Ist die Euro-Krise plötzlich vorbei?
Weitere Abstufungen im Euro-Raum werden schon geprüft und derweil wurde sogar die Bonität Japans herabgestuft
Es scheint wieder einmal, als wäre die Euro-Krise beigelegt, nur weil sich das Blitzlichtgewitter derzeit über anderen Schauplätzen aufhält. Doch der Schein trügt, wie nach der relativen Ruhephase nach der Griechenland-Rettung, denn an der Misere hat sich nichts geändert. Die Verschuldung der Länder steigt unaufhörlich weiter an und immer offener wird angesichts der Situation in Griechenland von einer Umschuldung gesprochen. Dass die Verschuldungkrise der Industrieländer alles andere als vorbei ist, zeigte zuletzt die Herabstufung der Bonität Japans. Die Drohungen, auch den USA die Bestnote zu abzuerkennen, wird angesichts der Rekordverschuldung ebenfalls immer lauter.
Die Ratingagenturen richten derzeit ihren Blick in andere Gefilde. So preschte Standard & Poor's (S&P) kürzlich vor und hat Japan wegen der steigenden Staatsverschuldung eine schlechtere Bonitätsnote verpasst. S&P senkte die Bewertung von "AA" auf "AA-", womit das Land der aufgehenden Sonne auf die vierte Stufe von oben herabgestuft wurde. Erstmals seit 2002 wurde die Bonitätsnote des Landes wieder gesenkt. Als Begründung führte S&P an, dass ein glaubwürdiger Plan der Regierung des Landes fehle, um die Rekordschulden abzubauen. Doch hat es den jemals seit dem Platzen der Aktien- und Immobilienblase in den 1980er Jahren gegeben? Nein.
Deshalb kann die Abstufung auch als Verkleisterung von absurden Bewertungen der Ratingagenturen betrachtet werden, mit dem sie nicht noch unglaubwürdiger werden wollen, als sie ohnehin schon sind. Denn man fragte sich schon lange, aus welchem Grund Japan überhaupt noch eine relativ gute Note erhält. Zugute halten kann man dem Land nur, dass die Staatsschulden weitgehend von Japanern gehalten werden, doch das erklärt nicht, warum Japan nun mit Portugal gleichgestellt wurde und bisher auf einer Stufe mit Spanien und Belgien stand. Dabei ist die Staatsverschuldung in Japan im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung sogar mehr als doppelt so hoch wie die Belgiens und liegt schon jetzt auf von der Regierung geschätzten 204% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Sie ist also fast dreimal so hoch wie die Portugals und sogar fast viermal so hoch wie die Spaniens.
Doch stets wird Japan mit Samthandschuhen angefasst. Das gilt auch für den Internationalen Währungsfonds (IWF). Der warnt zwar allgemein vor wachsenden Staatsschulden, stellts aber Japan nicht als das Beispiel für ein Land heraus, dass seine Schulden wohl niemals wird bezahlen können. Dabei prognostiziert der IWF sogar, dass Japans Staatsverschuldung 2010 schon 227% des BIP erreichen werde. Trotz allem führte der IWF das Land lediglich mit Griechenland, Italien und Portugal in einem Atemzug als ein Land, das am "Schuldenlimit" angelangt sei (IWF warnt vor hohen Staatsschulden).
Die Analysen von S&P sind ähnlich. Auch die Ratingagentur zieht aus den Daten trotz der leichten Abstufung Ende Januar keine realen Konsequenzen. Denn noch im vergangenen Herbst hatte die Agentur in einer Studie vorgerechnet, dass die Industrieländer im Durchschnitt erst 2050 eine Verschuldung aufweisen werden, unter der Japan schon heute leidet. Das Land rast mit Vollgas auf einen Staatsbankrott zu. Nach der Prognose von S&P wird Japans Verschuldung 2050 noch abgeschlagener bei 750% des BIP liegen (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33483/1.html). Und schon jetzt kann das Land seine Zinsen kaum noch bezahlen, die längst einen Großteil die Steuereinnahmen auffressen. Niemand kann glaubhaft erklären, wie Japan seine Schulden jemals zurückbezahlen könnte. Im zweiten Jahr in Folge hat die öffentliche Hand sogar mehr Kredite aufgenommen, als Steuern eingenommen wurden. Nur noch die Tatsache, dass die Ratingagenturen dem Land noch immer eine recht gute Bonität bescheinigen, verhindert den schnellen Absturz, weil damit die Refinanzierungskosten niedrig gehalten werden.
