Zurück zur Deflation?

Trotz der expansiven Geldpolitik der EZB droht der Eurozone abermals ein Abdriften in eine deflationäre Abwärtsspirale

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Von der hiesigen Wirtschaftspresse größtenteils ignoriert, befindet sich die Eurozone seit September wieder am Rande einer Deflation. Die Preise sind im vergangenen Monat innerhalb des europäischen Währungsraumes um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum gefallen, womit die erst im vergangenen März durch die expansive Geldpolitik der EZB überwundenen deflationären Tendenzen erneut Auftrieb gewinnen.

Der unerwartete Preisverfall sei zwar durch die Einbrüche bei den Energieträgerpreisen mitverursacht worden, bemerkte das Wall Street Journal, doch könne die derzeitige Lage sehr schnell zu einem "andauernden und sich selbst verstärkenden Fall der Preise führen, der den Binnenkonsum abwürgen und die Bedienung der Schulden durch europäische Regierungen und Unternehmen erschweren" würde.

Die Rückkehr fallender Preise werde auch den Druck auf die Europäische Zentralbank erhöhen, ihr Aufkaufprogramm für Anleihen (beschönigend als "Quantitative Easing", also quantitative Lockerung bezeichnet) auszuweiten, das in Reaktion auf den ersten großen deflationären Schub in Europa Anfang 2015 aufgelegt wurde.

Nachdem im vierten Quartal 2014 und im ersten Quartal 2015 die Preise in der Eurozone um bis zu 0,5 Prozent fielen verlegte sich die EZB auf eine extrem expansive Geldpolitik, um mittels massiver Gelddruckerei der stagnierenden europäischen Wirtschaft frische Liquidität zur Verfügung zu stellen und somit die deflationären Tendenzen zu bekämpfen.

Allmonatlich kaufen nun die europäischen "Währungshüter" auf den Finanzmärkten Wertpapiere im Umfang von 60 Milliarden Euro auf, um hierdurch den Absturz Europas in Rezession und Deflation hinauszuzögern. Damit springt die EZB in die Bresche für die amerikanische Notenbank Fed, die ihr Gelddruckprogramm im dritten Quartal 2014 einstelle. Die kapitalistische Weltwirtschaft kann somit - spätestens seit dem Krisenschub von 2008/09 - nicht mehr ohne massive "Liquiditätsspritzen" der Notenbanken stabilisiert werden (vgl. Süchtig nach regelmäßigen Liquiditätsspritzen).

Fortsetzung der Gelddruckerei bis "Mitte 2018"

Der Kapitalismus gleicht auf seine alten Tage einem Schulden- und Liquiditätsjunkie, der nur noch vermittels einer andauernden Geldschwemme und Nullzinsen sein zombiehaftes Scheinleben aufrechterhalten kann - um den Preis andauernder Blasenbildung auf den Finanzmärkten. Sobald die Liquiditätsflut zu verebben droht, geht das System in den Krisenmodus über. Es drohen schwere konjunkturelle Einbrüche.

Deswegen verzichtete auch die Fed jüngst schlicht aus Angst vor den weltweiten konjunkturellen Folgen auf die längst angemahnte Leitzinserhöhung. Seit dem offenen Krisenausbruch 2008 muss die US-Notenbank ihre Nullzinspolitik verfolgen - ein einsamer historischer Rekord.

Wie es bei Schuldenjunkies nun mal so üblich ist, muss die Dosis offensichtlich erhöht werden, um etwaige konjunkturelle Entzugserscheinungen zu vermeiden. Die Kleinigkeit von 60 Milliarden Euro, die Europas Notenbank derzeit in Märkte pumpt, reicht nicht mehr aus. Das Wall Street Journal spekulierte im eingangs erwähnten Artikel bereits über eine Verlängerung des "Aufkaufprogramms" der EZB, das ursprünglich 2016 auslaufen sollte.

Nun sei schon von einer Fortsetzung der Gelddruckerei bis "Mitte 2018" die Rede. Die europäische "Quantitative Lockerung" könnte somit den Umfang von 2,4 Billionen Euro (das sind 2400 Milliarden) annehmen - und somit doppelt so groß ausfallen wie ursprünglich bis 2016 geplant.

