"Keiner interessiert sich mehr für Afghanistan"

Abschiebungen sind in Deutschland schon lange Praxis, Ende Februar wurden 125 Afghanen von Frankfurt nach Kabul "zurückgeführt"

Während Zehntausende von Flüchtlinge in den letzten Wochen und Monaten aufgenommen wurden und Wörter wie "Willkommenskultur" oder Angela Merkels allgegenwärtiges "Wir schaffen das" omnipräsent zu sein scheinen, gerät die Tatsache, dass Deutschland bereits jährlich Tausende von Menschen abschiebt, in den Hintergrund.

Seit dem Bestehen der Bundesrepublik ist die Praxis der Abschiebung gang und gäbe. Sie gilt als etwas völlig Normales. Jenseits jeglicher Migrationsrealitäten darf eben nicht jeder im Land verweilen. Wer aussortiert wird, muss abreisen. Dies geschieht in vielen Fällen alles andere als freiwillig. Auch der Einfluss massivster Gewalt fällt erst dann nur wieder auf, wenn ein Abschiebehäftling, einer dieser zahlreichen Unerwünschten, plötzlich in einem Flugzeug erstickt - weil die zuständigen Beamten, gelinde gesagt, nicht zimperlich mit ihm oder ihr umgingen.

Dass Abschiebungen nicht in Einklang mit jenen selbstauferlegten Werten, sprich, Menschenrechten, Freiheit und Demokratie, gebracht werden können, wissen auch die verantwortlichen Politiker. Deshalb passieren sie meist auch im Dunkeln. Sie sind nahezu unsichtbar, genauso wie die Opfer dieser Praxis, die meist völlig entmenschlicht in den jeweiligen Berichten - wenn es sie überhaupt gibt - dargestellt werden.

Als eine "demokratiefeindliche Praxis" bezeichnet der Journalist und Autor Miltiadis Oulios Abschiebungen in seinem Buch "Blackbox Abschiebung". Treffender könnte diese Feststellung gar nicht sein, wenn man den jüngsten Fall einer Massenabschiebung aus der Bundesrepublik genauer betrachtet.

Ende Februar wurden nämlich 125 Afghanen in ihre Heimat "zurückgeführt". Ein Sonderflug aus Frankfurt sorgte dafür, dass die Flüchtlinge allesamt nach Kabul abgeschoben wurden. Laut der Bundesregierung fand die Massenabschiebung freiwillig statt. Demnach wurden die Geflüchteten aus zehn verschiedenen Bundesländern zusammengetragen, nachdem sie sich bereiterklärt hatten, in ihre Heimat zurückzukehren. Berichten zufolge waren die meisten Teilnehmer der "Rückführung", wie Abschiebungen gerne von der Bundesregierung umgeschrieben werden, zwischen fünfzehn und fünfundzwanzig Jahren alt.

Schon seit einigen Monaten versucht die Bundesregierung, afghanische Flüchtlinge vermehrt abzuweisen. Dies geschieht unter anderem auch in Afghanistan vor Ort, indem abschreckende Propaganda à la "Das Leben in Deutschland ist gar nicht so toll" verbreitet wird. In diesem Kontext wies das Bundesinnenministerium auf die "zahlreichen Entwicklungsgelder" hin, die in den letzten Jahren nach Afghanistan geflossen seien. Aus diesem Grund erwarte man auch weniger Flüchtlinge aus dem Land. Währenddessen wies die Bundesregierung darauf hin, dass Afghanistan "kein pauschales Bürgerkriegsland" sei. Einfach ausgedrückt: Manche Gebiete sind anscheinend sicherer und deshalb lebenswürdiger.

Auch auf europaweiter Ebene ist die Migrationspolitik eindeutig feindseliger gegenüber Afghanen geworden. Während mehrere Staaten, die auf der Balkan-Route liegen, ihre Grenzen geschlossen oder nur Irakern und Syrern den Übertritt gewähren, hat etwa Österreich die deutsche Propagandapraxis nachgeahmt und vor Kurzem eine eigene Abschreckungskampagne im Land gestartet. Währenddessen sitzen zahlreiche afghanische Flüchtlinge in Staaten wie Griechenland oder Mazedonien fest. Beobachter sprechen in diesem Kontext von einer "humanitären Katastrophe", die sich in naher Zukunft anbahnen werde.

Warum mit afghanischen Flüchtlingen auf diese Art und Weise verfahren wird, ist nicht nachvollziehbar. Afghanen bilden nach Menschen aus Syrien weltweit weiterhin die größte Gruppe von Geflüchteten. "In Syrien herrscht doch erst seit ein paar Jahren Krieg. Wir in Afghanistan kennen Krieg seit vierzig Jahren", meinte etwa ein afghanischer Flüchtling in Griechenland während eines Interviews und brachte damit die Lage auf dem Punkt. Allein im Jahr 2015 wurden laut der UN am Hindukusch mindestens 11.000 Zivilisten getötet oder verletzt - ein Höchststand seit Beginn der Zählung im Jahr 2009. Die Dunkelziffer dürfte wahrscheinlich um einiges höher sein.

Für diese tödliche Lage sind nicht nur Taliban-Kämpfer oder Soldaten der afghanischen Armee verantwortlich, sondern auch die NATO, mit der sich Deutschland ebenfalls im Einsatz befindet. Laut dem jüngsten Bericht wurden 2015 etwa weitaus mehr Zivilisten durch NATO-Luftangriffe getötet als im Jahr zuvor. Hauptverantwortlich hierfür war der Angriff auf das MSF-Krankenhaus in Kunduz Anfang Oktober.

Fragwürdige Starthilfe

Derartige Tatsachen werden von Akteuren wie der Bundesregierung allerdings kaum wahrgenommen. Stattdessen wurde mehrfach hervorgehoben, dass man den jüngst abgeschobenen Afghanen finanziell unter die Arme gegriffen habe, indem man sie mit einigen hunderte Euro Nachhause schickte. "Die freiwillige Rückkehr sowie die finanzielle Unterstützung sind besonders wichtig", meinte etwa Innenminister Thomas de Maizière.

Eine wichtige Rolle bei dieser "unterstützten Rückkehr" spielte die Internationale Organisation für Migration (IOM). Die IOM ist eine zwischenstaatliche Organisation, deren Aufgabe - anders als der Name suggeriert - unter anderem auch darin besteht, Migration zu verhindern und Abschiebungen einen humanitären Anstrich zu verleihen.

Schon in der Vergangenheit kam es zu mehreren "freiwilligen Rückkehr-Aktionen", die seitens der IOM verwirklicht wurden. So rühmt sich die Organisation etwa damit, zahlreiche Frauen aus Südosteuropa vor Menschenhandel und Zwangsprostitution gerettet zu haben. Geholfen wurde allerdings nur Frauen, die auch bereit waren, in ihre Heimat zurückzukehren.

In anderen Fällen hob die IOM hervor, abgeschobenen Menschen in ihrer Heimat ein neues Leben ermöglicht zu haben. Auch in diesen Fällen kam eine "Starthilfe", meist in Höhe weniger hundert Euro, ins Spiel. Kritiker der Praxis heben jedoch hervor, dass die IOM bewusst jene wenige Fälle, die einigermaßen erfolgreich abliefen, in Szene setzt, während die Schicksale der zahlreichen anderen Abschiebungsopfer in den Schatten gestellt werden.