Putins geschickter Schachzug
Putin besprach seine Entscheidung auch im Sicherheitsrat. Bild: Kreml
Der Ex-Geheimdienstagent überrascht und düpiert wieder einmal Washington und zieht sich militärisch weitgehend aus dem Syrien-Konflikt zurück
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im September des letzten Jahres den Westen und die von den USA geführte Anti-IS-Koalition völlig überrascht, als er eine zeitlich begrenzte militärische Intervention zugunsten des Assad-Regimes ankündigte und schnell umsetzte (Russisches Verteidigungsministerium: Russische Kampfflugzeuge haben erste Angriffe in Syrien ausgeführt). Vorausgegangen war eine Absage von Washington an Moskau, eine mit Russland koordinierte internationale Anti-IS-Koalition zu starten (Putins IS-Warnung: "Sie wollen nach Mekka und Jerusalem"). Die US-Regierung wollte auch in Rücksicht auf Alliierte Assad nicht in eine Lösung einbinden und den für die transatlantische Einheit unter Führung der USA wichtigen Konflikt mit Russland nicht entschärfen (Putin fordert Zusammenarbeit gegen den IS - mit Assad). Auch im Ukraine-Konflikt hat Putin als Spieler mit der Übernahme der Krim alle überrascht.
Jetzt hat Putin wieder zur Überraschung aller Akteure, vermutlich auch von Assad, die Entscheidung getroffen, schon in den nächsten Tagen die Intervention in Syrien zurückzufahren oder auch weitgehend einzustellen. Die angestrebten Ziele seien erreicht worden, sagte er, das Verteidigungsministerium bietet einen Erfolgsbericht. Die Situation in Syrien habe sich durch die Intervention "radikal" verändert und zu einer Feuerpause geführt, die nun Verhandlungen über einen politischen Prozess ermöglicht. Dabei hat Russland gerade einmal 50 Flugzeuge und Hubschrauber in Syrien stationiert.
Kurz vor der Bekanntgabe hatte er mit Assad telefoniert. Das zeigt, dass er diesen unter Druck setzt, nun die Feuerpause, die tatsächlich auf eine Initiative Russlands zurückgeht, und die Gespräche mit UN-Vermittler Mistura zu nutzen, um zu einer Einigung zu kommen. Auch Putin glaubt nicht an eine militärische Lösung, was er aber auch schon immer klar gemacht hat. Und er entzieht dem Assad-Regime, das sich mit der russischen Unterstützung und den militärischen Erfolgen am Boden nicht besonders verhandlungswillig zeigte, das Momentum.
Klar wird damit auch, dass Moskau nicht an der Person Assad hängt, die nur eine Schachfigur darstellt, sondern vor allem die eigenen geopolitischen Interessen in Syrien, in Iran und im Irak schützen und mit der syrischen Regierung mitsamt den Truppen, aber durchaus auch mit anderen Kräften, das Land stabilisieren und islamistische Terroristen bekämpfen will. Putin schätzt staatliche Stabilität und Ordnung und hat Angst vor bunten und anderen Revolten im eigenen Land und im Ausland, vor allem aber will Putin Russland wieder als Großmacht etablieren, das auf Augenhöhe mit oder auch gegen die USA agiert und Erfolge in internationalen Konflikten erzielen will.
Putins Schachzug ist vorerst gelungen. Er konnte mit dem Start der militärischen Intervention bis hin zur Herstellung der Feuerpause die USA düpieren, die mit einem Präsidenten, der eigentlichen keinen Krieg will, und einer äußerst schwierigen Konstellation einer Koalition mit verschiedenen Interessen, trotz der intensiven Bombardements weder im Irak noch in Syrien Erfolge erzielen konnte. Während Washington im Konflikt festsitzt und gelähmt ist, hat Putin gezeigt, dass Russland in der Lage ist, schnell, entschlossen und effektiv auch militärisch im Ausland einzugreifen. Das beweist nicht nur die Interventionsfähigkeit, sondern ist auch gegenüber der Nato eine Demonstration der militärischen Stärke.
Und dass sich nun Putin Russland nicht endlos in den Konflikt hineinziehen will, sondern sich ebenso schnell und entschlossen wieder aus ihm zurückzieht, wie er ihn begonnen hat, belegt seine strategische Stärke. Der Ex-Geheimdienstler weiß auch, wie man im Informationskrieg agieren muss, zumal er den Vorteil hat, schnell und relativ eigenmächtig über das Parlament und Interessensnetzwerke hinweg wichtige Entscheidungen treffen zu können. Nun bietet er sich als vertrauenswürdige Kraft an, die wirklich an einer politischen Lösung interessiert ist. Und er fordert die US-Regierung heraus, nun endlich gemeinsam an der Lösung des Konflikts zu arbeiten.
Während man in Washington zunächst noch überrascht die Entscheidung nur zur Kenntnis nahm, äußerte sich der syrische Informationsminister gewunden. Der Abzug von russischen Kampfflugzeugen sei angesichts der militärischen Erfolge in Koordination mit der syrischen Regierung geschehen. Es gebe aber keine Veränderungen der Beziehungen zwischen Syrien und Russland, die syrische Armee sei der Feuerpause verpflichtet, würde aber auf jede Verletzung des Waffenstillstands reagieren.
Die Entscheidung Putins kommt auch zu einer Zeit, in der die Türkei, die sich seit dem Abschuss des russischen Kampfflugzeugs zu einem Gegner Russlands entwickelt hat, im Chaos versinkt. In der Hauptstadt gab es trotz aller Sicherheitsvorkehrungen einen Terroranschlag, während die türkischen Sicherheitskräfte 20.000 Mann in die kurdischen Landesteile schicken, um dort die Kämpfe gegen die PKK fortzusetzen und weiter den Konflikt zu verschärfen. Sofort nach dem Anschlag wurden auch angebliche Stellungen der PKK im Nordirak bombardiert, obgleich man nur "fast sicher" glaubt, dass die kurdische Organisation hinter dem Anschlag steckt. Im Kalkül von Putin könnte auch liegen, dass mit dem Rückzug der russischen Streitkräfte die Nato-Unterstützung der Türkei fadenscheinig werden würde. Man würde dann nicht mehr behaupten können, die Südostgrenze der Nato gegen den alten und neuen Feind Russland sichern zu müssen.