Wohin nur mit all den Flüchtlingen?

In Hamburg kommen immer mehr Flüchtlinge an und der Winter naht

In Hamburg kommen täglich mehr Flüchtlinge aus dem Nahen Osten an. Allein in der Nacht zum Freitag waren es 298 - ein neuer Tagesrekord. Immer mehr von ihnen müssen in Notunterkünften untergebracht werden. Die Stadt sucht händeringend nach neuen Möglichkeiten.

In Parks oder freien Flächen werden Zelte und - sofern vorhanden - Container aufgebaut. Im Hamburger Hauptbahnhof übernachten täglich mehrere Hundert Flüchtlinge, darunter Kinder und alte Menschen. Sie warten auf eine Möglichkeit, weiter nach Schleswig-Holstein oder Skandinavien reisen zu können.

Zelte auch im Winter

Bei dem Versuch, im Sommer im Hamburger Stadtteil Jenfeld Zelte zu errichten, wurden die Helfer des Roten Kreuzes von Anwohnern zunächst daran gehindert. Erst einige Tage später gelang das Unternehmen, nachdem die Bevölkerung über das Vorhaben aufgeklärt wurde. Norbert Smekal, Sprecher des Hamburger Einwohner-Zentralamtes, sagte Mitte Juli einer Hamburger Wochenzeitung gegenüber, dass der Zuzug von Flüchtlingen kaum mehr zu bewältigen sei. Der sich nähernde Winter macht die Situation nicht einfacher.

Noch Anfang September sagte Frank Reschreiter, Pressesprecher der Behörde für Inneres und Sport der Hansestadt Hamburg, zu Telepolis: "Aufgrund der stark gestiegenen Zugangszahlen müssen Flüchtlinge auch in Zelten untergebracht werden." Die Kapazität an Zeltunterkünften liege bei etwa 3.000 Plätzen. Grundsätzlich sei es jedoch das Ziel aller beteiligten Behörden, winterfeste Quartiere zu schaffen und eine Zeltunterbringung in der kalten Jahreszeit zu vermeiden.

Nun ist klar, dies wird nicht gelingen. Etwa 2.000 Flüchtlinge werden den Winter in beheizbaren Zelten verbringen müssen. Am vergangenen Mittwoch hat der Senat der Hansestadt beschlossen, rund eine halbe Milliarde Euro zusätzlich für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge bereitzustellen. Im Juni dieses Jahres wurden bereits Ausgaben in Höhe von 67 Millionen Euro beschlossen.

BAMF-Fehleinschätzung

Die Dramatik der Entwicklung lässt sich leicht ermessen, wenn die Zahlen des vergangenen Jahres zum Vergleich herangezogen werden. Im Jahr 2014 musste die Stadt Unterkünfte für 5.985 Personen schaffen. 2015 waren es, laut einer Pressemitteilung des Senats, im Juli bereits 7.226 Personen. Bis Ende dieses Jahres will Hamburg zusätzliche Unterkünfte für 11.500 Flüchtlinge bereitstellen.

Eines der Hauptprobleme ist die Fehleinschätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bis Mai 2015 sind die Beamten dort davon ausgegangen, dass nur 450.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen würden. Nach dieser Schätzung hätte Hamburg 11.250 Flüchtlinge aufnehmen müssen.

Auf derselben Grundlage hat die Stadt bereits im September des vergangenen Jahres ein Sofortprogramm beschlossen, durch das 1.500 neue Plätze bis zum Jahresende 2014 geschaffen werden sollten. Im Sommer 2015 jedoch musste das BAMF seine Schätzungen dramatisch nach oben korrigieren. Nun wurde offiziell von bis zu 800.000 neuen Flüchtlingen gesprochen. Die Planungen der Stadt aus dem vergangenen Jahr, waren damit hinfällig.

Die gesamte Situation wirkt zunehmend konfus. Die Stadt wird, wie viele andere Städte auch, von Menschen überlaufen, denen durch Krieg und Vertreibung alles genommen wurde. Es scheint aktuell nicht klar zu sein, wie viele Flüchtlinge durch den Winter gebracht werden müssen. Es ist überhaupt fraglich, ob in irgendeiner Behörde oder einem Ministerium eine zuverlässige Schätzung darüber vorliegt, wie viele Menschen sich insgesamt nach Nordeuropa aufgemacht haben.

Die Bilder, die momentan an der ungarisch-serbischen Grenze entstehen, zeigen jedoch, dass die Entwicklung noch nicht an ihrem Ende angekommen ist. Es ist zu hoffen, dass die momentan noch in den Nachbarländern Syriens ausharrenden Menschen nicht auf die Idee kommen, die gefährliche Reise im Winter zu versuchen.

Warum das BAMF allerdings monatelang mit viel zu niedrigen Zahlen herumhantierte und damit dafür sorgte, dass sich die Länder nicht auf diese Katastrophe vorbereiten konnten, ist immer noch unklar. Angesichts der sich seit langem abzeichnenden Situation in Nahen Osten jedoch völlig unverständlich.

Der Rücktritt des Präsidenten des BAMF habe, so offizielle Verlautbarungen, mit der Kritik an der Behörde allerdings nichts zu tun. Laut Spiegel musste sich Schmidt jedoch einige Kritik zur Situation anhören. In einem Radiointerview sagte er, dass er einige Effekte, die dieses Jahr aufgetreten seien, nicht vorhergesehen habe.

Jetzt kann man sagen, ich habe versagt, dann ist das dann so.

Einige Bundesländer sind in der Zwischenzeit dazu übergegangen, eigene Schätzungen über die ankommenden Flüchtlinge aufzustellen. Ob den mit außenpolitischen Angelegenheiten unvertrauten Landesbeamten eine bessere Lagebeurteilung gelingt, bleibt abzuwarten. Zu wünschen ist es ihnen. Nicht nur den Beamten, auch den nach Deutschland geflüchteten Menschen.