Das ist nicht neu, schließlich hält Japan seit vielen Jahre abgeschlagen den Spitzenplatz bei der Verschuldung unter den Industrieländern. Real ist die Verschuldung der abgestürzten Euroländer Irland und Griechenland nahezu lächerlich gegen die Japans. Die Griechenlands dürfte 2010 auf etwa 140% des BIP gestiegen sein und die Irlands auf etwa 115%. Und anders als bei diesen Euroländern, steht hinter Japan keine Gemeinschaft, die das Land mit einem Rettungsschirm auffangen könnte.
Anders als bei Irland und Griechenland, an deren Leidenswegen sie aktiv mitwirkt haben, halten sich Fitch, S&P und Moody's im Fall Japan aber vornehm zurück. Trotz der enormen Schulden Japans hat Moody's die Kreditwürdigkeit Irlands im Dezember herabgestuft, gleich um fünf Stufen. Von der Note "Aa2" wurde die grüne Insel auf "Baa1" gesetzt und sie ist damit kurz vor dem Junk-Niveau eines Entwicklungslands angelangt. Angekündigt wurde, dass die Bonitätsnote noch weiter sinken könnte (Wie ein Krisenmechanismus zum Normalzustand mutiert). Im Januar hat schließlich auch noch Fitch die Kreditwürdigkeit Griechenlands auf Ramsch-Status gesenkt, als die Note von "BBB-" um eine Stufe auf "BB+" gesenkt wurde. Da der Ausblick weiterhin als negativ eingeschätzt wurde, stehen auch hier weitere Abstufungen an.
Ein kurzer Blick zurück
Oft ist ein Blick zurück in dieser schnelllebigen Zeit sehr erhellend. Das gilt auch im Fall Japans. Denn wie hat denn Japan die Spitzenbonitätsnoten verloren? Man schrieb das Jahr 2002, als Moody's seine Drohung wahr machte, und das Land herabstufte, weil es unter den Industriestaaten der unsolideste Schuldner sei. Moody's senkte deshalb die Kreditwürdigkeit des Landes sogar gleich um zwei Stufen herunter. Von der viertbesten Note "Aa3" wurde das Land auf "A2" gesetzt. Die Begründung von damals ist auch interessant zu lesen. Die Politik der Regierung werde nicht dazu beitragen, das staatliche Überschuldungsproblem zu lösen, erklärte Moody's. Noch nie sei seit dem Zweiten Weltkrieg sei eine Industrienation so verschuldet gewesen.
Doch, so fragt man sich, wo haben die Analysten der Ratingagentur in den letzten 9 Jahren hingeschaut? Denn ihre Prognosen sind allesamt eingetroffen und die Verschuldung ist sogar immer deutlicher angestiegen. Konsequenzen haben die selbsternannten Bonitätswächter allerdings seither nicht gezogen und die Kreditwürdigkeit blieb stabil, obwohl mit dem Ausbruch der Finanzkrise vor gut zwei Jahren die Verschuldung Urstände feiert. Ist es ein Zufall, dass nun mit dem Herabstufen begonnen wird, nachdem in Japan die Konservativen über die Krise gestolpert sind und abgewählt wurden?
Dieses Bild drängt sich auch in Europa auf. Denn das vom konservativen Skandal-Berlusconi regierte Italien, Schuldenmeister in Europa, wird ebenfalls mit Samthandschuhen angefasst. Derweil prügelt man lieber auf Portugal und Spanien ein, wo Sozialisten an der Regierung sind, obwohl deren Verschuldung weit entfernt von den 2 Billionen sind, welche die Zeitbombe Italien schon angehäuft hat (Die Zeitbombe Italien tickt lauter). Statt 116% des BIP wies Portugal Ende 2009 eine Staatsverschuldung von gut 76% aus und lag sogar unter dem Durchschnitt von 79,2% im Euroraum. Spanien lag mit gut 53% sogar noch deutlich darunter, sogar 20 Prozentpunkte unter der Verschuldung Deutschlands.