Rüstungsausgaben sind 2015 weltweit gestiegen

Der Einbruch bei den Ölpreisen hat nach einem Bericht von Sipri in einigen Ländern zu Kürzungen geführt, deutlich mehr haben China, Russland und Saudi-Arabien investiert

Wenig erstaunlich ist, dass mit den Kriegen im Nahen Osten, dem Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran sowie zwischen Russland und den USA bzw. der Nato die Rüstungsausgaben weltweit angestiegen sind. Nach einem heute veröffentlichten Bericht von Sipri betrug der Anstieg 2015 gegenüber dem Vorjahr allerdings nur 1 Prozent. Aber es wurden auch fast 1,7 Billionen US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Zudem war es der erste Anstieg seit 2011 und in dem Jahr, als der Ölpreis nach unten ging und die vom Öl abhängigen Staaten eigentlich weniger Geld zur Verfügung stand.

Nicht überall ist ein Wachstum zu verzeichnen, in Afrika, Lateinamerika und der Karibik gingen die Ausgaben teilweise deutlich zurück. In Lateinamerika und der Karibik wurden insgesamt 2,9 Prozent weniger ausgegeben, was Sipri vor allem auf Venezuela zurückführt, das aufgrund der hohen Abhängigkeit von den Ölpreisen die Rüstungsausgaben um 64 Prozent massiv reduziert habe. In Mittelamerika stiegen hingegen die Rüstungsausgaben weiter, da nach Sipri der Krieg gegen die Drogen immer weiter militarisiert wird. In Afrika sind die Rüstungsausgaben sogar um 5,3 Prozent zurückgegangen, wofür vor allem Angola (-46%) und wiederum der Einbruch der Ölpreise verantwortlich war.

Obgleich die USA 2015 mit 596 Milliarden USA-Dollar 2,4 Prozent weniger ausgaben, ist das Land weiterhin Supermacht, was Rüstungskosten betrifft. Das ist der Verteidigungsstrategie immanent, die USA wollen weltweit das größte und am besten ausgerüstete Militär besitzen (Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten). Bei den globalen Gegenspielern wuchsen hingegen die Ausgaben, auch wenn der Rüstungsetat weit hinter dem der USA zurückbleibt. China gab 215 Milliarden US-Dollar, 7,4 Prozent mehr als 2014, aus, Russland trotz der gesunkenen Ölpreise 7,5 Prozent, allerdings insgesamt nur 66,4 Milliarden, also ein Neuntel dessen, was die USA in die "Verteidigung" investieren. Gleichwohl wird Russland vom Pentagon wegen der "russischen Aggression" als gefährlichster Gegner bezeichnet und wird mit Verweis auf Russland und China argumentiert, dass die Rüstungsausgaben weiterhin hoch bleiben müssen.

Das Land, das bei den Rüstungsausgaben an dritter Stelle liegt, ist der westliche Verbündete und Großwaffeneinkäufer Saudi-Arabien. Die totalitäre, islamistische Monarchie gab 87,2 Milliarden US-Dollar für Rüstung aus, 5,7 Prozent mehr als 2014, und führt gerade einen Krieg gegen Aufständische im Jemen, dem vor allem Zivilisten zum Opfer fallen und durch den sich sowohl al-Qaida als auch der Islamische Staat in dem Land ausbreiten können. Unterstützt wird die von Saudi-Arabien angeführte Kriegsallianz, die sich beim Kampf gegen den Islamischen Staat nicht sonderlich hervortut, von den USA und auch einigen Nato-Ländern wie etwa Großbritannien, die anderen Nato-Staaten halten sich wie immer mit Kritik an der Monarchie zurück, in der weiterhin auch Oppositionelle geköpft und gekreuzigt werden.

Russland und Saudi-Arabien planen nach Sipri Kürzungen der Rüstungsausgaben in diesem Jahr. Wegen der gesunkenen Ölpreise geht die Organisation davon aus, dass auch in anderen Ländern weitere Kürzungen anstehen. Die durch den Rückzug aus Afghanistan und dem Irak und die Finanzkrise gesunkenen Rüstungsausgaben in den USA und der Nato würden allerdings zu einem Ende kommen. Die USA werden 2016 etwa so viel ausgeben wie 2015. Wegen der anhaltenden Konflikte und Kriege sowie der wirtschaftlichen Ungewissheiten, seien die künftigen Entwicklungen aber kaum vorherzusagen, so Sipri.

In Europa sind die Rüstungsausgaben 2015 zwar um 0,2 Prozent gesunken, in Zentraleuropa jedoch um 13 Prozent gestiegen, besonders stark in Estland, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien und der Slowakei. Die USA wollen die Ausgaben für die militärische Präsenz im nächsten Haushaltsjahr vervierfachen (Pentagon will US-Truppen in Osteuropa permanent stationieren), aber sie profitieren auch an den Rüstungsausgaben der osteuropäischen Länder, die Waffen und Ausrüstung bei US-Rüstungskonzernen einkaufen. Die Nato-Länder haben unter Druck der USA und in Reaktion auf die "russische Aggression" beschlossen, die Rüstungsausgaben auf 2 Prozent vom BIP zu erhöhen.

In Deutschland fordert die Verteidigungsministerin von der Leyen mehr Geld für die Bundeswehr, um das Personal aufzustocken und das marode Material zu modernisieren. Bislang zieht die Bundesregierung hier aber nur mäßig mit (Bundesregierung erhöht Verteidigungsausgaben).