Von Hot Spots zu Hot People und Heat Lists

In den USA wird mit Vorhersageprogrammen für künftige Verbrechen eine Art Sippenhaft eingeführt

In den USA ist man seit 9/11 davon besessen, nicht nur potenzielle Terroristen durch verdächtiges Verhalten ausmachen zu können, sondern auch Kriminalität überhaupt vorhersagen und präventiv verhindern zu wollen, indem nicht nur Hot Spots ausgemacht werden, wo bestimmte Straftaten wie Wohnungseinbrüche oder Autodiebstähle unter bestimmten Bedingungen gehäuft auftreten, sondern auch "Hot People" auszumachen, die zu Straftätern werden können, um sie verstärkt unter Beobachtung zu stellen (Im Pentagon träumt man von wundersamen Computerprogrammen). Das nennt sich auch "Smart Policing" und beruht letztlich darauf, dass diejenigen, die mit Kriminellen in Verbindung stehen, auch selbst eher kriminell werden können: Sippenhaft nannte man das früher.

Nach 9/11 ging es nicht nur darum, aus allen verfügbaren Daten verdächtiges Verhalten zu identifizieren, das auf terroristische Intentionen hinweisen könnte, sondern auch durch eine Analyse der Kommunikationsnetzwerke herauszufinden, wer zu terroristischen Gruppen gehört. Das unterscheidet sich von dem alten Konzept der Rasterfahndung, denn nun geht es darum, aus der überwachten Kommunikation (Telefon, Email, Soziale Netzwerke etc.) herauszufinden, wer mit wem in Verbindung steht, wozu auch die Verbindungsdaten ausreichen. Das hat etwas mit der "Small World"-Hypothese zu tun, aber auch mit der Unterstellung oder Infektionshypothese, dass jeder, der mit bekannten "Bösen" zu tun hat, selbst eher böse werden kann. Die NSA-Programme, die in den Daten als "Heuhaufen" nach der Stecknadel suchen, bauen darauf auf und setzen voraus, dass möglichst viele Daten gesammelt und durchsucht werden können

Auch in Deutschland werden Programme wie Precobs eingesetzt, die vorhersagen sollen, wo wahrscheinlich Straftaten geschehen werden, um dort die Polizeipräsenz zu stärken. "Predictive Policing" nennt man diesen Ansatz, der letztlich darauf beruht, dass dort, wo schon gehäuft bestimmte Straftaten geschehen, diese auch in Zukunft zu erwarten sind. Dabei geht es vor allem um organisiertes Verbrechen, nicht um Gelegenheitstaten. Hervorgegangen aus Geoinformationssystem-Programmen, mit denen schlicht gesammelt wurde, wo welche Straftaten begangen wurden (Crime Mapping), kann man noch weitere Daten einbeziehen (Wetter, Verkehr, Veranstaltungen, räumliche sozioökomische Strukturen etc.), um Hot Spots zu identifizieren.

Im Trend sind in den den USA allerdings auch weitergehende präventive Programme, die einzelne Menschen identifizieren sollen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit in Zukunft Straftaten begehen können. Bei diesen "Hot People" kommt ebenfalls die Logik zur Geltung, dass diejenigen, die bereits (viele) Straftaten begangen haben, dies auch in Zukunft machen werden. Gefördert werden solche Programme auch deswegen, weil die Polizei wegen ihres brutalen Vorgehens in Kritik geraten ist. Mit den Computerprogrammen will man sich auf die "Bösen" fokussieren. Aber darüber hinaus bezieht man eine Soziale Netzwerkanalyse als eine Art Schleppnetz mit ein, sodass auch diejenigen als risikogefördert gelten, die mit Wiederholungstätern in Kontakt stehen. Die Idee dahinter ist, dass Verbrechen ansteckend wie eine Krankheit sein sollen. Solche Netzwerkanalysen wurden daher zunächst für epidemiologische Zwecke entwickelt, um nachvollziehen zu können, über welche Kontakte sich eine Infektion ausbreitet.

