Medienkritik: Anweisungen ohne Anweisungen

Ehemaliger aspekte-Moderator Herles spricht von einem Einfluss "von oben" beim ZDF

"In besonderen Zeiten aber wird das ZDF zum Gesinnungssender. Sagen wir es netter: Die Tendenz bricht durch." Mit diesen Worten reagiert der langjährige Moderator der ZDF-Kultursendung aspekte, Wolfgang Herles, auf die Kritik an seinen Äußerungen im "Medienquartett" des Deutschlandfunks. Dort sagte er am Freitag unter anderem, dass es tatsächlich "Anweisungen von oben" an Journalisten gibt. "Auch im ZDF", so Herles, der vor kurzem ein medienkritisches Buch veröffentlicht hat ("Merkel verhält sich nicht anders als quotensüchtige Medien"), "müssen [wir] so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient".

Herles sagte weiter: "Solche Anweisungen gibt es und gab es auch zu meiner Zeit. Es gab eine schriftliche Anweisung, dass das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe. Und das ist was anderes, als zu berichten, was ist."

Von einer gewissen Sprengkraft sind die Aussagen Herles deshalb, weil die Frage, ob Journalisten in ihrer Berichterstattung tatsächlich unabhängig sind oder von höherer Stelle angewiesen werden, eine bestimmte Berichterstattung abzuliefern, mit zu einem der umstrittenen Themen in der Debatte um die Medien der vergangenen Monaten geworden ist.

Der Journalist Stefan Niggemeier hat sich mit den Aussagen von Herles auseinandergesetzt und relativiert diese. Demnach habe Herles zwar durchaus recht, aber auf eine andere Weise, als seine Aussagen es nahe liegen. Niggemeier schreibt auf dem vor kurzem von ihm neu aufgebauten Medienportal uebermedien.de , dass es die Anweisungen von "oben" beim ZDF, auf die sich Herles bezieht, in der Tat gibt. Diese kommen, so Niggemeier, "aus der Politik, von den Ministerpräsidenten der Bundesländer", und seien im "Staatsvertrag über die Errichtung der Anstalt des öffentlichen Rechts 'Zweites Deutsches Fernsehen'" zu finden gewesen.

Jahrzehntelang habe darin gestanden, dass die Sendungen des ZDF "auch der Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit" zu dienen habe. Niggemeier führt weiter aus, dass auch in der aktuellen Version des ZDF-Staatsvertrags Vorgaben zu finden sind, über die man diskutieren könne, aber argumentiert, dass es sich mitnichten um "skandalösen Anweisungen von oben, sondern um die von den dafür zuständigen Institutionen in einem demokratischen Prozess verabschiedeten und öffentlich einsehbaren Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Senders handele.

Das Medienportal meedia.de verweist in einem Artikel zu den Äußerungen von Herles auf eine Aussage des mehrfach mit Preisen ausgezeichnete Journalisten gegenüber der Wochenzeitung der Freitag. In dem Freitag-Interview taucht auch die Frage nach dem Einfluss von oben auf, worauf Herles antwortet: "Nein, das bestreite ich vehement, da ist nichts von oben befohlen. Fernsehen funktioniert als große Simplifizierungsmaschine." Und auf die Frage, ob "die Öffentlich-Rechtlichen Informationen unterdrücken, weil diese politisch nicht opportun sind",sagt Herles: "Nein, das glaube ich nicht. Die fragen sich: Was wollen die Leute hören? Was kommt gut an?"

Herles bezieht nun in einem Blogbeitrag weiter Stellung zur Diskussion um seine Aussagen. Er spricht von einem "Regiment der Leisetreter und Duckmäuser in den Sendern" und einer "Verlogenheit der Debatte über die Rolle der Medien."

Herles, der auch Sendungen auf 3sat und Phoenix moderiert, erklärt, dass die Redakteure sicher nicht jeden Tag die Staatsverträge durchlesen würden, aber "in Redaktionskonferenzen erinnern die Oberen durchaus an die ideellen Leitlinien."

"Wer etwa", so Herles weiter, "wie im ZDF vom Chefredakteur gesagt bekommt, er möge Europa dienen, denkt natürlich automatisch an Merkels altes Mantra: Scheitert der Euro, scheitert Europa - und ans neue Mantra dazu: Scheitert Schengen, scheitert Europa. Entsprechend kritiklos werden die Regierungsparolen angenommen." Herles merkt auch an, dass sich seiner Meinung nach Journalisten "freiwillig gleichgeschaltet" haben und bezieht sich dabei auf die deutsche Publizistin Evelyn Roll, die diese Formulierung einmal benutzt hat.

Gestern berichtete Sputnik unter der Überschrift: "Freie deutsche Medienwelt? TV-Journalist über Anweisungen von oben". Am Dienstag hat auch Breitbart.com, ein rechtes englischsprachiges Medium, unter der Überschrift "Spitzenjournalist gibt bei Live-Sendung zu: landesweite Nachrichten-Agenda von Regierung vorgegeben" die Aussagen von Herles aufgegriffen. Unter dem Artikel stehen derzeit über 2600 Kommentare.