Warum kam es zum rechtsnationalen Umschwung in Polen?
Die polnische Regierungschefin Beata Szydło von der PiS. Bild: P. Tracz/gemeinfrei
Das Ausland ist fassungslos, auch viele Polen, erst allmählich erwacht die polnische Zivilgesellschaft aus der Schockstarre
Es sind besorgniserregende Nachrichten, die seit der letzten Parlamentswahl im Oktober 2015 aus Polen kommen. Politiker und Journalisten europäischer Medien sind bestürzt. Polen macht wieder Schlagzeilen und namhafte Journalisten und Kommentatoren versuchen sich als Polen-Kenner und -Experten. Der Grundtenor ist jener der völligen Fassungslosigkeit. Wie konnte es passieren? War alles bisher Erreichte in Polen bloß nur eine Fassade, die nun zu bröckeln beginnt?
Wolfgang Müller-Funk wollte in einem Kommentar im österreichischen Standard den Polen und anderen "Osteuropäern" gar "unsere Werte" absprechen und ortete einen "neoautoritären, postkommunistischen Biedermeier" in Osteuropa. Aber wäre es nicht langsam an der Zeit, den Ursachen dieser Entwicklung auf den Grund zu gehen? Was ist dort eigentlich passiert und warum? Bisher wurden diese Fragen kaum beantwortet, ich möchte es im Folgenden versuchen.
Wer sind die PiS-Wähler?
Zuallererst muss festgehalten werden, dass nicht die Polen die nun absolut regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) gewählt haben, sondern nur ein relativ kleiner Teil des polnischen Elektorats. Bei einer Wahlbeteiligung von 50% entfielen 37,6% der Stimmen für die PiS. Das bedeutet, dass gerade 19% bzw. 5.7 Millionen von 30 Millionen wahlberechtigten Polen für "Recht und Gerechtigkeit" gestimmt hatten. Aufgrund der Wahlarithmetik hat die PiS nun aber im Sejm, dem polnischen Parlament, die absolute Mehrheit.
Wer sind nun diese Wähler? Zunächst gibt es das Stamm-Elektorat der PiS, die konservativ-katholischen, meist älteren Menschen, in Polen auch geringschätzig Mohair-Mützen genannt (von den typischen Wollmützen, die von Kirchengängerinnen getragen werden). Diese Mindestrentner gelten als Wende-Verlierer, sie scharen sich gerne um Vater Rydzyks verschwörerischen und erzkonservativen Sender Radio Maryja und seine Ableger in vielen Pfarren (Familie des Radio Maryja). Sie sind über Kirchenkreise gut organisiert und vor den Wahlen, wie es auch jetzt der Fall war, gut mobilisierbar.
Sie sind die wahre "Armee der PiS". Die Zahl der Hörer und Hörerinnen wird mit ca. 1 Million beziffert. Diese Menschen haben die Liberalisierung und Modernisierung des polnischen Alltags oft nicht verkraftet, haben Angst vor dem Neuen und suchen Zuflucht im Altbekannten. Diese Sektierer sehen in Jaroslaw Kaczynski einen Erlöser von allem, was ihnen bedrohlich erscheint: der liberalen EU, einer vermeintlichen jüdischen Verschwörung, den Angriffen gegen die katholische Kirche, der Globalisierung.
Diesmal kamen aber auch neue Wählerschichten, auch viele junge Menschen hinzu. Die Wahlstrategen der PiS haben der Partei im letzten Wahlkampf ein neues, liberaleres Gesicht verpasst, haben die Blut- und Boden-Propaganda und die Verschwörungstheorien rund um den Absturz der Präsidentenmaschine über Smolensk, die zum PiS-Grundrepertoire gehörten, elegant umschifft. Die Partei gab sich sozial und mit dem Duo Duda-Szydlo beinahe jugendlich-moderat. Die Wahlkampagne war modern, mit US-amerikanischen Anleihen.
