Nemzov: "Russland wird faschistisch"

Interview kurz vor seinem Tod: "Selbst in meinen wildesten Träumen würde ich nicht versuchen, einen Maidan in Moskau zu organisieren"

Als vor kurzem die so genannte Antimaidan-Bewegung in Moskau im Vorfeld zu der für den 1. März eigentlich geplanten Protestveranstaltung der Opposition demonstrierte und von der Regierung wohl geduldet einige zehntausend Anhänger auf die Straße brachte, ging es nicht nur um eine Ablehnung gegen die Regierung in Kiew und eine Stärkung des russischen Präsidenten Putin. Einer der Anführer, Nikolai Starikow, der Stalinverehrer und Gründer der rückwärts gewandten nationalistischen Partei "Großes Vaterland", warnte auch russische Oppositionelle, keine Umsturzversuche zu machen.

Aus dieser gewalttätigen Stimmung der Rechten und Nationalisten heraus, die derzeit in Russland Aufwind haben, ist gut vorstellbar, dass aus diesem Kreisen der Mordanschlag auf den Oppositionspolitiker Nemzov geplant und ausgeführt wurde. Offenbar gehen die russischen Sicherheitskräfte davon aus (Nemzow-Mord - gibt es eine rechtsradikale Spur?). Dabei ist die Putin-Opposition sowieso schwach und zersplittert. Die Zeiten, wo sie hunderttausend Menschen auf die Straße brachte, ist längst vorbei.

Der Ukraine-Konflikt und der neue Kalte Krieg zwischen den USA und Russland hat die Menschen noch mehr hinter Putin gebracht und dürfte die russische Regierung auch dazu treiben, eine offensive, nationalistische Politik zu betreiben, um als Großmacht nicht einzuknicken. Nach einer Umfrage des Levada- Instituts vom letzten Freitag äußerten nur 15 Prozent der Befragten Sympathie für Oppositionspolitiker wie Nemzov, Kaspari oder Navalny. 68 Prozent sympathisieren nicht mit diesen. Das mag sich nach der Ermordung etwas verändert haben, zeigt aber, die Opposition wenig Rückhalt hat und möglicherweise durch den Anschlag noch weiter eingeschüchtert werden soll. Ein Grund ist sicher auch, dass es nur noch wenige unabhängige Medien in Russland gibt und alle großen Fernsehsender staatstreu berichten.

Nemzov soll schon vor seiner Ermordung Todesdrohungen erhalten haben. Der frühere Regierungschef Litauens Andrius Kubilius berichtete, Nemzov habe ihn 2012 gefragt, ob er in Litauen Asyl erhalten würde. Newsweek hat gestern ein zuerst in der polnischen Newsweek-Ausgabe erschienenes Interview mit dem Oppositionspolitiker veröffentlicht, das er angeblich Stunden vor seinem Tod gegeben haben soll. Erklärt wird, dass paramilitärisch angezogene Pro-Putin-Typen erklärt hätten, sie würde jeden Protest gegen die Regierung in Blut ertränken: "Sie begannen mit Nemzov", so Newsweek, ohne allerdings dafür mehr als Spekulation zu bieten.

Im Interview sagte Nemzov, dass Russland durch Putin wirtschaftlich den Berg hinuntergehe. Die Regierung habe sich in einen "kostspieligen Bruderkrieg in der Ukraine und in eine aussichtslose Konfrontation mit dem Westen" begeben. Man könne nicht gleichgültig bleiben, alle würden die Folgen dieser "verrückten Politik" spüren. Bei der geplanten Demonstration am Sonntag, die dann zum Trauermarsch für ihn wurde, gehe es "gegen einen kollektiven Selbstmord Russlands". Der Protest gehe nicht von der Opposition aus, "er wird von allen Russen unterstützt".

