Besuch unter Freunden

Der kurze Aufenthalt von US-Präsident in Deutschland bekam durch den Buchenwaldbesuch noch eine historische Note

Stell Dir vor, ein US-Präsident kommt nach Deutschland und es gibt keine Proteste. Bei der Kurzvisite des US-Präsidenten in den USA zumindest fehlten die in den letzten Jahren obligatorischen Spruchbänder gegen die USA. Der aktuelle Amtsinhaber hatte es seien Kritikern auch schwer gemacht, gegen ihn zu demonstrieren. Denn all die Kritikpunkte, die immer wieder gegen seinen Vorgänger angeführt worden, hat er selberselbstkritisch angesprochen.

Dazu gehört an erster Stelle Guantanamo (Gehen Folter und Misshandlungen in Guantánamo weiter?). Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Dresden bekräftigte Obama noch einmal, dass das Lager geschlossen werden soll. Was mit den Insassen geschehen soll, müsse noch gemeinsam mit den Bündnispartnern geklärt werden, betonte der US-Präsident. Es war eher Merkel, die in ihrem Statement den Verdacht verstärkt, dass die Bundesregierung nicht gerade kooperativ bei der Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen sei, die nur deshalb noch inhaftiert sind, weil niemand sie aufnehmen will (Never ending Guantanamo). In den letzten Tagen hatte CDU-Innenminister Schäuble noch einmal die Aufnahmebedingungen verschärft, in dem er bei den potentiellen Kandidaten einen Deutschlandbezug voraussetzte.

Guantanamohäftling mit Deutschlandbezug

Merkel hat diese Sichtweise nicht zurückgewiesen, sondern die Aufnahme von Murat Kurnaz als Beispiel für einen ehemaligen Guantanamohäftling mit Deutschlandbezug angeführt. Dabei hat sie allerdings nicht erwähnt, dass Kurnaz jahrelang in Deutschland gelebt und seine Familie hier hat. Nach diesen Kriterien dürfte es wohl keinen weiteren Guantanamo-Häftling mit Deutschlandbezug mehr geben.

Dass deutsche Politiker in die Kritik gerieten, weil sie sich lange weigerten Kurnaz wieder aufzunehmen, obwohl selbst die USA darauf drängte (Fall Kurnaz: "Die Vorwürfe sind gravierend"), wurde von Merkel auch nicht erwähnt. Es war nicht das einzige Beispiel, bei dem deutlich wurde, dass die Zeiten vorbei sind, wo deutsche Politiker nur auf Distanz zu den USA gehen mussten, um in der Bevölkerung auf Zustimmung zu stoßen. Bei der Frage des Klimaschutzes ging Obama besonders geschickt vor. Er lobte die aktuelle europäische Vorreiterrolle in dieser Frage und kündigte an, dass die USA hier demnächst wieder die Führung übernommen wollen. Da kündigt sich ein Wettbewerb um den besten Umweltstandort an. Die Details werden sowieso nicht in Pressekonferenzen bekannt gegeben.

Ein aktuelles Streitthema zwischen den USA und der deutschen Regierung wurde nur mit wenigen Worten angesprochen. Es ging um das Verhältnis zwischen GM und Opel. Noch vor mehr als einer Woche übten sich Politiker, Medien und Bürger in dieser Frage in heftiger US-Schelte. Auch aktuell sind viele Fragen ungeklärt. Doch wütende Opelarbeiter waren in Dresden nicht zu finden.

Positionsänderungen im Nahostkonflikt

Natürlich spielte Obamas Kairoer Rede an die Moslems auf der Pressekonferenz eine große Rolle. Sie sei ein Türöffner für die islamische Welt, lobte Merkel. Auch in der Nahostfrage gibt es eine Annäherung zwischen EU und USA. Nicht nur bei Obamas Rede wurde deutlich, dass die US-Regierung im Unterschied zu Bush hier eine ausgewogenere Haltung einnimmt. Neben den legitimen Interessen Israels werden auch die der Palästinenser von Obama und seinen Mitarbeitern benannt. Diese Positionsverschiebung hat sich in den letzten Wochen in verschiedenen Details angekündigt. So wurde erstmals von US-Politikern Israel als Atomwaffenstaat genannt. Die Forderung nach Stop des Siedlungsbaus wird nicht mehr nur hinter verschlossenen Türen formuliert.