Jaroslaw Kaczynski und einige radikale Gesichter wie Antoni Macierewicz wurden im Wahlkampf geschickt versteckt, um jüngere Menschen nicht abzuschrecken. Diese Wähler haben gewiss nicht für einen Staatsumbau, die Entmachtung des Verfassungsgerichts oder einen Kulturkampf gestimmt, vielmehr wurden sie durch soziale Versprechen, etwa 500 Zloty Kindergeld, Senkung des Pensionsantrittsalters, die Umwandlung der Franken-Kredite, die hunderttausende junge Familien vor fast zehn Jahren zum Wohnungskauf aufnahmen, oder Abschaffung der sog. Müllverträge, unter denen Millionen junger Menschen unterbezahlt und oft nicht pensionsversichert arbeiten, buchstäblich gekauft.
Die neuen PiS-Wähler haben aber auch für einen Wechsel in der Politik gestimmt. Nach acht Jahren liberaler Regierungen unter der Bürgerplattform (PO) waren sie der Arroganz der Macht überdrüssig. Viele dieser Wähler fühlen sich nun, nachdem die PiS ihr wahres Antlitz enthüllt hat, nicht selten verraten.
Kehrtwende im Wirtschaftswunderland
Polen wurde in der EU als wirtschaftsliberaler Musterschüler angesehen. Nun fragen sich viele in Brüssel, wie es in diesem Wirtschaftswunderland plötzlich zu einer derart drastischen Machtverschiebung kommen konnte. Polen wies seit 1992 ununterbrochen positive Wachstumsraten auf, selbst in der Krise verließ es nie den Wachstumspfad.
Noch vor der Aufnahme in die EU glich das Land einer riesigen Baustelle, ab 2004 fließen zusätzliche Milliarden Euro in die Infrastruktur. Tausende Kilometer neuer Autobahnen und Schnellstraßen sind entstanden, moderne Hochgeschwindigkeitszüge verbinden Großstädte miteinander, die Fahrgäste ergießen sich aus frisch renovierten Bahnhöfen in die neu gepflasterten Fußgängerzonen, die von internationalen Kaufhäusern gesäumt sind.
Die meisten Polen haben diesen neuen Lebensstill freudig angenommen, verbringen mit ihren Familien die Sonntage, statt wie bisher in der Kirche, lieber in Einkaufszentren, essen zu Mittag im KFC oder Pizza Hut, stehen im Sommer in kilometerlangen Staus Richtung Ostsee und im Winter vor den Kurorten der Tatra. Die liberale Presse, wie auch das öffentliche Fernsehen, haben den Wirtschaftsliberalismus zu ihrem Credo erhoben, haben soziale Probleme und Armut vielfach ausgeblendet und jegliche System-Debatten unterdrückt.
Jeder alternativ Denkende wird gerne als "Komuch" (etwa "Kommunistenschwein"), jedes Infrage-Stellen des geltenden Systems als "Lewactwto", eine pejorative Bezeichnung des linken Gedankenguts abgetan. Der kritische polnische Sozialjournalismus, der etwa durch Ryszard Kapuscinski Weltruf erlangte, wurde durch Tratsch und Starkult ersetzt, durch Berichte über politische Intrigen und schlecht recherchierte Aufreger-Geschichten. Die Hauptnachrichten des polnischen Fernsehens sind zum puren Infotainment nach US-Vorbild verkommen, die ehemals kritischen Zeitungen, wie Adam Michniks einst links-liberale Gazeta Wyborcza wurden zur Propagandamittel der Vorgänger-Regierung.
Die Arroganz der Mächtigen gipfelte 2014 und 2015, nur wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen, in der sogenannten Abhöraffäre. In einem von der Politklasse frequentierten Warschauer Nobelrestaurant haben Kellner, angeblich aus eigenem Antrieb, ca. 900 Stunden Gespräche der führenden Politiker des Landes aufgezeichnet und sie einem Magazin zugespielt. Im vulgärsten Gossenjargon spotteten Regierungspolitiker über ihr Wahlvolk, machten bei Calamari und teurem Wein schmutzige Deals und Absprachen, einige gaben das Versagen des Staates offen zu. Premierminister Donald Tusk, der in keiner dieser Affären verwickelt war und bis zuletzt viel Vertrauen genoss, verließ Polen Richtung Brüssel im denkbar ungünstigsten Moment. Seine Nachfolgerin, die integre, wenn auch glücklose Ewa Kopacz, wurde danach zur Verwalterin des Schadens aus der Abhöraffäre, die liberale Regierungspartei PO war am Ende.