In Kansas City beispielsweise wird auf diese Weise (Smart Policing) seit 2013 im Rahmen der sogenannten No Violence Alliance (NoVA) in Zusammenarbeit mit der Kansas University die Profilierung von "Hot People" dadurch schmackhaft gemacht, dass mit dem Programm nicht nur mutmaßliche Gefährder, die viele schwere Straftaten begangen haben und innerhalb von Gruppen einflussreich sein sollen, mit ihren Gruppen erkannt und beobachtet werden. Sie werden auch zu Gesprächen auf das Revier geholt, um sie davon zu überzeugen, keine Straftaten mehr zu begehen und die übrigen Mitglieder der Gruppe/ des Netzwerks entsprechend zu beeinflussen, wobei man ihnen dabei auch Hilfen anbietet.

Über lokale Daten werden in einem ersten Schritt "gewalttätige soziale Netzwerke identifiziert oder re-identifiziert". In einem zweiten Schritt werden die "Rollen" der Mitglieder solcher krimineller Gruppen identifiziert und schließlich werden in einem dritten Schritt den in diesen Gruppen einflussreichen Personen die Botschaft in "Call-Ins", also Vorladungen, mitgeteilt, sich selbst und ihre Gruppen von Straftaten fernzuhalten oder bei Begehung von Straftaten, schnell und hart bestraft zu werden. Das nennt sich "gezielte Abschreckung" und ist die softe Variante der Erkennung von mutmaßlichen Aufständischen/Terroristen im Ausland und deren "gezielte Tötung". Solche "Call-Ins" werden als letzte Warnung an die Führer und ihre Gruppen verstanden, entweder einen anderen Weg einzuschlagen oder die volle Härte des Gesetzes zu erfahren, auch wenn sie nur eine kleine Straftat begehen.

So wurden in Kansas City 900 der schlimmsten Gewalttäter identifiziert, die für einen Großteil der schweren Straftaten verantwortlich sein sollen. Angeblich sei durch NoVA die Zahl der schweren Gewalttaten auf die niedrigste Stufe seit 50 Jahren gesunken. Kritiker zweifeln, inwieweit Smart Policing wirklichen Anteil daran haben, da die Kriminalitätsraten in fast allen Städten erheblich gesunken sind. Der Ansatz ist deswegen beunruhigend, weil wie in der Antiterrorbekämpfung Menschen in den Verdacht geraten können, weil sie mit von der Polizei aufgrund von Predictive-Policing-Programmen identifizierten Mitgliedern eines kriminellen Netzwerks durch Kontakte in Zusammenhang gebracht werden. Dabei scheint man die Abschreckung gerne zu erweitern. Ein Mann, der bislang nur Drogen- und Eigentumsdelikte begangen hatte, wurde so, wie die NYT berichtet, bei einem "Call-In" einer Gruppe zugeordnet, deren Mitglieder Morde begangen haben, um ihm die Warnung zukommen zu lassen. Bei einem bereits Verwarnten, der bei einer Tat erwischt wurde, versuche die Staatsanwaltschaft nun, die Maximalstrafe vor Gericht herauszuholen.

In Chicago wurde eine "Heat List" mit 400 Menschen aufgrund eines Programms erstellt, bei denen die Wahrscheinlichkeit am höchsten sein soll, dass sie demnächst eine schwere Straftat begehen können. Einbezogen als Kriterien werden dabei die bereits begangenen Straftaten, aber auch ob sie einmal Opfer einer Gewalttat wurden und mit welchen Gangs oder Gruppen sie zusammenhängen. Andere Programme ziehen dabei etwa auch Alkohol- und Drogenprobleme, Arbeitslosigkeit, Opfer und Gewalttätigkeiten, Straftaten und Nähe zu kriminellen Gruppen bei Verwandten und Freunden mit ein.

Für Ezekiel Edwards von der Menschenrechtsorganisation ACLU verstärkt Predictive Policing den Trend, die Profilierung von ethnische Minderheiten zu legitimieren, die in armen Vierteln mit hoher Kriminalität leben. Es muss sich nicht direkt um Sippenhaft handeln, aber um einen Verdacht durch Nähe: "Weil man in einem bestimmten Viertel leben oder mit bestimmten Menschen zu tun hat, wird man nun verdächtigt und anders behandelt, nicht weil man ein Verbrechen begangen hat oder weil man Informationen besitzt, die eine Verhaftung ermöglichen, sondern weil das Vorhersageprogramm darauf hinweist, dass man ein Verbrechen irgendwann in der Zukunft begehen könnte.