Zensur in Iran

In Irans Gefängnissen sitzen unzählige Künstler und Journalisten. Wer in der Islamischen Republik publizieren will, unterliegt strengen Regeln

In Iran gibt es die Wendung, ein Text sei "mit gebrochener Feder" geschrieben. Das bedeutet, dass der betreffende Text vom Ministerium für Kultur und islamische Führung (Ershad) in Teheran zensiert wurde. Da es aber laut der Verfassung der Islamischen Republik Iran offiziell keine Zensur gibt, darf das Kind nicht beim Namen genannt werden. Iranische Schriftsteller, Herausgeber, Filmemacher unterliegen strengen Regeln, und wenn sie in ihrem Heimatland publizieren wollen, bleibt ihnen die Schere im Kopf nicht erspart. Um Repressionen zu vermeiden, wird pausenlos Selbstzensur geübt.

Offizielle Publikationen und kulturelle Veranstaltungen ohne vorherige Genehmigung des Ershad gibt es in Iran nicht. Das Ministerium in Teheran, das dem Präsidenten untersteht, prüft jeden Text, jeden Film, jedes Veranstaltungsvorhaben akribisch und kann nach eigenem Ermessen zensieren. Texte werden gekürzt, Filme geschnitten, bei Lesungen und Theateraufführungen Passagen entfernt, die nach Ansicht des Ministeriums "unislamisch" sind. Bei zu vielen Beanstandungen kann das betreffende Werk komplett verboten werden.

Viele iranische Künstler gehen daher ins Ausland, andere arrangieren sich mit der Zensur, wieder andere widersetzen sich ihr. Vor allem Letztere füllen die iranischen Gefängnisse, allen voran das berüchtigte Evin-Gefängnis im Norden Teherans, vor der Kulisse des Alborz-Gebirges. Berüchtigt deshalb, weil dort Folter, Vergewaltigungen und Willkür an der Tagesordnung sind. Im offiziellen Sprech wird all das unter "Erziehung" subsumiert. Ebensowenig existiert der Begriff "Zensur" im offiziellen Sprachgebrauch. Die Gründe hierfür liegen in der Verfassung. Dort heißt es in Kapitel 3:

Grundsatz 23
Die Inquisition der Gedanken ist verboten; niemand darf aufgrund seiner Überzeugung angegriffen und bestraft werden.

Grundsatz 24
Die Meinungsfreiheit in Publikation und Presse wird gewährleistet, es sei denn, die Grundlagen des Islam und die Rechte der Öffentlichkeit werden beeinträchtigt. Einzelheiten regelt das Gesetz.

Iranische Verfassung

Außerdem heißt es in Kapitel 1, Grundsatz 3.6, die Regierung verpflichte sich, "jede Art von Despotismus, Autokratie und Monopolismus zu beseitigen".

Das Regime missachtet die Verfassung

Das bedeutet im Klartext: Die Regierung Irans, namentlich Mahmud Ahmadinedschad, Ali Chamenei und der Wächterrat treten ihre eigene Verfassung, die unter dem Trauma des Schah-Regimes entstand, mit Füßen, wähnen sich aber dennoch im Recht, indem sie ihre brutale Machtpolitik mit der Klausel in GS 24 (die Klausel taucht in zahlreichen Verfassungsartikeln auf) begründen. Was nun islamisch ist und was nicht, und was die "Rechte der Öffentlichkeit" beeinträchtigen kann, wird nach Gusto der Machthabenden definiert. Als Chomeini 1979 von Paris nach Teheran flog, um die Regierung des Landes zu übernehmen, erzählte er einem anwesenden Reporter sinngemäß, es gehe ihm gar nicht um die Religion, sondern nur um die Macht, und auf die Frage, was er denn fühle, nach so langer Zeit im Exil in seine Heimat zurückzukehren, sagte er: "Ich fühle nichts." Diese Aussagen sind symptomatisch für die Katastrophe, die die Iraner seither heimsucht.

Seit den mutmaßlich gefälschten Präsidentenwahlen im Juni 2009 wird das Regime mutiger. Immer öfter werden auch Personen des öffentlichen Lebens inhaftiert, die internationale Aufmerksamkeit genießen. Die Oppositionskandidaten Mehdi Charroubi und Mir Hossein Mossavi wurden massiv unter Druck gesetzt, ihre direkten Freunde und Mitarbeiter verhaftet, sogar ihre Familienmitglieder wurden drangsaliert. Das Preisgeld der Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi wurde konfisziert. Der Filmemacher Jafar Panahi saß im Evin, obwohl er zur Berlinale eingeladen war und Mitglied der Jury in Cannes sein sollte. Vermutlich aufgrund des Drucks der internationalen Öffentlichkeit wurde er gegen eine Kautionszahlung von 160.000 Euro vergangene Woche entlassen. Nur wenige Tage zuvor verschwand der seit Mitte der achtziger Jahre in Deutschland lebende Regisseur und Regimekritiker Daryush Shokof spurlos. Er hatte in Köln einen Zug nach Paris besteigen wollen, aber in Paris ist er nie angekommen. Exiliraner in Köln zweifeln nicht daran, dass er entführt wurde. Es wäre nicht das erste Mal, dass das Regime sich seiner Kritiker auch im Ausland entledigt.