Dieser Positionswechsel wurde auch in Deutschland registriert. So veröffentlichte die notorisch antizionistische junge Welt einen längeren Hintergrundbericht mit Lob für Obama ab, während israelsolidarische Autoren befürchten, Obama könne Israel im Stich lassen. Dabei könnte die Positionsänderung der US-Regierung dafür sorgen, dass der Konflikt eingedämmt wird und perspektivisch wieder israelisch-palästinensische Verhandlungen möglich werden. Es war doch schließlich auch die Überformung des israelisch-palästinensischen Konflikts mit weltpolitischen Themen, die einen Kompromiss bisher so schwer machten.

Deutsche Befindlichkeiten

In den Niederungen der deutschen Innenpolitik durften im Vorfeld des Obama-Besuchs natürlich allerhand Gerüchte nicht fehlen. So wurde aus seinem Besuchsprogramm geschlossen, Obama habe Berlin gemieden, weil er Merkel nicht im Kanzleramt treffen und so aufwerten wolle.

Bei der Pressekonferenz ging der US-Präsident nur ironisch auf diese Gerüchte ein. Merkel hatte zumindest keinen Grund, sich über mangelnde Beachtung zu beklagen. Im Gegenteil: Unmittelbar vor der Europawahl und Kommunalwahlen in mehreren östlichen Bundesländern konnte sie ihre Gastgeberrolle voll ausspielen. Der sozialdemokratische Herausforderer, der vor einigen Monaten seine besonderen Beziehungen zu Obama herausstellte, bekam nicht einmal einen Fototermin bei der Obama-Stipvisite. Warum auch? Schließlich glaubt in den USA auch niemand an einen Kanzler Steinmeier.

Vermächtnis von Buchenwald

Der wichtigste Teil der Obama-Reise, der Besuch des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald, war ein persönlicher Wunsch des US-Präsidenten. Sein Großonkel gehörte zu den US-Soldaten, die 1945 ein Außenlager von Buchenwald befreiten. Obamas Buchenwald-Visite hat trotz der privaten Motivation eine große politische Bedeutung. Merkel, Obama und der KZ-Überlebende Elie Wiesel, dessen Vater in Buchenwald starb, richteten von der Gedenkstätte aus, einen eindringlichen Appell gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung.

Obama würdigte ausdrücklich den Mut und die Opfer der Gefangenen von Buchenwald, die den Widerstand vorbereiten. In Deutschland wurde dieser Widerstand in den letzten Jahren kleingeredet und angezweifelt. Die Selbstbefreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald wurde als kommunistischer Geschichtsmythos bezeichnet. Dabei belegen historische Dokumente, dass die Häftlinge bereits wenige Stunden vor der Ankunft der Alliierten die SS-Mannschaften entwaffnet hatten. Elie Wiesel erinnerte in seiner sehr persönlichen Rede an den Schwur von Buchenwald, mit dem die Häftlinge aus den verschiedenen Ländern nach ihrer Befreiung bekundeten, den Kampf für eine Welt ohne Faschismus und Krieg fortzusetzen.

Dieser eindeutig antifaschistische Akzent wird auch als Kontrast zu dem Besuchsprogramm des US-Präsidenten Ronald Reagan im Jahr 1985 gesehen. Gegen heftigen Protest aus den USA besuchte er damals den Soldatenfriedhof von Bitburg, auf dem auch SS-Männer beerdigt sind. Um diesen Besuch hatte es in den letzten Jahren auch eine heftige erinnerungspolitische Auseinandersetzung in Deutschland gegeben. Der Obama-Besuch in Buchenwald dürfte hingegen nur auf der extremen Rechten für Unmut sorgen.