Die neue APO des Establishments
Die Mittelschicht macht mobil und entdeckt den Widerstand als politische Kommunikationsform
Wer sich am Wochenende die 30.000 Menschen anschaute, die in Stuttgart gegen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" auf die Strasse gingen, wurde Zeuge einer neuen Form von Politik. Demonstrationen sind in Deutschland keineswegs neu, doch jahrzehntelang waren sie eine Protestform gegen das Establishment. In Stuttgart waren es jedoch nicht die üblichen Verdächtigen, die ihren Protest auf der Strasse äußerten. Statt Männern auf Liegefahrrädern und Frauen, die ihren Nachwuchs mit Batiktüchern vor den Bauch geschnallt haben, sah man in Stuttgart vornehmlich graumelierte Herren mit Sakko und randloser Brille und ihrem Anhang in Gucci mit Handtäschchen.
Das Bürgertum protestierte gegen die Politik der bürgerlichen Parteien. Das Establishment lehnt sich gegen sich selbst auf. Ist der Marsch durch die Institutionen bereits auf dem Rückweg oder hat sich die Politik bereits so weit vom Volk abgekapselt, dass das Establishment den Weg der außerparlamentarischen Opposition gehen muss, um Gehör zu finden?
Schwaben gegen den Homo Faber
Keine Frage, "Stuttgart 21" ist ein feuchter Traum des Homo Faber, ein milliardenteures Prestigeobjekt, dessen Sinn sich nicht auf den ersten Blick erschließt. Der Widerstand gegen das Projekt fristete jedoch lange ein Schattendasein. Als 1996 das Raumordnungsverfahren gestartet wurde, herrschte in der Öffentlichkeit vornehmlich Sympathie für das Großprojekt. Damals waren es nur die üblichen Verdächtigen, denen der Fortbestand 300jähriger Bäume im Stuttgarter Schlossgarten wichtiger war als ein hypermoderner unterirdischer Bahnhof. Noch 2008 hielt sich die Zahl der Befürworter und der Gegner die Waage, heute sind 63% der Stuttgarter gegen das Projekt und nur noch 26% befürworten "Stuttgart 21".
Hätte man seinerzeit die Pariser gefragt, der Eiffelturm wäre wohl nie gebaut worden. Prestigebauwerke und gigantomanische Infrastrukturprojekte scheinen in einer modernen Demokratie nicht mehr umsetzbar. Wenn spätere Generationen sich architektonische Großleistungen unserer Zeit anschauen wollen, werden sie wohl nach China oder an den Persischen Golf reisen müssen. Darüber zu klagen, ist jedoch müßig. Natürlich kann man mit dem vielen Geld wesentlich sinnvollere Dinge tun. Aber woher kommt der plötzliche Widerstand im Ländle? Sind die braven und eher technokratischen Schwaben über Nacht zu Baumfreunden geworden oder ist die Ablehnung vielmehr ein Kollateralschaden eines epochalen Vertrauensverlusts gegenüber der politischen Klasse?
Als Prestigeprojekt konnte "Stuttgart 21" von Anfang an auf eine breite Unterstützung der politischen Klasse zählen. Sowohl in der Stadt als auch im Land unterstützen CDU, SPD und FDP den Bahnhofsumbau. Doch vor zehn Jahren war das Vertrauen in die repräsentative Demokratie und die Parteien auch noch nicht derart erschüttert wie heute. Nicht nur die Mehrheit der Stuttgarter, sondern auch die Mehrheit der Bundesbürger vertraute den politischen und gesellschaftlichen Autoritäten.
Heute ist der Berufsstand des Politikers auf der Vertrauensskala in der Nähe des Versicherungsvertreters und des Gebrauchtwagenhändlers angekommen und das Volk hinterfragt politische Entscheidungen konsequenter als je zuvor. Doch diese Skepsis ist sehr selektiv und endet meist am eigenen Erfahrungshorizont. Während lokale Infrastrukturprojekte es schwer haben, werden bundespolitische oder makroökonomische Themen weiterhin unkritisch betrachtet.