Das wird er wohl selbst nicht geglaubt haben. Auf den Hinweis, dass nach Umfragen mehr als 80 Prozent der Russen hinter Putin stehen, der populärer als jemals zuvor ist, meinte Nemzov, sie würden hinter Putin stehen, weil dieser erfolgreich bei deren "Gehirnwäsche" gewesen sei. Er habe ihnen einen Virus der Unterlegenheit gegenüber dem Westen implantiert und die Russen "programmmiert, Fremde zu hassen". Damit malt Nemzov ein Bild, das gerne von Propagandisten verwendet wird, die erklären wollen, warum eine Bevölkerung sich nicht so verhält, wie sie nach ihrer Meinung dies eigentlich sollte. Unterstellt wird, dass man durch gezielte Information die Einstellung von Menschen verändern kann, der Wunschtraum aller Werbung und Propaganda.

Nach Nemzov agieren die staatlichen Fernsehsender nach der Methode von Joseph Goebbels und zielen nur auf die Emotionen: "Je größer die Lüge, desto besser. Lügen sollten viele Male wiederholt werden. Diese Propaganda zielt auf die einfachen Menschen, es gibt keinen Platz für Fragen und Nuancen. Unglücklicherweise funktioniert dies."

Allerdings sagte er schließlich auch, dass Putin so viel Rückdeckung habe, weil es den Leuten erst einmal besser gegangen sei (hinzufügen muss man, dass der wirtschaftsliberale Nemzov unter Jelzin Vizeregierungschef war und Putin durch die für viele Russen verheerenden Folgen der Jelzin-Reformen als starker Mann populär und mächtig wurde). Die Russen seien aber nicht dumm, so Nemzov, sie würden schon aufbegehren, wenn die Löhne und Renten nicht mehr ausreichten.

Es sei dringend notwendig, schnell aus dieser "Hysterie" aufzuwachen, weil sich Russland in einen "faschistischen Staat" verwandle. Die Wahlen seien eine "pathetische Parodie", die Außenpolitik "chauvinistisch und aggressiv". Der Kreml nutze "Minderheiten, Sprache und Kultur, um Nachbarländer von innen heraus aufzusprengen".

Die Propaganda sei schon faschistisch, es gebe auch bereits den "Kern von Kampfbrigaden wie die SA: Wie anders sollte man diese Antimaidan-Sache nennen? … Zehntausende von Söldnern, Halunken und allen Sorten an verdächtigen Individuen wurden nach Moskau gebracht. Sie versuchten, ums einzuschüchtern. Mit Bildern von Putin schworen sie, dass sie jeden Rebellen bekämpfen und sogar töten werden. Wie in Hitlers Deutschland. Und das ist erst der Beginn."

Der russische Faschismus sei "hybrid" wie der Krieg in der Ukraine, was ihn sehr widerstandsfähig mache. Putin vermische auf zynische Weise einige Bestandteile der Vergangenheit mit anderen.

Er sei nur einer von vielen Führern der Opposition, die eine "große Veränderung und eine Wiedergeburt Russlands" anstrebe, eine Wiederherstellung der Demokratie und eine Entfernung dieser "verrückten Männer" von der Macht. Mit Protesten setze man erst einmal auf die bereits vom notwendigen Wandel "Überzeugten", das diene zur Selbstvergewisserung. An einen Maidan in Russland glaube er nicht, es wäre aber schon ein großer Erfolg, ein paar Leute im Stadtrat von Moskau zu haben. Seine Ermordung könnte den Widerstand stärken oder ihn noch mehr einbrechen lassen, zumal sich kaum vorstellen lässt, wie sich die verschiedenen Oppositionsgruppen von links bis extrem rechts vereinbaren ließen. Nemzov selbst hegte offenbar keine übertriebene Hoffnung:

Wir sind Realisten. Es stimmt, dass uns die Regierung vor langer Zeit als Feinde gebrandmarkt hat. Daher sind wir für viele Russen Feinde, Verräter. Selbst in meinen wildesten Träumen würde ich nicht versuchen, einen Maidan in Moskau zu organisieren. Putin ist nicht Janukowitsch … Er hat einen mächtigen Sicherheitsapparat, und jetzt hat er diese fanatischen Militanten. Jeder größere Protest kann leicht im Blut ertränkt werden. Trotzdem werden wir es versuchen.