Heilsversprechen im Absturz
Ein Kommentar zu den immer düsteren Wirtschaftsprognosen und der verbissenen Heilserwartung an das wieder einsetzende Wirtschaftswachstum
Während die Bundesregierung offenbar noch damit ringt, ob sie einen Wirtschaftseinbruch von -5 Prozent für dieses Jahr verkünden will, wurde sie schon wieder von der Frühjahrsprognose der Wirtschaftsinstitute überholt, die einen Rückgang des BIP um 6 Prozent erwarten – etwas mehr als die letzte Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF), die für Deutschland bei -5,6 Prozent lag. Und während manche weiterhin spekulieren, dass 2009 der "Boden" erreicht werden könnte und damit eine Umkehr möglich werde, sagen die Wirtschaftsexperten, dass auch 2010 noch kein Ende in Sicht ist und das BIP selbst 2013 noch nicht das von 2008 erreichen werde. 2009 gehen die Institute von einer Neuverschuldung von 89 Milliarden Euro (3,7% des BIP), 2010 von 132 Milliarden (5,5%) aus.
Allerdings ist seit Beginn der von Finanzexperten nicht vorausgesehenen und seitdem oft genug falsch eingeschätzten Finanz- und jetzt Wirtschaftskrise das Vertrauen in deren Prognosefähigkeiten eher nicht gewachsen. Ehrlicher ist da schon Finanzminister Steinbrück, der selbst oft genug daneben gelangt hat und nun sagt, er wisse nicht, wie die Krise weitergeht.
Stimmungsmäßig beginnt nun der noch verzweifelte Optimismus, dass vielleicht doch nicht alles ganz so schlimm werden wird, abzubröckeln. Die Stimmen mehren sich, die vor sozialen Unruhen warnen, da sich die seit Jahrzehnten gewachsene Kluft zwischen Arm und Reich durch die Krise weiter zuspitzen wird, wenn die Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit ansteigt, die Steuereinnahmen sinken und die sozialen Sicherungssysteme finanziell austrocknen. Der Plan der Parteien, zur Bundestagswahl die Menschen mit der Senkung von Steuern zu locken, dürfte nur noch vertrauensselige Naivlinge ansprechen. Bankenrettungspakete und Konjunkturprogramme alleine sorgen für wachsende Neuverschuldung, die mit Steuern gedeckt werden müssen.
Erschreckend ist auch, dass stets nur darauf gehofft wird, das Wirtschaftswachstum – ganz egal, was da wachsen soll - möge doch wieder anspringen, um dann wie zuvor weitermachen zu können, weil sich die Probleme doch damit von selbst lösen. Besonders eklatant sind die Vertreter der FDP, die sich mehr und mehr als Angehörige einer religiösen Wirtschaftssekte erweisen und die Menschen – und sich selbst – mit Heilsversprechen beglücken, dass mit dem festen Glauben an den Gott der freien Wirtschaft sich das Heil des Wachstums von selbst ergebe und dann auch genügend Geld vorhanden sei. Zugedeckt wird mit dem verzweifelten Versuchen, das erloschene Feuer des Wachstums mit allen möglichen Zündern wieder in Gang zu setzen, nur die Einfallslosigkeit.
Anstatt Ideen zu entwickeln, wie sich Gesellschaft und Wirtschaft verändern ließen, um ein zukunftsfähiges Gemeinwesen zu entwickeln, das auf vernünftiger Produktion und sozialer Teilhabe von allen beruht, setzt man auf den Erhalt der Interessen und den Fetisch des puren Wachstums. Je stärker die Krise wird, so scheint es, desto verbissener das Klammern am angeblich Bewährten und an der Wiederherstellung des vielleicht ein wenig stärker regulierten Zustands vor der Krise. Kreativ ist das nicht und entspricht einem verordneten "No Future". Man kann eigentlich nur auf den Hegelschen Maulwurf hoffen, der gegen die Intentionen der Systembewahrer, aber aufgrund von deren Handlungen den Boden so aufwühlt, dass das System in sich zusammenstürzt oder implodiert, um Neues im Sinne einer kreativen Zerstörung entstehen zu lassen. Allerdings ist dies als Hoffnung auch nur die apokalyptische Kehrseite der liberalen Religion, dass die freien Kräfte schon alles richten werden.
Geht man nach den derzeit kursierenden Bildern, dann ist die Wirtschaft im freien Fall und hat den Boden unter den Füßen verloren. Das hat ein wenig mit Schwerelosigkeit oder dem in virtuellen Welten möglichen Schweben zu tun, wäre also auch ein Zustand, der neue Orientierungen ermöglicht, weil die Bodenhaftung und der damit verbundene eingeschränkte Horizont verloren ist. Der freie Fall kommt zu Ende, wenn man auf dem Boden auftrifft. Das kann neue Sicherheit geben, ist aber auch als Unfall zu denken, wenn man auf ihm aufschlägt. Das eben macht das Herausbilden des Vertrauens so schwer, das den Menschen durch Pakete und Programme eingetrichtert werden soll. Auch das Vertrauen würde sich vermutlich eher einstellen, wenn nicht ein beschädigtes Haus fortlaufend teuer repariert werden müsste, ohne zu wissen, ob es nicht trotz aller Anstrengungen einstürzt, sondern man beginnen würde, einen Neubau in Angriff zu nehmen, an dessen Planung und Aufbau möglichst alle beteiligt sind.