Wir sind dagegen!
Die neue APO ist kein Ersatz für die Parteiendemokratie, sie ist vielmehr deren - vielleicht logische - Fortsetzung mit anderen Mitteln. Hat man früher gegen Atomwaffen, Fremdenhass und Kernkraftwerke demonstriert, so geht man heute gegen Gesamtschulen, Moscheen und Windräder auf die Strasse. Das demonstrierende Fußvolk ist dabei teilweise unverändert - wer in den 80ern als Student in Brokdorf demonstrierte, ist heute oft Teil des gutsituierten Establishments und demonstriert gegen Windräder, die den Ausblick von der Terrasse des teuren Eigenheims im Speckgürtel der Großstädte verschandeln. Wer früher so international dachte, dass er für den unterdrückten Vietcong auf die Strasse ging, denkt - und handelt - heute oft egoistisch.
Dieser Egoismus findet vor allem dann seinen Ausdruck, wenn die neue APO zum Plebiszit aufruft: Das Hamburger Bürgertum konnte auf diese Art und Weise seinem Nachwuchs das Gymnasium ab der vierten Klasse erhalten und das bayerische Bürgertum konnte dem Volk den Tabakgenuss in Gaststätten untersagen. Wen interessieren schon die Kinder der Unterschicht, die von Gesamtschulen profitieren und wen interessieren die rauchenden Stammgäste von Eckkneipen? Plebiszite sind in ihrer ureigenen Art radikal - sie kennen keine Kompromisse, sie kennen nur "ja" oder "nein".
Grüne Interessenpolitik für die unzufriedene Mittelschicht
Während die von den Volksparteien geprägte Politik der Bonner Republik ihren Rückkanal zur Mittelschicht über die Parteibasis hatte, wirkt die Berliner Republik stellenweise wie eine Geisel der Lobbyisten. Die Mittelschicht fühlt sich machtlos. Weder bei Union, SPD noch FDP findet die verunsicherte Mittelschicht heute noch eine Heimat. Die Linke scheidet als Heimat ebenso aus, da die Mittelschicht in "linker Politik" eine Bedrohung ihrer Privilegien und Pfründe sieht. Politisch ist sie daher am ehesten bei den Grünen zu Hause. Meist wird der außerparlamentarische Widerstand der Mittelschicht daher auch von den Grünen parlamentarisch begleitet. Dieses Wechselspiel funktioniert jedoch nur dann, wenn die Grünen in der Opposition sind. Sind die Grünen in der Regierung, müssen sie die Radikalität der neuen APO gegen das Kompromissflickwerk einer Koalition eintauschen.
Elbvertiefung nur um 50 Zentimeter, Kohlekraft aus Moorburg nur unter Auflagen? Das ist für die Bürgerbewegungen noch zu wenig, dort verlangt man ein klares "Nein". Wenn die grüne Bildungspolitik dann auch noch der Mittelschicht ihr Gymnasium ab der vierten Klasse wegnehmen will, wird die Mittelschicht zur außerparlamentarischen Opposition. In Stuttgart stellen die Grünen seit den Kommunalwahlen im letzten Jahr erstmals die stärkste Fraktion und sollte es über "Stuttgart 21" zum Eklat und zur Neuwahl des Bürgermeisters kommen, werden die Grünen wohl auch diese Wahl gewinnen. Aber was dann? Pacta sunt servanda, auch ein grüner OB wird das Projekt nicht stoppen können.
Die neue alte Macht der Mittelschicht
Bürgerbewegungen und Plebiszite sind ein politisches Instrument der Mittelschicht. Das Großbürgertum und die Wirtschaftsverbände haben wirkmächtigere und vor allem stillere Drähte zur Macht. Die Unterschicht bleibt beim Machtpoker weitestgehend außen vor. Sie hat keine Lobbymacht und weder die Netzwerke noch das Know how oder gar die Finanzen, ihren Unmut in einer Form der direkten Demokratie Ausdruck zu geben. Die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems, der Stopp von Moscheenbauten, das Verbot von Rauchergaststätten, der Verzicht auf Windräder oder Infrastrukturprojekte, all dies sind beliebte Themen für Bürgerbewegungen, all dies sind aber beileibe keinen originären Themen der Unterschicht - im Gegenteil.