Die kurzfristige konjunkturelle und finanzielle Stabilisierung wird mit der zunehmenden Gefahr spekulativer Blasen erkauft, da die zusätzliche Liquidität der Notenbanken aufgrund der fundamentalen Systemkrise des Spätkapitalismus nicht in die stagnierende, unter einem Investitionsstreik leidende, Warenwirtschaft fließt, sondern in die Finanzmärkte, um dort eine "Inflation der Wertpapierpreise" auszulösen.

Europas Geldpolitiker müssten nun erklären, warum man das Risiko eingehen sollte, zwecks Deflationsbekämpfung Billionen in die europäische Wirtschaft zu pumpen, wenn hierdurch "destabilisierende Blasen" ausgelöst würden, so fasste das WSJ diese Sackgasse der bürgerlichen Geldpolitik zusammen.

Die fortgesetzte exzessive Geldpolitik der EZB resultiert aber hauptsächlich aus der verheerenden deutschen "Wirtschaftspolitik" in Europa. Es gibt in dem Europa, in dem in wirtschaftspolitischer Hinsicht nur noch "deutsch gesprochen" wird (Volker Kauder) keine Konjunkturprogramme, die mittels einer Stimulierung der Massennachfrage die expansive Geldpolitik unterstützen würden. Stattdessen zielte das deutsche Spardiktat - eisern durchgesetzt durch den beliebtesten deutschen Politiker und europäischen Sparkommissar Wolfgang Schäuble - darauf ab, Europa nach deutschem Ebenbild zu umzuformen. Wieder mal soll die Welt am deutschen Wesen genesen.

Der abermalige globale Krisenschub und das deutsche Spardiktat

Die knallharte Kahlschlags- und Sparpolitik sollte die Löhne in den europäischen Krisenstaaten drücken und somit deren Wirtschaft wieder international "konkurrenzfähig" machen, während die Gelddruckerei der EZB den Euro gegenüber anderen Währungsräumen abwerten und so die europäischen Exporte zusätzlich stimulieren sollte. Die "deutsche" Eurozone sollte ähnlich hohe Handelsüberschüsse gegenüber dem außereuropäischen Ausland verzeichnen, wie es die BRD vor Krisenausbruch gegenüber Europa tat (Handelsüberschüsse als europäischer Krisenausweg?).

Dieses in Berlin ausgebrütete europäische Hartz-IV-Programm scheitert nun spektakulär an dem abermaligen globalen Krisenschub. Aufgrund überhandnehmender Krisentendenzen gehen dem exportorientierten Europa - das vermittels Handelsüberschüssen in bewährter deutscher Tradition auch einen Schuldenexport betreiben wollte - schlicht die außereuropäischen Exportmärkte verloren.

Die einstmals als künftige Konjunkturlokomotiven gefeierten Schwellenländer befinden sich zumeist im mehr oder weniger ausgeprägten sozioökonomischen Abstieg (An der Schwelle zum neuen Krisenschub), während China eine ernste konjunkturelle Abkühlung mitsamt einer schweren Finanzkrise durchzustehen hat (China: Der namenlose Aktiencrash). Selbst in Japan mehren sich die Anzeichen für eine abermalige Rezession.

Somit wirkt das deutsche Spardiktat offensichtlich krisenverschärfend und destabilisierend auf den europäischen Währungsraum - und die EZB ist bemüht, diese sozioökonomischen Zentrifugalkräfte durch massive Gelddruckerei im Zaum zu halten. Anstatt den manifesten Krisenausbruch durch Konjunkturprogramme zumindest hinauszuzögern, optiert Berlin für die sozioökonomische Kamikaze-Strategie.

Insbesondere die linksliberalen und keynesianischen Ökonomen im angelsächsischen Raum sind - im Gegensatz zu ihren verblendeten deutschen "Kollegen" - noch in der Lage, dieses drohende Zeitlupendesaster in Europa zumindest wahrzunehmen. So haftet etwa den jüngsten Äußerungen des bekannten amerikanischen Ökonomen Paul Krugman zur Lage in Europa unverkennbar ein resignativer Unterton an.