Deutschland im Rechtskurs

Nach einer Umfrage geht die Hälfte der Deutschen davon aus, dass sich die Gesellschaft nach rechts entwickelt hat

Wenn nach einer YouGov-Umfrage, für die mehr als 2000 Deutsche befragt wurden, 49 Prozent der Meinung sind, dass sich die deutsche Gesellschaft nach rechts verschoben hat, ist dies eigentlich kaum verwunderlich. Schon lange wird vom zunehmenden "Extremismus der Mitte" gesprochen, die autoritären Tendenzen nahmen auch zu, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus konnten schon lange vor vor dem neuen Flüchtlingsstrom unter der Ablehnung der Muslime an Stärke gewinnen, zuletzt machten Pegida, AfD und rechte Bewegungen die Entwicklung unübersehbar (Umfrage: 29 Prozent der Deutschen sympathisieren mit der Pegida-Bewegung).

Eher ist da erstaunlich, dass 26 Prozent glauben, dass sich in den letzten 5 Jahren politisch nichts verändert hat. 10 Prozent erklären, die politische Einstellung habe sich nach links verschoben. Das dürften allerdings eher diejenigen sein, denen die schwarz-rote Regierung als links erscheint und die man eher im rechten Spektrum verorten kann. Interessant wäre gewesen, ob diejenigen, die im rechten Spektrum angesiedelt sind, auch eine Veränderung nach rechts sehen, was hieße, dass sie sich selbst als Rechte verstünden.

YouGov hat auch Briten und Franzosen gefragt, wie sie die Entwicklung in Deutschland sehen, zumal Deutschland zunehmend als das Land gesehen wird, das die übrigen europäischen Ländern dominiert und wie im Fall von Griechenland oder den Flüchtlingen die Richtung vorgeben will (Merkel allein im europäischen Haus). In Frankreich, wo man eine starke Rechte mit dem Front National schon lange gewöhnt ist, sehen nur 31 Prozent einen Rechtsruck in Deutschland, 14 Prozent dagegen einen Gang nach links. Bei den Briten, wo die Ukip auch die Konservativen nach rechts treibt und die Labour-Partei in einer Krise steckt, glauben dies gar nur 17 Prozent, während 15 Prozent in Deutschland eine Linkstendenz ausmachen.

Für die Franzosen - und Briten - reiht sich Deutschland wohl mit der verstärkten Rechtsneigung nur unter die übrigen Länder ein, wo die Rechten, auch Rechtsextreme, schon länger am Vormarsch und wie in Ungarn oder Polen auch an der Regierung sind. In Frankreich, wo der Front National bei den letzten Wahlen noch einmal deutlich zulegen konnte, ist der Gang weiter nach rechts freilich ebenfalls unübersehbar. 42 Prozent der Franzosen sehen dies auch so, 17 Prozent sehen eine Linkstendenz, was wiederum eher aus der rechten Ecke kommen dürfte, da die Linke an der Regierung und in der Opposition eher schwächelt. Auch 40 Prozent der Briten glauben, dass sich die Stimmung ihrer Landsleute zunehmend nach rechts entwickelt hat.

In allen drei Ländern gehen also die Menschen von einem zunehmenden Rechtsruck aus, der längst große Teile der Mitte erreicht hat, was auch heißt, dass die Themen rechter Politik an Dominanz gewinnen und hoffähig werden. Immerhin sind 57 Prozent der Deutschen dafür, dass Bund und Länder mehr Geld in den Kampf gegen Rechtsextremismus investieren sollen, 68 Prozent gehen davon aus, dass in den letzten 10 Jahren die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten angestiegen sei.