Natürlich ist die politische Wirkmächtigkeit der Strasse ein komplexes Thema, wenn es um überregionale oder gar nationale Politik geht. Der Widerstand kann erst dann eine kritische Masse erreichen, wenn er wahrgenommen wird. Zur öffentlichen Wahrnehmung gehören jedoch die Medien und wenn ein Thema von den Medien links liegen gelassen wird, können die Bürgerbewegten so lange auf der Trillerpfeife blasen wie sie wollen - sie werden außerhalb der Hörreichweite nicht wahrgenommen werden. Natürlich ist es leichter, mit einem "bürgerlichen" Thema in die Medien zu kommen als mit einem Thema, das vor allem den unteren Rand der Gesellschaft interessiert.
Die "Gatekeeper" in den klassischen Medien sind selbst bürgerlich und erstaunlich klassenbewusst. Als ein Windrad in der Nähe des Gestüts des ehemaligen Spiegel-Chefs Stefan Aust gebaut werden sollte, entdeckte der Medienprofi seine Aversion gegen die Windenergie und ließ nicht nur einen positiven Artikel seiner Redakteure im Giftschrank des Hauses verschwinden, sondern sorgte sogar dafür, dass in seinem Blatt die vernichtende und wenig seriöse Titelgeschichte "Der Windmühlen-Wahn" publiziert wurde. Die Windkraftgegner aus dem Hamburger Speckgürtel konnten für derlei hochkarätige Schützenhilfe natürlich nur dankbar sein. Wie sähe Deutschland wohl aus, wenn Stefan Aust keine Pferde züchten würde, sondern von Hartz IV bedroht wäre?
Mehr Demokratie durch Bürgerbewegungen?
Bislang ist der Einfluss der neuen APO auf die Politik noch relativ gering. Der Protest des Establishments hat jedoch eine Signalwirkung für die Parteiendemokratie - hier ist eine rote Linie, die ihr nicht überschreiten solltet. Störe meine Kreise nicht, so lautet die Botschaft. In den Zentren der Macht wird dieses Signal verstanden. Was das für künftige politische Projekte bedeutet, ist jedoch keinesfalls klar. Zwar hat die Mittelschicht bewiesen, dass sie politischen Eifer entwickeln kann, wenn die "Arroganz der Macht" in ihrem Vorgarten wütet, bei den großen politischen Entscheidungen auf Bundesebene glänzt sie jedoch durch Desinteresse.
Die Themen, die sich für die Bürgerbewegungen der Mittelschicht eignen, sind rar gesät. Sie müssen einen kleinsten gemeinsamen Nenner aufweisen, um eine möglichst große Schnittmenge in der relevanten Schicht zu erreichen. Ob ein Befürworter des dreigliedrigen Schulsystems für oder gegen Steuersenkungen, für oder gegen die Kopfpauschale und für oder gegen die Atomkraft ist, spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist vielmehr, dass ihm das eigentliche Thema persönlich wichtig ist. Hat man erst einmal die kritische Masse erreicht, ist der Erfolg vorprogrammiert. Anders als die neue APO verfügen deren jeweilige Gegner über ein wesentlich schlechteres Mobilisierungspotential. Was bedeutet es für eine Stadt wie Stuttgart, wenn von 600.000 Einwohnern 30.000 auf die Strasse gehen? Ist es demokratisch, wenn eine Minderheit mit den Füßen abstimmt?
Die neue APO bringt der Republik nicht mehr Demokratie, sie ist jedoch ein geeigneter politischer Hebel für die Mittelschicht. Ob die Republik besser oder schlechter wird, wenn der starke Arm des Establishments die Politik mitgestalten hat, ist jedoch schwer zu sagen. Dort wo Egoismus und nicht das Allgemeinwohl Triebfeder politischen Handelns sind, ist allerdings Obacht geboten.