unterlagen zeigen. Beide frequentierten die Botschaftsräume bisweilen im Wochentakt. Kritiker unterstellten ihnen, eine eigene Agenda zu verfolgen, andere hielten sie gar für Strohmänner des CIA. Insgesamt handelt es sich bei der Aufklärung des Anschlags um ein beispielloses Justizversagen. Seit Jahren treten die Ermittlungen weitgehend auf der Stelle und Spuren, die nicht auf iranische Urheber abzielen - etwa lokale Neonazis oder syrische Terroristen - werden nicht mehr verfolgt.
Letztlich handelt es sich bei dem "Fall Nisman" um einen perfekt inszenierten Politthriller. Ob es Mord oder Selbstmord war, das lässt sich bis dato nicht sagen - beides ist denkbar. Wurde Nisman von Verbündeten fallengelassen oder versprochene Beweise niemals geliefert? War er ein Dorn im Auge eines der vielen verstrickten Geheimdienste? Litt Nisman wirklich unter Depressionen, wie nun teilweise kolportiert wird? Wurde er unter Druck gesetzt und war der Selbstmord sein letztes Mittel? Hatte er andere Feinde oder gab es nicht bekannte offene Rechnungen? Kurzum: Fragen über Fragen. Gut möglich, dass sich diese niemals endgültig klären lassen werden. Es sei denn, der Forderung von Menschenrechtsgruppen wie APEMIA wird Gehör geschenkt und die Geheimdienstarchive zum AMIA-Attentat ebenso wie zum aktuellen Tod werden konsequent geöffnet.